Parteivize Lemmen: So geht es jetzt in der NRW-SPD weiter

Düsseldorf/Bielefeld. Die NRW-SPD richtet ihren Blick nach dem Rücktritt ihres bisherigen Chefs Thomas Kutschaty nach vorn – und will sich in drei Wochen erstmals in großer Zahl versammeln. Wie es für die am Boden liegende Partei weitergehen soll, erklärt Vize-Parteichef Veith Lemmen im Gespräch mit dieser Redaktion.

Die "unterschiedlichen Kraftzentren", also verschiedene Gremien und Verantwortungsträger, sollen am 6. Mai beraten, wie die strategische Neuaufstellung der SPD funktionieren soll. Kutschaty hatte vor drei Wochen seinen Rücktritt erklärt – und für viel Aufregung gesorgt.

Das Team im Hintergrund Ein Team, rund um Präsidium und Landesvorstand, bestehend aus zum Beispiel Vize-Parteichef Veith Lemmen aus Werther (Kreis Gütersloh), Generalsekretärin Nadja Lüders und Interimschef Marc Herter aus Hamm, kümmert sich aktuell hinter den Kulissen um die strategische Neuaufstellung des größten SPD-Landesverbands. Dabei sei das Ziel, thematisch wieder "sehr klar" zu werden und die Stärken der verschiedenen politischen Ebenen und Gremien zu bündeln, sagt Lemmen. Dazu zählten neben dem Landesvorstand auch die Regionen und Unterbezirke. Die SPD-Landtagsfraktion spiele dabei ebenso eine gewichtige Rolle wie die Landesgruppe der NRW-SPD im Bundestag, für die sich Landesgruppenchef Achim Post aus Minden einbringt.

Bürgermeister in der Pflicht Auch die kommunale Familie trägt laut Lemmen in NRW Verantwortung und soll ihren Teil zum Gelingen beitragen. Lemmen und Herter, selbst kommunale Spitzen, suchen dazu aktuell verstärkt den Kontakt zu den Bürgermeistern, Landräten und Oberbürgermeistern der SPD im Land. "Es darf in NRW kein Kirchturmdenken wie in Bayern geben, wo kommunale Spitzen sich kaum in die Landespolitik einbringen. Wir müssen auch mitarbeiten und unseren Teil für den Erfolg im Land beitragen", sagt Lemmen.

Der 39-Jährige, der seit Ende 2020 Bürgermeister von Werther ist, hält es für entscheidend, dass in den kommenden Monaten die Machtzentren in der NRW-SPD wieder zusammengeführt werden: "Wenn alle an einem Strang ziehen, dann wird das was und dann können wir wieder selbstbewusst einen Führungsanspruch formulieren." Lemmen kündigt dafür eine breitere Beteiligung der Parteigremien und -gruppen an. Dies sei zuletzt immer weniger der Fall gewesen, weshalb sich einige Beteiligte enttäuscht abgewandt hätten.

Inhaltliche Neuaufstellung und Blick auf kommende Wahlen Parallel dazu müsse sich die NRW-SPD inhaltlich klar orientieren und strategisch handlungsfähig aufstellen. Damit gelte es dann in den kommenden zwei Jahren die Aufgaben in den Blick zu nehmen, um die Europawahl sowie die Kommunal- und Bundestagswahl 2025 erfolgreich bestreiten zu können, skizziert Lemmen den weiteren Fahrplan. "Wir müssen als Partei thematisch nicht wieder bei null anfangen. Aber wir müssen klar und aus Überzeugung heraus formulieren und wieder felsenfest für relevante Themen stehen", sagt Lemmen.

Er führt aus: "Wir müssen auf die Fragen, die die Menschen jeden Tag bewegen, die richtigen Antworten geben: Wie finanziere ich das Leben in Krisenzeiten, wie gelingt die Kinderbetreuung, wie finde ich Fachkräfte, wie erhalte ich den bescheidenen Wohlstand und wie erhalten wir die Welt für zukünftige Generationen?" Mit einer klaren Linie und mit neuer Kampagnenfähigkeit werde man die schwarz-grüne Landesregierung unter Druck setzen können, die dafür genügend Anhaltspunkte liefere, sagt Lemmen.

Die Frage der Doppelspitze und Spitzenkandidatur Lemmen hebt hervor, dass dafür nicht eine Einzelperson wichtig sei, sondern ein Team, das gemeinsam bereit sei zu arbeiten, und das künftig federführend Verantwortung übernehmen wolle. Dazu zählt auch die Landtagsfraktion, die sich aktuell neu aufstellt. Ein neuer Fraktionsvorsitzender beziehungsweise eine Fraktionsvorsitzende soll dem Vernehmen nach in den kommenden Wochen gewählt werden. Auch eine Doppelspitze ist im Gespräch. Die neue Parteiführung soll hingegen erst beim Landesparteitag im August gewählt werden.

Ob die neue Führungsperson der NRW-SPD auch Spitzenkandidat für die Landtagswahl 2027 wird, solle nicht überstürzt entschieden werden und sei alles andere als ein Automatismus, meint Lemmen. Auch an der Spitze der Partei wird über eine Doppelspitze diskutiert; es wachsen aber auch Zweifel, ob es in der aktuellen Lage und angesichts einer nötigen Sichtbarkeit klug sei, in der ersten Reihe gleich vier Führungspersonen zu etablieren. Bislang hatte Kutschaty beide Ämter in einer Hand.

Favoriten für das Amt des Parteichefs Wer als neuer Chef der NRW-SPD infrage kommt, wird derzeit in der Partei diskutiert. Zum Favoritenkreis zählt rund eine Handvoll Personen, darunter Lemmen und Herter. Es sei aktuell aber nicht die Zeit, dass irgendjemand einen Hut in den Ring werfe; das gelte auch für ihn selber, sagte Herter kürzlich: "Wir haben im Moment größere Probleme." Dem stimmt Lemmen zu und betont, dass Fehler der Vergangenheit keinesfalls nur bei einer Person, sondern in der Gesamtausrichtung der Partei gelegen hätten. Er hoffe darauf, dass die Ereignisse der vergangenen Wochen in der NRW-SPD ein Umdenken auslösen – und sieht dafür bereits erste Anzeichen: "Viele haben den Knall inzwischen gehört."

Parteivize Lemmen: So geht es jetzt in der NRW-SPD weiter

SPD hat entschieden: Jochen Ott fordert Hendrik Wüst in NRW heraus

Veit Lemmen mit Riesen-Ergebnis als Regionalchef der SPD bestätigt

Oberbürgermeister und Landräte: So haben die Parteien in OWL abgeschnitten

SPD will sich bis 2027 neues Programm geben

15 Abgeordnete aus OWL im neuen Bundestag: Was sich jetzt verändert

Viel Kritik an Scharrenbach-Aussagen über Städte-Finanzen - aber nicht nur

Lippische Landes-Zeitung: Nachrichten aus Lippe, OWL und der Welt

Weiterlesen mit LZplus!

0,99 Euro im ersten Monat

Weiterlesen mit LZplus