Detmold. Nachdem der Beschluss über das Parkraumkonzept für die Innenstadt im Tiefbauausschuss am vergangenen Dienstag erneut vertagt worden war, hat die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in der Ratssitzung ihrem Ärger Luft gemacht. Dr. Birgit Meyer-Ehlert kritisierte das Vorgehen des Bürgermeisters.

„Der gemeinsame Antrag von SPD und Grünen ist in der Ratssitzung vom 26. Juni von der Tagesordnung abgesetzt worden – mit der Verabredung, dass das Parkraumkonzept mit einer Konkretisierung der Verwaltung in der Ratssitzung vom 4. September verabschiedet werden sollte“, erklärt die Fraktionschefin in einer Mitteilung. Der Punkt sei aber auch nach schriftlicher Aufforderung der Grünen nicht im Rat verhandelt worden; stattdessen sei es im Ausschuss für Tiefbau und im Stadtentwicklungsausschuss um einen Stufenplan gegangen.

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Das vorgelegte Konzept habe mit dem eigentlichen Antrag von SPD und Grünen inhaltlich nichts mehr zu tun. Zentrales Element sei die autofreie Krumme Straße gewesen, übrigens ein Verwaltungsantrag aus dem Jahr 2021. Es gehe hier um einen Abschnitt von wenigen 100 Metern und um die Reduzierung des Parksuchverkehrs. „Der Bürgermeister hat entgegen des Ziels im Alleingang in Presse und Sozialen Medien verkündet, dass die Krumme Straße nicht autofrei, sondern das Parken kostenfrei werden soll“, so Meyer-Ehlert weiter. Dabei habe er jedoch die demokratisch gewählten Gremien zu beteiligen. Es sei gut, dass diese das Thema ausgebremst hätten.