In Detmold kommt der nächste Haushalt gleich doppelt

Detmold. Schon einmal kam der Stadt eine Kommunalwahl dazwischen und es wurde ein Doppelhaushalt aufgestellt. Eine große Herausforderung, weitblickend zu agieren. Nun passiert das erneut, und Detmold wird noch vorausschauender agieren müssen, denn die finanziellen Zeiten sind unwägbarer geworden, und es geht immerhin um eine halbe Milliarde Euro.

Zudem war der letzte Haushalt mit Millionen-Schulden belastet. Es ist nicht zu erwarten, dass sich das groß ändert – wenngleich Detmold konsolidiert und spart, wo es nur geht. Bürgermeister Frank Hilker und Kämmerin Dr. Miriam Mikus hatten die Vorteile eines Doppelhaushaltes zur Vermeidung einer vorläufigen Haushaltsführung weit in das Jahr 2026 hinein in der jüngsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses dargestellt. &bdquo;Anhand der Debatte“, erklärt Pressesprecherin Daniela Lang, &bdquo;wurde deutlich, dass es weiteren Beratungsbedarf gibt.“

Hintergrund des Doppelhaushaltes: Die nächsten Kommunalwahlen werden im Herbst 2025 stattfinden. Im Anschluss wird Ende 2025 die konstituierende Sitzung des Rates erfolgen. In der Regel werden in der konstituierenden Sitzung in erster Linie Vereidigungen und formale Beschlüsse zur Arbeit des Rates und der zu bildenden Ausschüsse gefasst.

Rat hat weiter Einfluss Die Einbringung des Haushaltsentwurfs für das Jahr 2026 könnte dann voraussichtlich erst in der darauffolgenden Sitzung erfolgen, die nicht vor Ende Januar 2026 stattfinden wird. Es schließen sich die Budgetberatungen in den Fraktionen und Ausschüssen an. Eine abschließende Beschlussfassung durch den Rat wird folglich nicht vor Ostern möglich sein, sondern eher Ende April. Es schließt sich die einmonatige Prüffrist bei der Kommunalaufsicht an, bis der Haushalt 2026 ca. Mitte/Ende Mai 2026 in Kraft treten kann. Alles viel zu spät – wie beim letzten Mal 2020/2021.

Das hatte seinerzeit gut funktioniert. Daher betont Kämmerin Dr. Miriam Mikus: &bdquo;Als Fazit plant die Verwaltung, den Entwurf eines Doppelhaushaltes für die Jahre 2025 und 2026 vorzulegen, um die Restriktionen der vorläufigen Haushaltsführung, die sich bis Ende 2026 erstrecken können, zu vermeiden.“ Der Rat habe aber dennoch ausreichend Möglichkeiten der Einflussnahme, um im Haushaltsvollzug 2026 über die Einbringung politischer Anträge Budgetänderungen vorzunehmen.

Bessere Planung Für die Verwaltung ergebe sich Planungssicherheit in verschiedenen Aufgabenfeldern, die bereits in der ersten Jahreshälfte 2026 durchgeführt werden müssen. Dazu gehören die Planung von Kulturveranstaltungen oder Grundstücksunterhaltungsmaßnahmen in Schulen während der Osterferien.

Der Landschaftsverband Westfalen-Lippe hat bereits angekündigt, ebenfalls einen Doppelhaushalt 2025/2026 aufzustellen, so dass für den Kreis Lippe hinsichtlich der Landschaftsumlage 2026 Planungssicherheit entstehen wird. In den weiteren Gesprächen mit dem Kreis Lippe soll thematisiert werden, dass die Kreisumlage ebenfalls für die beiden Planjahre 2025 und 2026 frühzeitig festgelegt wird.

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