Ausreise abgewendet: Mutter aus Polen darf doch in Bad Salzuflen bleiben

Bad Salzuflen. Die Monate des Ausharrens, der Angst vor der Abschiebung und der Hilflosigkeit haben ein Ende: Eine 35-jährige Mutter von zwei Kindern muss nun doch nicht zurück in ihr längst fremdgewordenes Heimatland Polen. Die Ausländerbehörde des Kreises Lippe hatte der seit zehn Jahren in Bad Salzuflen lebenden Frau das Recht aus Freizügigkeit entzogen, <a href="https://www.lz.de/lippe/kreis_lippe/23904285_Nach-10-Jahren-in-Bad-Salzuflen-Mutter-aus-Polen-versaeumt-Fristen-und-soll-ausreisen.html#:~:text=und%20soll%20ausreisen-,Nach%20zehn%20Jahren%20in%20Bad%20Salzuflen%3A%20Mutter%20aus,vers%C3%A4umt%20Fristen%20und%20soll%20ausreisen&text=Weil%20eine%20Mutter%20nicht%20auf,B%C3%BCrgerin%20ihr%20Recht%20auf%20Freiz%C3%BCgigkeit." rel="noopener" target="_blank">weil sie nach einem Jobverlust nicht die geforderten Unterlagen eingereicht hatte, um Leistungen zu beziehen (die LZ berichtete). Jetzt hat der Kreis den Fall neu geprüft und die Entscheidung widerrufen.

Der Schritt dient per Gesetz eigentlich dazu, den Staat vor Menschen zu schützen, die nicht arbeitswillig sind. Die betroffene Salzuflerin hatte über die Jahre aber mehrere Arbeitsstellen und soll sich auch immer wieder bemüht haben, eine neue Arbeitsstelle zu finden. Einige Nachweise darüber liegen der LZ vor. Der Ausländerbehörde des Kreises fehlten aber wohl genau solche Unterlagen. Mehrere Fristen ließ die Frau verstreichen, weil sie die Situation nicht richtig einordnete. Im September 2023 kam es daher zur Ordnungsverfügung.

Die Kinder hätten demnach letztendlich in Bad Salzuflen bleiben dürfen. Ohne ihre Söhne das Land zu verlassen, wäre für die 35-Jährige aber niemals infrage gekommen. Darüber hinaus hätte die Salzuflerin gar nicht die finanziellen Mittel gehabt, sich in Polen eine Wohnung zu nehmen. Hier in Bad Salzuflen hat sie bei ihrer Familie gewohnt.

Große Last fällt von Schultern der Familie Deshalb fällt mit der neuen Entscheidung des Kreises eine große Last von den Schultern der Betroffenen. &bdquo;Mir sind die Tränen gekommen, als ich das gehört habe“, sagt die Mutter, die zum Schutz ihrer Kinder anonym bleiben möchte. Die vergangenen zwölf Monate seien sehr zermürbend gewesen, zwischendurch habe sie einige Male darüber nachgedacht, einfach aufzugeben. &bdquo;Ich dachte wirklich, ich muss weg.“ Jetzt könne sie endlich aufatmen und gemeinsam mit den Kindern nach vorne blicken.

Da sie allerdings in den vergangenen Monaten nicht arbeiten durfte, hätten sich Schulden angehäuft. &bdquo;Ich muss jetzt schauen, dass ich Schritt für Schritt auf die Beine komme.“ Die 35-Jährige weiß selbst, dass die Schuld an der vertrackten Situation zum großen Teil bei ihr selbst liegt, da sie den Ernst der Lage zu spät erkannte. Hat ein Bescheid erst einmal Rechtskraft, lässt er sich nicht so einfach aus der Welt räumen.

Laut Wolfgang Carstensen, für den die Salzuflerin jetzt wieder halbtags im Thai-Imbiss arbeiten kann, war es gar nicht so leicht, der Ausländerbehörde die per Online-Formular verschickten Bewerbungen nachzuweisen. Der Salzufler hatte sich die vergangenen Monate selbst sehr bemüht, eine Lösung für seine frühere Mitarbeiterin zu finden. &bdquo;Es ist einfach alles schiefgelaufen, was schief gehen konnte“, sagt er. &bdquo;Und dann ist da eine Frau, die sich seit 10 Jahren nicht zu Schulden hat kommen lassen - und die soll einfach ausreisen.“

Zukunft liegt jetzt in der neuen Heimat So weit ist es nun nicht gekommen. Und die eigentliche Lösung des Problems scheint sogar weniger kompliziert als gedacht. &bdquo;Nach umfangreichen Terminen und angebotenen Gesprächen seitens der Ausländerbehörde mit der Betroffenen hat diese schlussendlich relevante Unterlagen nachgereicht“, schreibt die Pressestelle des Kreises auf Anfrage. Dazu zählten beispielsweise Nachweise über Arbeitsbemühungen und Krankenversicherung oder auch der Rentenversicherungsverlauf. &bdquo;Aus den Nachweisen wurde ersichtlich, dass sie weiterhin das Recht auf Freizügigkeit hat“, heißt es vom Kreis. Daher sei die Entscheidung zurückgenommen worden.

Die Salzuflerin kann daher wieder frei durchatmen und ist auf der Suche nach einer Vollzeitstelle, sagt sie. &bdquo;Aktuell arbeite ich vormittags im Sonnenstudio und kann gelegentlich im Imbiss aushelfen.“ Um wieder voll auf die Beine zu kommen, reiche das aber nicht. Sie habe allerdings immer noch die Familie an ihrer Seite. In Polen hätte ihr niemand helfen können, das Land habe sie damals verlassen, um vor ihrem gewalttätigen Ehemann zu fliehen. Jetzt liegt die Zukunft wieder in Bad Salzuflen - ohne Einschränkungen.

Infokasten: Die rechtliche Bewertung Ende gut, alles gut. Aber wie lang hätte die zweifache Mutter eigentlich theoretisch in Polen bleiben müssen, bevor sie das Recht auf Freizügigkeit automatisch wiederbekommen hätte? Nach Angaben des Kreises Lippe definiert das EU-Recht keinen festgelegten Zeitpunkt, nachdem die Freizügigkeit wiedererlangt werden kann. &bdquo;Der Zeitraum von drei bis sechs Monaten gilt als Orientierungsrahmen. Letztendlich ist die Dauer stark vom Einzelfall und von Rahmenbedingungen abhängig“, heißt es vom Kreis.

Nach dem angesetzten Zeitrahmen erhalte eine Person ihr Recht auf Freizügigkeit zurück, wenn sie eine neue Anstellung beispielsweise in Deutschland als Zielland nachweisen könne. Weiter teilt der Kreis mit: &bdquo;Ebenfalls muss sie für die Dauer der angesetzten Ausreise ihren Wohnsitz in Deutschland abgemeldet haben, in ihr Heimatland ausgereist sein und dort ihren Wohnsitz angemeldet haben.“ Letzteres hätte die im konkreten Fall betroffene Salzuflerin vor eine aus ihrer Sicht kaum zu überwindende Herausforderungen gestellt.

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