Drei Euro Dezemberhilfe: Schiederaner Gastronom fühlt sich verschaukelt

Schieder-Schwalenberg. Zunächst hielt er es für einen schlechten Witz. Aber auf dem amtlichen Schreiben, das Manfred Leifels bekommen hat, steht es tatsächlich so. &bdquo;Dezemberhilfe: Drei Euro“. Der Gastronom, der in Schwalenberg das Café Mal Anders betreibt, kann es nicht fassen.

Vor ihm und seiner Frau Marion liegt ein Din a 4-Blatt auf dem Tisch, dicht beschrieben mit lauter Zahlen. &bdquo;Das sind alles Telefonnummern“, erklärt der Cafébetreiber. Denn er hat sich sofort ans Telefon gehängt, weil er wissen wollte, wie so etwas eigentlich zustande kommt. &bdquo;Ich bin von Pontius zu Pilatus gelaufen, und immer wieder wurde ich weiterverwiesen“, berichtet er kopfschüttelnd.

Als Absender für den Bescheid zu dem Antrag – er kam übrigens auf elektronischem Wege bei ihm an – ist die Bezirksregierung Detmold. &bdquo;Aber da bin ich auch nicht weitergekommen.“ Er wäre vielleicht nicht ganz so entrüstet, wenn er nicht bereits davor die Novemberhilfe beantragt und anstandslos bewilligt bekommen hätte. Wie unzählige andere Gastronomiebetriebe ist auch sein Rockabily-Café schon lange dicht, von den Umsätzen des Vorjahres kann er nur träumen.

Dabei betreiben der Marienmünsteraner und seine Frau das Café erst seit einem guten Jahr. &bdquo;Aber als wir erst mal in Schwalenberg angekommen waren und die Schwalenberger uns kennengelernt haben, ist es ziemlich gut gelaufen.“ Es gilt die Faustregel, dass sich die Hilfe auf 75 Prozent des Umsatzes im selben Monat des Vorjahres bezieht: Hätte er also im Dezember 1000 Euro Umsatz gemacht, dann hätte er 750 Euro Dezemberhilfe bekommen. Also Welten entfernt von jenen drei Euro, die ihnen in der E-Mail zugesprochen werden. De facto lag der Umsatz deutlich höher, die genaue Zahl will er nicht nennen.

Automatisiertes System

Nun könnte man ja wie Manfred Leifels auf die Idee kommen, einfach mal beim Amt anzurufen, damit dort ein Sachbearbeiter in den Computer guckt, den Fehler findet und das ganz schnell. Allein, die Wirklichkeit ist eine ganz andere. &bdquo;Man hat mir erklärt, das sei ein automatisiertes System, in das keiner reingucken kann“, seufzt Leifels und kann es nicht glauben. &bdquo;Irgendwie fühle ich mich verschaukelt, das kann doch nicht sein.“

Doch genau so sei es, sagt die Bezirksregierung. &bdquo;Wir haben es hier zumindest auf der ersten Strecke mit einem absolut geschlossenen System zu tun“, betont Pressesprecher Andreas Moseke. Das ganze vollziehe sich, ohne dass überhaupt irgendeine lebende Person dort hineinschaue oder gar eingreife. &bdquo;Das wird erst später möglich sein.“ Manfred Leifels habe jetzt die Möglichkeit, einen Änderungsantrag zu stellen. Auf keinen Fall aber einen neuen Antrag auf Dezemberhilfe, betont Moseke: &bdquo;Denn das würde als Betrugsversuch gewertet.“

Der Gastronom hat den Änderungsantrag nach seiner vierstündigen Telefonodyssee tatsächlich auch gestellt. In einem automatisierten Schreiben heißt es: &bdquo;In der Novemberhilfe sollen Antragsteller eines Direktantrages voraussichtlich ab Mitte Januar die Möglichkeit haben, Änderungen im Antrag vorzunehmen. Gegebenenfalls gilt diese Änderungsmöglichkeit auch für Direktanträge der Dezemberhilfe“, dazu lägen aber noch keine Erkenntnisse vor. Ob der Fehler nun auf Seiten des Antragstellers oder im System läge, weiß man natürlich nicht – Moseke meint jedoch: &bdquo;Die Zahlen der fehlerfreien Bescheide spricht aber eher für ersteres.“

Fakt sei jedenfalls, dass zwar die Bezirksregierung Detmold auf dem Briefkopf stehe, aber das Bundeswirtschaftsministerium in Berlin die Herrin des Verfahrens sei.

In Berlin sieht man das etwas anders: Ohne zu dem konkreten Fall Stellung zu beziehen, heißt es hier bei der Pressestelle, die Bundesregierung stelle lediglich das Geld und die elektronische Plattform bereit, alles andere sei Sache der Länder und damit der Bezirksregierung. Doch handele sich ja erst mal um Abschlagszahlungen, spitz abgerechnet werde später. Spätestens ab heute werde die Plattform freigeschaltet, so dass Mitarbeiter der Bezirksregierung in die einzelnen Fälle schauen könnten – zumindest für November. Ob das auch bereits für die Dezemberhilfe gelte, konnte man in der Pressestelle in Berlin gestern nicht sagen.

Heißt für die Leifels: Sie müssen abwarten. Und sich – wie es auch ein Behördenvertreter sagte – zur Überbrückung ans Jobcenter wenden.

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