Überraschungseier entscheiden in Schlangen über die Ratsgröße

Schlangen. Aus künftig sechs statt wie bisher fünf Fraktionen wird sich der Schlänger Gemeinderat zusammensetzen. Doch wie groß er wird, ist noch offen. Im Wahlbezirk 12 (Grundschule Oesterholz) haben nämlich zwei Kandidaten die gleichen Stimmen bekommen: Peter Sixten Hille (CDU) und Robin Nikolas Schlüter (AfD) erhielten jeweils 109 Stimmen. Einer kann nur den Wahlbezirk als Direktkandidat gewinnen. Das Ergebnis hat einen entscheidenden Einfluss auf die Größe des Gemeinderats.

Das Landeswahlgesetz sieht bei Stimmengleichheit ein einfaches Verfahren vor: Ein Los entscheidet. &bdquo;Glücksfee“ ist in diesem Fall Gabriele Müller, allgemeine Stellvertreterin des Bürgermeisters, die aufgrund der erneuten Kandidatur Marcus Püsters Wahlleiterin ist. Dieser tagt am Dienstag, 16. September, um 18 Uhr im Bürgerhaus, um das Wahlergebnis festzustellen.

Das Los entscheidet Claudia Weichert, Leiterin des Fachbereichs Ordnung und Soziales, hat zwei Überraschungseier besorgt, die geleert wurden und in die Zettel mit den Namen von Hille und Schlüter gesteckt werden. Die beiden gelben Plastikbehälter werden in einem Behälter geschüttelt. Gabriele Müller wird dann ein Ei herausholen und den Namen vorlesen - dies ist der Direktkandidat.

Bislang hat der Gemeinderat 26 Sitze, was sich auf jeden Fall ändern wird. 10 Sitze stehen der CDU prozentual zu, sie holte jedoch 11 Direktmandate. Macht 11 Sitze, plus 2 für die AfD, 7 für die SPD, 3 für die Grünen, 2 für Die Partei und 3 für die FWG. Dadurch vergrößert sich der Rat bereits auf 28 Sitze, führt Weichert aus.

Fällt das Los auf die AfD, wird Schlüter Direktkandidat, der zweite AfD-Sitz wird über die Reserveliste besetzt. Gewinnt die CDU beim Losverfahren einen Direktkandidaten hinzu, ändert sich die Zusammensetzung des Rates durch die prozentuale Umverteilung. Die CDU bekäme 12, die SPD 8, Grüne 3, die Partei 3, die AfD 2 und die FWG 4 Sitze - der Gemeinderat erhöhte sich auf 32 Sitze. Das hätte auch finanzielle Auswirkungen, denn mehr Ratsmitglieder bekommen dann Sitzungsgelder und Entschädigungen.

Einige Verschiebungen werden sich durch die Kommunalwahl im Gemeinderat ergeben. Vor fünf Jahren hatte die SPD noch zwei Sitze, die Grünen einen mehr. &bdquo;Die Partei“ hatte im Jahr 2020 vier Sitze bekommen können, die CDU zehn. Nach dem Austritt von zwei CDU-Mitgliedern hatte die Fraktion acht Sitze. Sie kann sich also über einen Zuwachs auf mindestens elf Sitze freuen. Die AfD war erstmals in fünf Wahlbezirken mit Kandidaten angetreten und errang 6,77 Prozent.

Zusammenarbeit im Rat Wie künftig die Zusammenarbeit laufen soll, fragte die LZ die Fraktionen und einen Bewerber der AfD. &bdquo;Wir hatten in den vergangenen Jahren eine gute Zusammenarbeit mit der Mehrheitsfraktion“, erklärt SPD-Fraktionsvorsitzender Michael Zans zur Arbeit mit der CDU im Gemeinderat. Das wolle die Fraktion in den nächsten fünf Jahren fortführen. Also keine feste Koalition, sondern eine Vereinbarung auf bestimmte Schwerpunkte. Dabei könne jede Fraktion frei entscheiden. &bdquo;Wir gehen mit abweichenden Meinungen sachlich um.“ Mit einer Partei wie der AfD, die Hass und Hetze verbreite, habe die SPD gar nichts gemein. Das formal Notwendige werde gemacht, aber es werde keine Zusammenarbeit geben.

Für Maximilian Scholz (Die Partei) ist das Wahlergebnis nicht ganz zufriedenstellend. Mit den AfD-Kandidaten im Wahlkreis sei das schon krass gewesen. Immerhin habe die Fraktion zwei Vertreter im künftigen Rat. Das Wählervotum nehme Die Partei als Auftrag, weiter an der Gemeindeentwicklung mitzuarbeiten. Scholz geht davon aus, dass SPD und CDU weiterhin Mehrheiten haben werden. Er wäre schön, da mal Zünglein an der Waage zu sein. Zur AfD sagt der Fraktionsvorsitzende: &bdquo;Keine Handbreit den Faschisten.“

Stefan Kehres von der Freien Wählergemeinschaft spricht dagegen von einem &bdquo;super Ergebnis“. Mit vier Ratsmitgliedern sei man sehr zufrieden. Die Fraktion habe in den vergangenen vier Jahren (seit der Gründung der FWG) gut gearbeitet. Sollten gute Anträge von anderen Fraktionen zur Abstimmung kommen, werde man dem zustimmen. Mit der AfD werde es keine Zusammenarbeit geben. Die übrigen Fraktionsvorsitzenden bzw. die AfD waren für eine Stellungnahme nicht zu erreichen.

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