Die Lagenser Politik in Zeiten von Corona

Lage. Das politische Leben ist in den vergangenen Wochen in der Zuckerstadt etwas zurückgefahren worden – jedoch nicht so stark wie in anderen Kommunen. Ausschuss- und auch Ratssitzungen finden seit Mitte Mai wieder statt und müssen von den Fraktionen natürlich auch inhaltlich besprochen und vorbereitet werden. Dabei und in Sachen Wahlkampfvorbereitung gehen die Parteien ganz unterschiedlich vor.

SPD Fraktionsvorsitzender Hans Hofste erklärt: &bdquo;Politik funktioniert in Zeiten von Corona anders." Und zwar mit Abstand. Nicht nur die Ratssitzungen und Fachausschüsse finden mittlerweile im Schulzentrum am Werreanger statt, auch die SPD trifft sich nun dort – zuletzt am Dienstagabend. &bdquo;Beim Reingehen tragen wir einen Mundschutz, sonst nicht. Der Abstand ist ja groß genug und es klappt gut dort."

Hofste hofft auf einen &bdquo;relativ normalen Wahlkampf". Momentan liefen dafür schon die Vorbereitungen: &bdquo;Die Fotos für die Homepage und Plakate wurden schon gemacht und der Flyer mit dem Parteiprogramm erstellt", erklärt der SPD-Fraktionschef. Jeder Kandidat habe sogar einen persönlichen Flyer.

Die Sozialdemokraten wollen, wenn möglich, auch Tische aufbauen, zum Beispiel am Marktplatz, um das Informationsmaterial auszulegen. &bdquo;Dann wäre es vielleicht besser, mit weniger Personen am Rand zu stehen, um die Abstände einzuhalten." Außerdem wolle er in seinem Wahlbezirk wohl auch mal an der ein oder anderen Tür klingeln – ganz klassisch.

CDU Auch die Christdemokraten tagen mittlerweile ohne Mundschutzpflicht in der großen Aula am Werreanger, weiß Fraktionsvorsitzender Uwe Pohl. In den Wochen zuvor habe es sehr viele Telefonkonferenzen gegeben. Die politische Arbeit habe sich insofern verändert, &bdquo;dass nur noch die wirklich wichtigen Entscheidungen getroffen werden", so Pohl. So würden Nebensächlichkeiten wegfallen.

Was den Wahlkampf angehe, meint CDU-Chef Michael Biermann, habe man Glück gehabt, schon Ende Februar die Kandidaten gewählt zu haben. Das gebe Planungssicherheit. Biermann geht davon aus, dass größere Veranstaltungen nicht möglich sein werden und der Wahlkampf digitaler werde. In den 20 Lagenser Wahlkreisen würden elf neue CDU-Kandidaten antreten. Für diese werde der Wahlkampf dadurch noch anspruchsvoller. Wichtig werde sein, trotzdem präsent im Ort zu sein. Dabei sollen Plakate, Flyer und Anzeigen helfen.

FDP Fraktionsvorsitzende Martina Hannen berichtet von einer Online-Fraktionssitzung: &bdquo;Wir haben die Tagesordnung vorab allen zugemailt und alles geprobt. Dann hat es auch toll geklappt." Zwei weitere Sitzungen hätten &bdquo;in echt" stattgefunden. &bdquo;Es ist wunderbar, wenn man sich persönlich sieht und bei manchen Themen ist es auch besser, Auge in Auge zu diskutieren", meint Hannen.

Beim Wahlkampf wollen die Liberalen an dem Nachbarschaftsgrillen festhalten – wie es schon bei der Bürgermeisterwahl stattgefunden hat – mit den dann gültigen Auflagen. &bdquo;Wir setzen nicht nur auf Online-Wahlkampf, wir möchten auch den Kontakt zu den Bürgern halten." Denn Hannen glaubt, dass im Kommunalwahlkampf die Köpfe vor Ort wichtiger sind, als das Parteibuch.

Bündnis 90/Die Grünen Jürgen Rosenow, Fraktionschef der Grünen in Lage, berichtet, dass sich die Grünen wegen dem Coronavirus nicht mehr wöchentlich, sondern alle 14 Tage treffen würden – inzwischen im Bürgerhaus oder im großen Saal im Rathaus. &bdquo;Viel läuft in der Zwischenzeit über Mail oder Telefon", sagt Rosenow. Einen Haustürwahlkampf schließt er aufgrund der Kontaktbeschränkungen aus. Stattdessen könnte er sich kleine Veranstaltungen im Freien vorstellen. &bdquo;Wir werden das meiste über Flyer machen." Man sei gerade dabei, diese zu entwickeln.

FWG Auch die FWG-Fraktion tagt mittlerweile wieder, allerdings nicht mehr im Raum St. Johann des historischen Rathauses, sondern im Rathaussaal. Fraktionsvorsitzende Angelika Schapeler-Richter nimmt dazu für sich und alle, die möchten, Desinfektionsmittel und Masken mit.

In der Zwischenzeit halte man per Mail, Telefon oder Whatsapp Kontakt. &bdquo;Wir sind im Moment allerdings noch nicht gedanklich beim Wahlkampf", sagt sie. Die FWG wolle das Ergebnis der Klage der Bürgergemeinschaft für Bielefeld gegen den Wahltermin abwarten und bereits Broschüren vorbereiten. Schapeler-Richter geht davon aus, dass es die im Land und Bund etablierten Parteien unter den aktuellen Bedingungen leichter im Wahlkampf haben werden.

BBL Fraktionschef Heinz Walter erinnert sich an eine Online-Fraktionssitzung, die zwar mit Aufwand verbunden war, aber wunderbar geklappt habe. Vor einigen Tagen habe es wieder eine normale Sitzung im Rathaussaal gegeben. &bdquo;Einige Sachen sind besser persönlich zu besprechen, zum Beispiel das ISEK." Auch die BBL möchte die Klage aus Bielefeld noch abwarten. Es gebe noch keine konkreten Pläne zum Wahlkampf und eine Liste für die Kommunalwahl wurde ebenfalls noch nicht aufgestellt.

Aufbruch C &bdquo;Zwei Fraktionssitzungen haben bei mir Zuhause im Garten mit Abstand stattgefunden", berichtet Fraktionschef Andreas Epp, der diese Variante schöner als Videokonferenzen findet. Zuletzt gab es ein Treffen im großen Rathaussaal, zu dem er Masken für alle mitgebracht habe, die eine wollten. Ansonsten hätten die Politiker in der sitzungsfreien Zeit viel telefoniert.

Für die Kommunalwahl seien die Wahlbezirke bereits mit Kandidaten belegt worden. Auch die Liste sei mit ihm auf Rang 1 abgegeben worden. Neue Flyer seien bereits erstellt worden. Epp könnte sich vorstellen, diese auf parkende Autos zu legen, denn von Haus zu Haus zu gehen, halte er in Corona-Zeiten für schwierig. Doch das &bdquo;Menschliche" dürfe auf keinen Fall zu kurz kommen.

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