Kalletal verabschiedet Haushalt mit einem Plus

Kalletal. In den Reden der Fraktionsvorsitzenden sind zwar unterschiedliche Schwerpunkte zur Sprache gekommen, letztlich waren sich aber alle in einem einig - dem Haushalt der Gemeinde für das Jahr 2023 zuzustimmen. Und so konnte dieser einstimmig verabschiedet werden, mit einem Plus von 31.150 Euro. Damit ist es der Gemeinde gelungen, seit 2017 kontinuierlich Jahresüberschüsse zu erzielen.

Während bei der Einbringung des Haushalts vor gut vier Wochen noch mit einem Plus von rund 68.000 Euro gerechnet wurde, seien in den Beratungen noch einzelne Punkte aufgekommen, die letztlich dazu führten, dass das Plus geringer ausfällt, erklärte Kämmerer Jens Hankemeier. So habe die Gemeinde zum Beispiel 12.000 Euro weniger Gemeindefinanzierungsmittel (GFG-Mittel) als ursprünglich angedacht bekommen. Alles andere seien verschiedene "Kleinigkeiten" gewesen, die sich eben letztlich summiert hätten, erläuterte Hankemeier weiter. Die Beratungen habe er aber als sehr fair und konstruktiv erlebt.

Auch Bürgermeister Mario Hecker lobte die Zusammenarbeit zwischen Rat und Verwaltung. Die Ausgleichsrücklage von rund 4,1 Millionen Euro, die seit 2017 habe aufgebaut werden können, bringe die Gemeinde in die Situation, die bisher in einer Nebenrechnung isolierten Kosten, in den nächsten Jahren abzubauen und nicht künftige Generationen damit zu belasten. Trotz der Überschüsse habe die Gemeinde aber immer sorgsam abgewogen und gezielt in die Infrastruktur investiert.

Darüber hinaus habe sie sich schon frühzeitig Themenfeldern gewidmet, die in der Förderlandschaft immer mehr an Bedeutung gewinnen, zum Beispiel zum Thema Klimaschutz. Als Beispiele nannte der Bürgermeister den " Kommunalen Entwicklungsbeirat ", das Konzept "Kalldorf wird Schwammdorf " und die " Sektorkopplung" zur Wasserstofferzeugung im Gewerbegebiet Echternhagen . Strategisch sei die Gemeinde gut aufgestellt, finanziell habe sie sich erholt.

Eines schwang in allen Reden der Fraktionen mit: Die Belastungen durch die Corona-Pandemie, den Krieg in der Ukraine, den Klimawandel und durch alles, was diese massiven weltweiten Katastrophen und Krisen mit sich bringen, sind enorm. Auch die erhöhte Kreisumlage verlange den Kommunen einiges ab.

SPD In Kalletal werde sich Gedanken über die Zukunft gemacht, lobte SPD-Fraktionsvorsitzender Manfred Rehse. Um die vielfältigen Aufgaben für Kalletal und seine Bürger aber finanzieren zu können, sei die maßvolle Anhebung der Steuern erforderlich gewesen. Themen, denen sich die SPD auch weiter widmen möchte, sind die Wohn- und Aufenthaltsqualität, der Straßenbau- und sanierungen, die ständige Ertüchtigung der Feuerwehren sowie der Hochwasserschutz.

CDU Drei zentrale Fragen habe er sich in den politischen Beratungen gestellt, betonte CDU-Fraktionsvorsitzender Julian Gerber in seiner Haushaltsrede. "Wissen wir, wer wir sind?" begann er diese aufzuzählen. Als kleine Gemeinde solle sich Kalletal auf ihre Kernaufgaben konzentrieren. Zu hinterfragen sei seiner Meinung nach zum Beispiel die Klimapartnerschaft mit Ghana. Auch habe sich Gerber gefragt, ob die Gemeinde die richtigen Prioritäten setzt und ob jeder Wunsch erfüllt werden müsse, der an die Gemeinde herangetragen wird. Denn bei der Frage "Was kommt noch alles auf uns zu?" führte der Fraktionsvorsitzende Belastungen der kommenden Jahre an, die noch keiner vorhersehen könne. Die Schwerpunkte der CDU lägen auf der öffentlichen Sicherheit und dem Schaffen von Wohnraum.

Grüne Neben den immer wieder angeführten Krisen lenkte Grünen-Vorsitzender Florian Schön den Blick auch auf die "beiden zentralen Herausforderungen der Menschheit": die Folgen des Klimawandels und das Artensterben. Dürre, Waldbrände und der Rückgang der Nahrungsmittelproduktion seien Probleme, die sich nicht mehr nur in weit entfernten Ländern abspielen. "Für uns Grüne folgt daraus, den Klimawandel und den Rückgang der Biodiversität auf allen Ebenen konsequent zu bekämpfen, sowohl im globalen als auch im lokalen Bereich", resümierte Schön und führte einige Anträge seiner Fraktion an, die positiv beschieden wurden.

UKB "Der Haushalt der Gemeinde Kalletal ist wieder einmal auf Kante genäht, der Spielraum wird immer kleiner", führte UKB-Vorsitzender Ingo Mühlenmeier in seiner Rede an. Sparen laute die Devise, zum Beispiel auch bei der Anzahl der Ausschüsse. Der UKB seien vor allem Sicherheit und Ordnung ein Anliegen. Lobende Worte fand Mühlenmeier für die schnelle Reaktion der Verwaltung auf die Flüchtlingssituation und für das Ehrenamt, ohne das in Kalletal nichts laufen würde.

Die einzelnen Reden werden auch dem Protokoll der jüngsten Ratssitzung angehängt.

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