Lages Parteien finden keine Kompromisse mehr

Lage. Kämmerer Uwe Aust war ratlos: Kann man den Haushalt verabschieden, wenn nicht gleichzeitig über den Stellenplan Einigkeit herrscht? &bdquo;Ich muss gestehen: So etwas habe ich noch nie erlebt.“ Im Lagenser Rat gab es jedenfalls keine Spur von Weihnachtsfrieden. Und es gibt auch erst einmal keinen mehrheitsfähigen Etat für 2024. Klar wurde einzig: So wird jede Abstimmung zur Kampfabstimmung, es stehen Blöcke gegeneinander.

Hintergrund sind der Streit um die Stelle des 2. Beigeordneten, der Bruch der Koalition, die Vorwürfe, es gebe Kooperationen und Absprachen einiger Parteien mit der AfD. Die Stelle des Beigeordneten hätte im Stellenplan festgelegt werden sollen (Bericht folgt). Doch es kam ganz anders. Weil ein Ratsmitglied von Aufbruch C vorzeitig die Sitzung verlassen hatte, gab es keine Mehrheit und die Frage stand im Raum, ob der Haushalt überhaupt so rechtlich einwandfrei verabschiedet werden könnte. Kämmerer Uwe Aust sprach von einer ungewöhnlichen Situation, die er auf die Schnelle nicht rechtssicher recherchieren konnte. Martina Hannen (FDP) sah sich deshalb außerstande, über den Haushalt abzustimmen, Michael Biermann (CDU) wollte angesichts der verfahrenen Situation keine Haushaltsrede mehr halten, Uwe Detert (AfD) sprach von einer Farce und forderte nach einer Sitzungsunterbrechung wie auch die SPD ein Ende der Diskussion und Abstimmung.

Dann kam es, wie es vorauszusehen war: 20:20 Stimmen, auf der einen Seite CDU, FDP, FWG/BBL und Aufbruch C, auf der anderen Grüne und SPD mit der Stimme des Bürgermeisters. Patt.

FWG/BBl fordert Entschuldigung der SPD Also war da erst einmal Feierabend, wie im übrigen bei mehreren Beschlüssen, die folgten: Es gibt für 2024 noch keinen Ratsbeschluss und somit auch keinen Etat. Das finanzielle Gerüst für die Stadt Lage fehlt also - noch. Doch keineswegs bedeutet das, dass nun nichts mehr geht. Im Januar soll der Ältestenrat zusammenkommen. &bdquo;Wie hier miteinander umgegangen wird, das ist seit Wochen unter der Gürtellinie. So können wir nicht miteinander arbeiten“, sagte Andreas Epp (Aufbruch C). Anton Volk (FWG/BBL) forderte eine Entschuldigung von der SPD und bezog sich damit auf deren Pressemitteilung, in der sie CDU, FWG/BBL und FDP vorgeworfen hatten, mit der AfD zusammen zu arbeiten. &bdquo;Das ist in keinster Weise so und wird auch nicht wahrer, wenn irgendetwas konstruiert wird.“

Stellen-Ausschreibung verzögert sich Wie geht das nun ohne Beschluss weiter? Klar wurde in der Ratssitzung, dass es keineswegs einfach wird, ein Defizit von zehn Millionen Euro steht im Raum. Die Stadt Lage hat erst einmal eine vorläufige Haushaltsführung.

Bürgermeister Matthias Kalkreuter: &bdquo;Das ist in der Regel ohnehin am Jahresanfang so, weil auch nach einem Ratsbeschluss im Dezember erst einmal noch die Kommunalaufsicht des Kreises ihr Okay zum Haushalt geben muss.“ In der Regel dauere das so um die vier bis sechs Wochen. Jetzt verschiebt sich alles nach hinten. Nach der Sitzung des Ältestenrates im Januar, wo sicher auch der Umgang miteinander auf der Tagesordnung steht, wird der Haushalt noch einmal Thema in der nächsten Ratssitzung, voraussichtlich im Februar. Dann wird es noch einmal um den Stellenplan gehen. Denn erst, wenn der verabschiedet ist, kann die Stelle des zweiten Beigeordneten ausgeschrieben werden. Andreas Epp mahnte an, die Weihnachtstage zu nutzen, um &bdquo;in sich zu gehen, sich die Frage zu stellen, ob sich nicht jeder etwas zurücknehmen und in den Blick nehmen sollte, was im Sinne der Stadt ist“.

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