Angebliche Corona-Party: Familienvater wehrt sich erfolgreich gegen Strafe

Herford. Zusammen mit seinem Bruder und Cousin erlebt Dennis Ninstel einen gemütlichen Abend in seinem Haus. Plötzlich taucht die Polizei nachts auf dem Grundstück in der Herforder Nordstadt auf.

Die Beamten bewerten das Treffen am zweiten Weihnachtstag als eine Party und stellen damit einen Verstoß gegen das Corona-Infektionsschutzgesetz fest. Am Ende soll der zweifache Familienvater als Gastgeber ein Bußgeld in Höhe von 500 Euro zahlen. Doch er wehrt sich dagegen, schreibt Einsprüche, zieht auch vor Gericht - und bekommt am Ende Recht.

Für den 30-Jährigen endet ein aus seiner Sicht vermeidbarer Konflikt mit dem Ordnungsamt und der Polizei. Das Herforder Amtsgericht hielt eine Ahndung nicht für geboten und stellte das Verfahren ein. Die Kosten für den Prozess übernimmt die Staatskasse. Ninstel hat hoch gepokert, weil er sich keinen Anwalt nahm. Wäre das Gericht zu einem anderen Ergebnis gekommen, wäre es teuer geworden. Dann hätte er neben dem Bußgeld auch die Verfahrenskosten am Bein. Dem Familienvater ging es aber nicht um die Höhe der Strafe, sondern ums Prinzip und darum, dass er den Eindruck hatte, dass die Stadt abkassieren möchte.

Weitere Corona-Strafen vor Gericht Der Projektleiter sagt, dass man sich an die Regeln gehalten habe. Damals erlaubte das Land NRW an Weihnachten 2020 das Zusammentreffen des eigenen Hausstandes mit höchstens vier weiteren Personen aus dem engsten Familienkreis. Ninstel lud den Bruder und Cousin ein, auch eine Nachbarin war kurz vor Ort, um Medizin für Ninstels Kind zu bringen, als die Polizei auftauchte. Während sich der Cousin entfernte, nahm die Polizei die Personalien aller anderen auf. Auch das Verfahren gegen die Nachbarin wurde eingestellt, der Bruder einigte sich auf eine Strafe von 100 Euro, da er nicht vor Gericht wollte.

Der Fall des 30-Jährigen ist nicht der einzige, der vor Gericht landete. Insgesamt gab es 1031 Anzeigen (Stand: 24. August) beim Ordnungsamt wegen Verstößen gegen das Corona-Infektionsschutzgesetz, teilt Stadtsprecherin Susanne Körner auf Anfrage mit. Davon seien 416 Verfahren nach einer Zahlung abgeschlossen und 166 Verfahren eingestellt worden. 108 Verfahren gab das Ordnungsamt ans Amtsgericht Herford ab. Auch der Inhaber des Friseursalons "La Onda", Ilhami Ayas, wehrte sich erfolgreich gegen ein Bußgeldverfahren und bekam am Ende Recht.

Zum Konflikt mit Dennis Ninstel teilt die Stadt mit, dass das Verfahren aus Opportunitätsgründen eingestellt worden sei. Das bedeutet unter anderem, dass die begrenzten Kapazitäten der Strafverfolgung sich eher auf den Kernbereich der Kriminalität statt auf Bagatelldelikte konzentrieren sollen.

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