Schlangen will Rosenstraße morgens sperren

Schlangen. Schulbusse, Radfahrer, Roller, Elterntaxen und Schulkinder zu Fuß. Das ist auf beengtem Raum eine gefährliche Kombination. Es ist unübersichtlich und wuselig, i-Dötze kommen aus allen Richtungen, während die Fahrzeuge durch den Kreisel navigieren. Diese Situation möchte die Gemeinde Schlangen seit Jahren in Rosenstraße und Querweg, den Zufahrtsstraßen zum Schulzentrum, verbessern. Nun soll die relativ neue Möglichkeit der Ausweisung als &bdquo;Schulstraße“ ausprobiert werden.

Beide Straßen sind zumindest teilweise verkehrsberuhigte Zonen, Fußgänger und Fahrzeuge sind dort theoretisch gleichberechtigt. An die vorgeschriebene Schrittgeschwindigkeit, die häufig mit sieben Stundenkilometern definiert wird, hält sich in der Praxis kaum jemand. Eigenmöchtig hatte die Gemeinde daher im vergangenen Sommer einen gebogenen roten Fußgängerüberweg über den Querweg gepinselt. Der entsprach allerdings nicht den Vorschriften und der Kreis Lippe schaltete sich als Verkehrsbehörde ein und sorgte dafür, dass die rote Markierung wieder unter grauer Farbe verschwand.

Nun möchte es die Gemeinde mit einer Schulstraße versuchen, deren Umsetzung ein Erlass des NRW-Verkehrsministerium vom Januar ermöglicht. Ein solche Schulstraße ist kurz gesagt die temporäre Sperrung von Straßen im Nahbereich von Schulen zu den üblichen Bring- und Holzeiten für den Fahrzeugverkehr. Weil für die endgültige Einrichtung einer Schulstraße in NRW der Rechtsakt der Teileinziehung der Straße notwendig wäre, will die Kommune das Vorhaben erstmal als einjährigen Verkehrsversuch umsetzen.

Ausnahmegenehmigungen für Anwohner und Lehrkräfte Los gehen soll es nach den Plänen der Gemeinde am Montag, 19. August, am vorletzten Tag der Sommerferien. Ab dann sollen Rosenstraße und Querweg dienstags bis freitags von 7 bis 8.15 Uhr für Kraftfahrzeuge gesperrt werden. Montags soll die Sperrzeit von 7 bis 8.45 Uhr gelten, weil die Grundschule zum Wochenanfang in der Regel erst zur zweiten Stunde beginnt. Anwohner, Lehrkräfte und Schulbedienstete sollen Ausnahmegenehmigungen ausgestellt bekommen, denn das Zusatzschild &bdquo;Anlieger frei“ würde auch wieder Elterntaxen die Zufahrt erlauben. Eine Sperrung am Nachmittag hält die Gemeinde nicht für nötig, weil sich der Verkehr dann wegen der unterschiedlichen Betreuungszeiten der Kinder nicht so ballt.

Auch Schulbusse sollen nicht mehr durch die Rosenstraße fahren, sondern stattdessen die Haltestelle Ortsmitte in der Kohlstädter Straße nutzen. Für Elterntaxen will die Gemeinde verschiedene Kurzzeit-Parkmöglichkeiten einrichten: an der Rennekamp-Halle (Parkpalette in der Badstraße), an der Detmolder Straße und an der Parkstraße (nahe Metzgerei Schröder).

Diesmal war die Gemeinde schlauer und lud den Kreis vorab zu einem Ortstermin ein. Dabei kam bei der Verwaltung eine ablehnende Haltung der Straßenverkehrsbehörde an und fand so auch Niederschlag in Unterlagen für den politischen Ausschuss für Soziales und Gesellschaft, der über das Thema beriet. Offenbar ein Missverständnis, denn nun schreibt die Kreis-Pressestelle, die Behörde stehe einer Schulstraße in Schlangen keineswegs ablehnend gegenüber.

Der Kreis schlage aber vor, statt eines Verkehrsversuchs, der sehr genau begründet werden müsse, die temporäre Sperrung der Straße über eine &bdquo;Veranstaltung“ umzusetzen. &bdquo;Parallel zu der Sperrung durch eine ,Veranstaltung’ müsste die Gemeinde eine sogenannte Teileinziehung der besagten Straße vorantreiben“, heißt es aus der Pressestelle des Kreises. Erst dadurch werde die Einrichtung der Schulstraße mit der temporären Sperrung dauerhaft rechtssicher. &bdquo;In diesem Fall wäre die Gemeinde auch selbst Herrin des Verfahrens und hätte die Fäden in der Hand.“

Teileinziehung macht Schulstraße rechtssicher Ohne eine solche Teileinziehung können öffentliche Straßen nämlich grundsätzlich von jedermann zu jeder Zeit genutzt werden. Wolle man das nicht, müsse man die Widmung der Straße durch Teileinziehung ändern, erklärt der Kreis. &bdquo;Diese wird nicht von jetzt auf gleich wirksam, sondern erst drei Monate, nachdem eine Einziehung öffentlich angekündigt worden war.“ Aus Sicht des Kreis es Lippe ist dies die Variante, mit der die Gemeinde Schlangen schnell und rechtssicher zum Ziel kommen würde.

Vor einem Verkehrsversucht müssten vorher alle &bdquo;milderen Mittel“ ausprobiert worden sein. &bdquo;Im konkreten Fall bedeutet das etwa die Einrichtung einer oder mehrerer ,Haltestellen für Elterntaxen’“, schreibt Kreis-Pressesprecher Patrick Bockwinkel. &bdquo;Andernfalls bestünde die große Gefahr, dass der Verkehrsversuch im Klagefall schnell gerichtlich gestoppt werden könnte.“

In Bad Lippspringe ist das Thema durch Vor der Sommerpause soll der Schlänger Rat beraten und beschließen. Im benachbarten Bad Lippspringe ist das Thema schon durch. Die Concordia-Grundschule wird versuchsweise eine Schulstraße erhalten. Die Verkehrsbehörde des Kreises Paderborn hat deren Einrichtung bereits zugestimmt.

Die Verkehrsforschung sieht Schulstraßen positiv. Denn sie sorgen für einen gesicherten Rahmen, in dem Kinder autonom am Straßenverkehr teilnehmen können und dadurch eine sichere Mobilität erlernen. Eine Schulstraße fördere die Autonomie der Kinder. Eine spezielle Gefahrenlage für die Anordnung einer Schulstraße hält ein Rechtgutachten, das eine Berliner Kanzlei für den Verkehrsclub Deutschland, das Kinderhilfswerk und Kidical Mass erstellt hat, nicht für notwendig. Es bedürfe keiner Unfälle in der Vergangenheit, eine Prognose einer möglichen Gefahr reiche aus. Und die sei schon dadurch bejaht, dass die Straßenverkehrsordnung Schulen als sensible Einrichtungen einstufe und ohne weiteren Nachweis einer besonderen Gefahrenlage erlaube, in deren Nähe eine Geschwindigkeitsbeschränkung von 30 Stundenkilometern auszuschildern.

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