Diana Ammer fragt nach

Horn-Bad Meinberg. Kurz und knapp fielen die Antworten auf die fünf Fragen aus, die Stadtverordnete Diana Ammer (Linke) während der jüngsten Ratssitzung unter dem Punkt "Anfragen/Mitteilungen" an die Stadtverwaltung stellte. Damit machte sie sich erneut zum Sprachrohr der Gegner der Ansiedlungsprojekte Amazon und Fachmarktzentrum.

Das Büro Höke habe doch bei seinen Stichproben festgestellt, dass eine Ausgleichsfläche für den Industriepark Lippe nicht, wie im Maßnahmenkatalog für den Artenschutz vorgesehen, gemäht worden sei. Zwei weitere Fläche in Leopoldstal, die Höke nicht geprüft habe, seien auch nicht gemäht worden. Ob das inzwischen passiert sei, wollte Ammer wissen. Und wer den Auftrag dazu erteilt habe. "Die Flächen sind inzwischen gemäht worden, und das hat ein örtlicher Landwirt gemacht", antwortete ihr Wirtschaftsförderer Rüdiger Krentz.

15 Zentimeter sind 15 Zentimeter Als Ammer dann nachlegte und Friedrich Petringmeier als Ortslandwirt und zweiten stellvertretenden Bürgermeister fragte, wo denn nun die Probleme bei der Umsetzung des Artenschutzes lägen, obwohl doch die Landwirte erhebliche Summen dafür bekämen, stellte Krentz klar: "Die bemängelten Flächen waren städtische Flächen und wir haben vorausschauend schon mehr Flächen in die Bewirtschaftung gegeben, als für den Artenschutz derzeit notwendig gewesen wären, so dass dieser trotzdem gewährleistet war." Petringmeier ergänzte, dass er als Landwirt keine Probleme sehe, die Maßnahmen umzusetzen. "15 Zentimeter Reihenabstand sind 15 Zentimeter Reihenabstand. Und auf meinen Flächen gab es auch keine Probleme."

Wer denn die vermutlichen Mehrkosten für die Gründung des Amazon-Baus im Industriepark wegen der schlechten Tragfähigkeit des Bodens zahlen müsse, wollte Ammer dann wissen. Das entsprechende Gutachten liege ihr immer noch nicht vor. "Ihnen liegen alle Gutachten vor, die der Verwaltung vorliegen", antwortete Krentz. "Und die schwierigen Bodenverhältnisse waren Amazon bekannt." Die Kosten für die Gründung seien von der Grundstückseigentümerin, also Amazon, zu tragen.

Keine Klagen im elektronischen Postfach Zum Fachmarktzentrum merkte Ammer an, dass es entgegen der Aussage von Krentz im jüngsten Stadtentwicklungsausschuss (ASL) sehr wohl Klagen gegen das Projekt gebe und zwar eine Normenkontrollklage und eine Widerspruchsklage. Das sei auch schon zum Zeitpunkt des ASL bekannt gewesen. Rüdiger Krentz berichtete den Politikern daraufhin von einem speziellen elektronischen Postfach, in dem solche Klagen gegen die Stadt eingingen. Dort sei noch nichts entsprechendes zu finden.

Schließlich fragte Diana Ammer nach einem Konzept für die geplante Ansiedlung von Firmen rund um die Erzeugung, Forschung und Verarbeitung von Wasserstoff auf dem ehemaligen Hornitex-Gelände . Schließlich werde der Wasserstoff dort nicht aus erneuerbaren Energien hergestellt, sei also kein grüner Wasserstoff. "Was soll sich hier konkret ansiedeln?" Krentz: "Wir planen mit grünem Wasserstoff aus erneuerbaren Energien wie Photovoltaik und Windenergie. Ob mit Energie des Heizkraftwerks erzeugter Wasserstoff auch als grüner Wasserstoff gilt, wissen wir noch nicht genau. Aber wir arbeiten zusammen mit der TH OWL und der Universität Paderborn. Es wird eine Machbarkeitsstudie erstellt, die diese Fragen klären wird."

Diana Ammer fragt nach

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