Lippes Landrat noch im Juni Zeuge vor dem Lügde-Ausschuss

Düsseldorf. Eigentlich sollten im Untersuchungsausschuss des Landtags zum Kindesmissbrauch in Lügde noch vor der Sommerpause die Landräte der beteiligten Kreise Hameln-Pyrmont und Lippe als Zeugen vernommen werden. Während Landrat Axel Lehmann (SPD) aus Lippe am 22. Juni vor dem Ausschuss aussagen wird, dürfte eine Vernehmung des damaligen Landrats des niedersächsischen Landkreises Hameln-Pyrmont, Tjark Bartels (SPD), vor der Sommerpause des Landtags kaum noch möglich sein.

Offenbar betrachtet der Kreis Hameln-Pyrmont die Zeugenaussage des damaligen Landrats und damit seinen Beitrag zur Aufklärung der Begleitumstände des Kindesmissbrauchs als nicht besonders dringlich. Denn: Um einen Auftritt des damaligen Hamelner Landrats Bartels, der inzwischen nicht mehr im Amt ist, vor dem Ausschuss in Düsseldorf zu ermöglichen, müsse der Kreistag zustimmen. Das Kreisparlament aber kommt erst wieder am 7. Juli zusammen und könnte die entsprechende Aussagegenehmigung frühestens dann erteilen.

Eilentscheidung denkbar Der Chef des Untersuchungsausschusses, Martin Börschel (SPD), versucht nun, die Hamelner Kreispolitiker zu mehr Eile anzutreiben. &bdquo;Wir wollen mit der Vernehmung des früheren Landrats den Komplex Hameln-Pyrmont im Untersuchungsausschuss noch vor der Sommerpause abschließen", sagt er. Denkbar wäre deshalb eine Eilentscheidung in Hameln, um die Aussagegenehmigung für Bartels möglichst schnell zu erteilen.

An einer fehlenden Aussagegenehmigung scheiterte auch in der Sitzung des Untersuchungsausschusses am Mittwoch die Vernehmung einer weiteren Zeugin aus Hameln. Die Mitarbeiterin des dortigen Jobcenters wurde deshalb wieder ausgeladen. Und in den beiden vorangegangenen Sitzungen hatten Mitarbeiter des Jugendamtes Hameln komplett die Aussage verweigert. Sie sollen durch eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Düsseldorf dazu gezwungen werden, wenigstens einzelne Fragen zu beantworten.

Mitarbeiterin war außer sich vor Sorge In der Ausschuss-Sitzung selbst war deutlich geworden, dass eine Mitarbeiterin des Jobcenters Blomberg, die schon 2016 viele Stellen vor möglichem Missbrauch auf dem Campingplatz in Lügde gewarnt hatte, keine engagierten Ermittlungen bewirken konnte. Die Frau sei außer sich gewesen vor Sorge, berichteten sowohl ihre Vorgesetzte aus dem Jobcenter Blomberg als auch eine Erzieherin vom Kinderschutzbund in Blomberg.

Die Mitarbeiterin sei alarmiert gewesen, nachdem der später wegen schweren Kindesmissbrauchs verurteilte Andreas V. sich im November 2016 mit seiner – nur im Sommerkleidchen erschienenen – Pflegetochter bei ihr im Jobcenter vorgestellt hatte, um Leistungen zu beantragen, sagte die Teamleiterin aus dem Jobcenter.

Die Jobcenter-Mitarbeiterin hatte auch den Kinderschutzbund in Blomberg verständigt. Sie habe daraufhin einen Polizisten in Blomberg über den Hinweis informiert, der wiederum bei einem Kollegen in Lügde nachhaken wollte, berichtete die Kinderschutzbund-Mitarbeiterin. Ergebnis sei aber gewesen, dem Mann auf dem Campingplatz sei die Pflegschaft zugesprochen worden. "Ich habe die Rückmeldung bekommen: Es ist alles abgeklopft. Es ist alles in Ordnung."

Missbrauchsfall Lügde: Zeugin durchbricht das Schweigekartell

Lippes Landrat noch im Juni Zeuge vor dem Lügde-Ausschuss

Ausschuss beendet Beweisaufnahme im Missbrauchsfall Lügde

Opposition: Nach Sudhof-Auftritt mehr offene Fragen

Flut-Untersuchungsausschuss vernimmt letzte Zeugin

Chance genutzt: Wie ein Lügder den Weg aus der Langzeit-Arbeitslosigkeit gefunden hat

Bürgerradweg am Yogazentrum Bad Meinberg: sinnvoll oder überflüssig?

Scharrenbach bedauert in Flut-Ausschuss erneut Mallorca-Trip

Lippische Landes-Zeitung: Nachrichten aus Lippe, OWL und der Welt

Weiterlesen mit LZplus

0,99 € im ersten Monat

Angebot: Jahresabo nur 99 €