Schwerbehinderter stürzt auf marodem Radweg in Herford und fordert Ausbesserung

Herford. Der Radweg an der Mindener Straße stadteinwärts zwischen Theater und Werrebrücke ist bekanntermaßen eine Holperstrecke und in Teilen gar nicht befahrbar. Die Wurzen der Straßenbäume haben Teile des Pflasters hochgedrückt. Schilder und Baken warnen Radler vor Gefahr, einzelne Bereiche sind abgesperrt. An den ganz schlimmen Stellen weichen regelmäßig Radfahrer mit teils hohem Tempo auf den benachbarten Bürgersteig aus.

Holpriges Pflaster und Radler, die in die falsche Richtung unterwegs waren, haben hier offenbar am Samstag, 4. März, zu einem Unfall geführt. Ein schwerbehinderter Fußgänger ist schwer gestürzt, als er den Rädern ausweichen wollte.

Unfallopfer leidet noch an den Folgen Eugen Michalak leidet noch immer unter den Folgen des Sturzes. Der 69-Jährige hat sich bei der Redaktion gemeldet, damit die Behörden hier Gefahrenstellen beseitigen. Er schildert, wie er den Unfall erlebt hat. Demnach hat seine Frau ihr Auto gegen 17 Uhr in einer Parkbucht kurz hinter der rückwärtigen Zufahrt des Theaters abgestellt. Michalak stieg aus und zog einen Parkschein am Ticketautomaten. Auf dem Rückweg kamen auf dem Bürgersteig zwei Radfahrer in verbotener Richtung von hinten auf ihn zu. Sie klingelten, um sich freie Bahn zu verschaffen. Gleichzeitig kamen Michalak zwei Fußgänger und ein flotter E-Roller-Fahrer entgegen.

In seiner Not wich Michalak einen Schritt auf den Radweg aus. Dort stolperte er über einen Pflasterstein, der nach seiner Schätzung auf ganzer Breite vier bis fünf Zentimeter aus dem Pflaster herausragte. Er schlug der Länge nach zunächst mit den Knien, dann mit den Handflächen auf. Die Fußgänger halfen ihm auf und er schleppte sich mit Schmerzen zum Auto. Die Nacht über konnte er trotz Schmerzmitteln und Kühlung nicht schlafen und er musste anderntags zum Arzt, der Infusionen verabreichte. Beschädigt wurden auch Handy und Armbanduhr. Er fragt sich auch, wer nun für Schmerz und Schäden aufkommt.

Geisterradler haben den 69-Jährigen erschreckt Klar ist, dass Radfahrer stadtauswärts den Radweg auf der anderen Straßenseite benutzen müssen. Die Polizei hat gelegentlich auch "Geisterradler", die sich nicht daran halten, verwarnt.

Wie ist das Miteinander von Fußgängern und Radlern hier geregelt? Dürfen Radfahrer radelnd auf den Gehweg ausweichen? Auf die Fragen der Redaktion gibt der Technische Beigeordnete Peter Böhm Antworten. Mit "Seitenraum" bezeichnet er dabei Rad- und Fußweg. Bei dem Radweg handelt es sich demnach im Sinne der Straßenverkehrsordnung um einen sogenannten &bdquo;anderen Radweg“. Der ist nicht mit den runden, blauen Schildern beschildert. Daher dürfen die Radler auch auf der Straße fahren.

Der Radweg an der Mindener Straße ist hier durch seine andersartige Pflasterung erkennbar und benutzbar. Folglich dürfen Radfahrer diesen befahren. Nicht befahren dürfen sie nach Böhms Angaben aber den Gehweg, auch nicht zum kurzen Ausweichen, etwa um eine sich öffnende Autotür oder die wegen Wurzelanhebungen abgesperrten Bereiche zu umfahren.

Radfahrer dürfen nicht radelnd auf den Gehweg ausweichen "Trifft ein Radfahrer auf ein solches Hindernis und muss gezwungenermaßen den Gehweg benutzen, müsste er, rein rechtlich, absteigen und das Fahrrad bis zum Ende des Hindernisses schieben, da auf einem Gehweg nicht Rad gefahren werden darf", schreibt Böhm. "Um den Radlern das Befahren des Gehwegs rechtlich zu ermöglichen, müsste man dies dem Radverkehr ausdrücklich erlauben." Dafür wäre der Gehweg mit dem Zusatzzeichen &bdquo;Radverkehr frei“ zu beschildern - ohne gleichzeitiges blaues Schild, wenn keine Benutzungspflicht entstehen soll. Auf dem Abschnitt ist jedoch das Zusatzzeichen &bdquo;Radverkehr frei“ nicht angeordnet. Insofern gilt die strikte Trennung zwischen Geh- und Radweg. Ein Ausweichen auf den Gehweg ist Radfahrern unter keinen Umständen erlaubt, betont Böhm.

Haftet die Stadt, wenn jemand an herausragenden Pflastersteinen stürzt? Jetzt wird es kompliziert. Auf dem Abschnitt Theater-Berliner Straße wird die Mindener Straße als Landesstraße geführt, erklärt Böhm. Auf Landesstraßen liegt die Straßenbau- und Unterhaltungslast für den Fahrbahnverkehr und für den Radverkehr beim Landesbetrieb Straßenbau NRW und die für den Fußverkehr bei der Stadt. Die Haftung, wenn jemand an herausragenden Pflastersteinen stürzt, ist dementsprechend zwischen den beiden Baulastträgern aufgeteilt. Befindet sich der Pflasterstein, der zu einem Sturz führt, auf dem &bdquo;anderen Radweg“, wäre Straßen NRW für die Verkehrssicherungspflicht haftbar, befindet sich der Sturz auf herausragende Pflasterstein auf dem Gehweg, wäre die Stadt verantwortlich.

Es gibt Toleranzen, bis zu denen Pflastersteine aus dem Belag herausragen dürfen, ohne dass eine Verletzung der Verkehrssicherungspflicht vorliegt. Bei einem Sturz wäre im konkreten Einzelfall zu überprüfen, ob die Verkehrssicherungspflicht verletzt war oder nicht, so Böhm. Die Warnung vor einem schadhaften Belag gelte aber als der Verkehrssicherungspflicht genüge getan. Wird gewarnt, muss demnach auch nicht unverzüglich repariert werden.

Radweg auf der Straße könnte Abhilfe schaffen Wann wird die Strecke grundlegend saniert? Auf dem Abschnitt ist die Mindener Straße eine Landesstraße. Der Stadt ist bislang von Straßen NRW kein konkreter Zeitpunkt genannt worden, an dem die Strecke grundlegend saniert werden soll.

Als relativ kurzfristige Maßnahme, die die Problematik mit dem schadhaften Radweg und dem danebenliegenden Gehweg deutlich entschärfen würde, ist von der Stadt angedacht, den Landesstraßenabschnitt bis zur Einmündung Jahnstraße in den Verkehrsversuch Mindener Straße mit hinzu zu nehmen und stadteinwärts einen der beiden Kfz-Fahrstreifen in einen Radfahrstreifen umzuwandeln. Der Radverkehr könnte auf dem dann benutzungspflichtigen Radfahrstreifen auf der Fahrbahn geführt werden und das Fahren im Seitenraum, der dann ausschließlich ein Gehweg wäre, wäre dem Radverkehr untersagt. So gilt es aktuell bereits im Abschnitt des derzeitigen Verkehrsversuchs. Die Stadtverwaltung, so Böhm, wird diesbezüglich in Kürze die Gespräche aufnehmen.

Eugen Michalak hat sich auch direkt an die Stadt gewandt. Peter Böhm hat ihm einen Ansprechpartner bei der Straßenmeisterei Löhne von Straßen NRW genannt.

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