So verschieben sich die Kräfte im Detmolder Stadtrat

Detmold. Am Tag nach der Wahl wird bei den großen Parteien gerechnet: Die SPD und CDU verlieren jeweils einen Sitz im Stadtrat, sind aber dennoch nicht ganz unglücklich mit dem Ergebnis. Es hätte, gerade auch mit Blick auf die erstarkte AfD (+10 Prozentpunkte), wohl schlimmer kommen können. So wie bei den Grünen, die von 19 auf 12,6 Prozent abgerutscht sind und damit künftig nur noch sechs statt neun Sitze haben werden.

&bdquo;Mit dem Ergebnis können wir überhaupt nicht zufrieden sein“, sagt Fraktionschefin Dr. Birgit Meyer-Ehlert, die als Spitzenkandidatin in den Wahlkampf gezogen war und sich zumindest über ihr Direktmandat freuen kann. Ansonsten überwiegt die Enttäuschung. &bdquo;Ich denke, dass wir gemäß dem Bundestrend für die Arbeit der Ampel abgestraft worden sind. Das ist bitter, weil wir diese vor Ort gar nicht beeinflussen können.“

Sorgenvoll und nachdenklich blickt sie zudem auf das Ergebnis der AfD, die zwei Direktmandate geholt hat, von 4,5 auf 15 Prozent gestiegen ist, sieben Sitze im neuen Stadtrat haben wird und die Grünen als drittstärkste Kraft ablöst. Darüber hatte sich AfD-Bürgermeisterkandidat Viktor Hübner, der seit fünf Jahren im Rat sitzt, am Sonntagabend sehr gefreut und angekündigt, dass sich seine Partei nun auf die Ratsarbeit konzentrieren wolle.

Was das konkret bedeuten wird, wird sich zeigen. &bdquo;Es wird aber nicht einfacher, Mehrheiten zu finden“, schätzt Meyer-Ehlert, zumal die AfD bislang nicht durch konstruktive, lösungsorientierte Dinge aufgefallen sei. Eine Zusammenarbeit mit ihr könnten sich die Grünen nicht vorstellen, mit allen anderen grundsätzlich schon.

Keine Koalition in Sicht Eine feste Koalition wird es aus ihrer Sicht nicht geben, das würde allein von den Mengen nicht passen. Ob nun mit CDU oder SPD, es müsse sich immer eine dritte Kraft finden. Außerdem sei die Zusammenarbeit mit der SPD-Fraktion zuletzt schwierig gewesen, da der SPD-Bürgermeister immer wieder Alleingänge unternehme. Unterm Strich werde es aller Wahrscheinlichkeit nach wohl auf wechselnde Mehrheiten hinauslaufen.

Jörg Thelaner (CDU) schlägt in ein ähnliches Horn. &bdquo;Es ist nicht so, dass wir nicht mit der SPD zusammenarbeiten wollen. Es funktioniert einfach nicht“, sagt der Fraktionschef mit Blick auf die ablaufende Wahlperiode. Der Bürgermeister entscheide sehr viel für sich alleine. &bdquo;Ich fühle mich nicht richtig wahrgenommen. Wenn jemand eine gute Idee hat, okay. Aber manche Dinge sind so von oben herab“, findet Thelaner. Dennoch werde man natürlich offen sein für Gespräche.

Die CDU möchte weiterhin sachlich und konstruktiv Ideen einbringen, um Detmold voranzubringen, und habe gute Erfahrungen mit wechselnden Mehrheiten gemacht. Diese zu finden, wird aber auch seiner Einschätzung zufolge schwieriger werden, habe die AfD doch bislang ein Eigenleben mit eigenen Anträgen oder der Ablehnung von Anträgen anderer geführt. &bdquo;Die demokratischen Parteien müssen sich gut überlegen, wie sie sich aufstellen, damit nicht vieles einfach verhindert wird“, betont der Fraktionschef, der sein Amt in Kürze in jüngere Hände übergeben wird. Der Generationenwechsel sei in vollem Gange, aber noch gebe es eine Menge Arbeit hinter den Kulissen.

SPD ist zufrieden Auch die SPD wird sich in den kommenden Wochen sortieren, ist mit dem Ausgang der Wahl aber erst mal zufrieden. &bdquo;Wir haben 15 Direktmandate geholt und sind nur einen Prozentpunkt unter unserem letzten Ergebnis geblieben, und das komplett gegen den Trend“, erklärt Fraktionschef Rainer Friedrich. Vor der konstituierenden Sitzung des Stadtrates Ende November müssten noch Gespräche geführt werden, was zum Beispiel die Ausschussvorsitze angehe. Eine Koalition ergebe sich aus der jetzigen Konstellation nicht, wenn dann allenfalls mit der CDU. Die SPD sei aber auch mit wechselnden Mehrheiten immer gut gefahren.

Dass die Zusammenarbeit mit den Sozialdemokraten schwieriger geworden sein soll, kann Rainer Friedrich nicht nachvollziehen. &bdquo;Dann muss man vielleicht mal mit uns reden“, sagt er auf Nachfrage. Der Bürgermeister sei nicht die Fraktion, sondern für alle Detmolder da. Und selbst wenn man nicht immer in den Zielen übereinstimme, pflege man doch eine professionelle und konstruktive Gesprächskultur.

Die Linke gewinnt, die FDP verliert Und die kleinen Fraktionen? Die Linke hat Zugewinne, kommt wieder auf zwei Sitze und holt sich damit den Fraktionsstatus zurück. Bei der FDP ist es genau anders herum: Sie verliert einen Sitz und damit auch den Fraktionsstatus. &bdquo;Das ist ein trauriges Ergebnis. Der allgemeine Trend bei der FDP hat uns erwischt“, kommentiert der bisherige Fraktionschef Thomas Trappmann, der immerhin in seinem Wahlbezirk 45 Prozent der Stimmen bekommen hat, damit im Rat bleibt und wohl auch seine Tätigkeit als Ortsbürgermeister in Schönemark fortsetzen wird. Ob er als Einzelratsmitglied tätig ist oder mit anderen zusammenarbeiten wird, werde sich erst noch zeigen.

Das trifft auch auf die Freien Wähler zu, die bei einem Sitz im Stadtrat bleiben und bislang in einem Zusammenschluss mit Aufbruch C (weiterhin zwei Sitze) gearbeitet haben. &bdquo;Wir sind nach allen Seiten hin offen“, erklärt Detlef Schröder, der in den kommenden Wochen Gespräche führen will. Die Satirepartei &bdquo;Die Partei“ behält ihr Ratsmandat ebenfalls, sodass der Stadtrat auch in der kommenden Wahlperiode neun Parteien zählen wird.

Integrationsrat Bei der Wahl für den Integrationsrat hat die AfD die meisten Stimmen (30 Prozent) auf sich vereint. Daneben traten zehn Einzelbewerber an, von denen Michael Christian Thiele (21 Prozent) und Malte Riese (10 Prozent) jeweils zweistellige Ergebnisse erzielten. Die Wahlbeteiligung lag bei 12,37 Prozent.

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