Katastrophenschutz: Kreis Lippe erstellt neuen Plan für den Ernstfall

Kreis Lippe. Ganze 118 Seiten schwer ist der Katastrophenschutzbedarfsplan, den die Firma Lülf für den Kreis Lippe entworfen hat. Verschiedene Szenarien und daraus abgeleitete Handlungsempfehlungen für den Ernstfall werden dargestellt. Doch was heißt das konkret?

Im Einzelnen hat sich das Unternehmen die Szenarien Starkregen/Hochwasser, Hitze, Dürre und Waldbrand, Tierseuche, Gefahrstoffaustritt sowie Stromausfall angeschaut samt den speziellen Anforderungen für den Kreis. Ziele sollten sein, für diese Fälle Handlungsabläufe, Planungsstandards und Sonderalarmpläne abzuleiten. Der Kreis ist nach dem Gesetz über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz (BHKG) NRW verpflichtet, solche Pläne zu erstellen und fortzuschreiben. Ziel ist laut Verwaltung &bdquo;die Stärkung des Katastrophenschutzes als einen künftigen Schwerpunkt der Innenpolitik“. Daher brauche es die Pläne landesweit auch auf Ebene der Kreise.

Kritische Nachfragen

Das Unternehmen hat insgesamt 56 kleinere und größere Maßnahmen erarbeitet und priorisiert. 16 bekamen eine sehr hohe, 31 eine hohe und 9 Maßnahmen eine geringe Priorität. Und das wiederum in verschiedenen Bereichen wie Kommunikation, Technik und Logistik oder Gefahrenabwehr. So wurden für letzteren Bereich zwei Maßnahmen identifiziert, zum einen die &bdquo;Erarbeitung eines Konzepts zur Dekontamination von Selbsteinweisern durch die Kliniken nebst regelmäßiger Beübung“ mit sehr hoher Priorität, zudem die &bdquo;Integration der Kliniken in das Krisenkommunikationskonzept und Definition der Kommunikationswege“ (hohe Priorität).

Im Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit hatten Vertreter der Firma Lülf ihren Plan vorgestellt, doch es gab auch kritische Nachfragen, etwa, warum ein Szenario zur Pandemie - Stichwort Corona - nicht beleuchtet worden sei. Die Fraktion der Grünen reichte einen Änderungsantrag zum Finanz- und Personalausschuss ein mit insgesamt zehn Punkten, bei der die Verwaltung aktiv werden sollte. Darunter etwa, dass der Plan mit weiteren Akteuren abgestimmt werden solle und deren Rückmeldung einzuarbeiten, eine transparente Kostenregelung, klare Zuständigkeiten oder auch regelmäßige Übungen und Simulationen in den Plan aufzunehmen.

Beschlossen wurde in der alten Zusammensetzung - auch vom Kreistag - noch nichts. Das soll erst der neue tun.

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