Ungewollte Ratskandidaten in Löhne: Die „Partei“ schwankt zwischen Kritik und Spott

Löhne. Die Stimmzettel sind gedruckt, die Vorbereitung auf die Kommunalwahl am 14. September läuft auf Hochtouren. Und das obwohl einige Ratskandidaten nach eigenem Bekunden gar nicht gewählt werden wollen. Während Kreis und Land die Rechtmäßigkeit der Kandidatenaufstellung durch &bdquo;Die Partei“ mittlerweile bestätigt haben, äußert sich die Satirepartei selbst nur zurückhaltend zu den Vorgängen. Doch nicht nur deshalb bleiben immer noch Fragen offen.

In mindestens 11 von 22 Wahlbezirken werden sich bei der Wahl zum Rat der Stadt Namen finden, die erst aus der Presse von ihrem &bdquo;Glück“ erfahren haben. Sie alle kandidieren für &bdquo;Die Partei“ und wussten bis vor wenigen Tagen nicht einmal, dass sie dafür ein entsprechendes Dokument unterzeichnet hatten. Denn nach eigenen Angaben hatten sie im Glauben gehandelt, der Satirepartei lediglich eine Unterstützungsunterschrift zu geben, damit diese bei der Wahl überhaupt antreten darf.

Bei der &bdquo;Partei“ scheint man diese Vorgänge indes unterschiedlich zu bewerten. Während der besagte Unterschriftensammler Bernhard Riedl in einer ersten Reaktion von einem &bdquo;Missverständnis“ und einer &bdquo;klaren Kommunikation“ gegenüber den Kandidaten sprach, ist Maurice Matern etwas anderer Meinung. &bdquo;Das hätte natürlich anders laufen müssen“, sagt der Bürgermeisterkandidat der &bdquo;Partei“ im Gespräch mit der NW.

Zum Hintergrund: Kandidaten wider Willen: Löhner Partei sorgt für Eklat vor der Kommunalwahl

Löhner &bdquo;Partei“ hatte nach Eklat &bdquo;interne Recherche“ angekündigt &bdquo;Dass da jetzt Menschen für uns kandidieren, die das gar nicht wollten, finde ich nicht gut.“ Auch der NRW-Landesverband der Satirepartei hatte in einem ersten Statement eine &bdquo;interne Recherche“ angekündigt und betont: &bdquo;Demokratie nehmen wir sehr ernst.“ Eine NW-Anfrage zum Stand der Aufklärung ließ der Landesvorstand bislang allerdings unbeantwortet.

Weniger ernst klingt indes ein Statement des &bdquo;Partei“-Kreisverbandes Herford. &bdquo;Auch wir wollen eigentlich gar nicht gewählt werden müssen, leider werden wir von der Realsatire der aktuellen Politik und dem Geisteszustand unserer Mitbürger dazu gezwungen“, heißt es auf seiner Facebookseite.

Zwar zeigt der Kreisverband darin auch Verständnis für die betroffenen Löhnerinnen und Löhner, hat aber auch für sie noch ein wenig Spott übrig: &bdquo;Unsere eindringliche Bitte an alle Wähler: Wählen Sie nur Kandidaten, die auch wirklich gewählt werden wollen! Wählen Sie uns nur, wenn Sie lesen können“, schreibt die &bdquo;Partei“ in Anspielung auf die von den ungewollten Bewerbern unterschriebenen Dokumente.

Das sagt die Landeswahlleiterin zur Löhner &bdquo;Partei“ Denn Fakt ist: Wählbar sind die betroffenen Menschen auf jeden Fall. Aufgeflogen nämlich waren die Vorgänge erst durch eine NW-Recherche am 24. Juli. Und damit mehr als zwei Wochen nach Auslauf der sogenannten Ausschlussfrist, die den Kandidatinnen und Kandidaten noch einen Rückzug von ihrer Bewerbung ermöglicht hätte. Am 10. Juli hatte zudem der Wahlausschuss der Stadt Löhne die Personalvorschläge der einzelnen Parteien fast ausnahmslos für gültig erklärt. &bdquo;Danach ist ein Rücktritt nicht mehr möglich“, sagt Stadtsprecherin Ursula Nolting zu den Vorfällen.

Dass die betroffenen Löhnerinnen und Löhner im Widerspruch zum Kommunalwahlgesetz keine Gelegenheit hatten, sich bei der Aufstellungsversammlung der &bdquo;Partei“ vorzustellen, ändere daran nichts, bestätigt auch der Kreis Herford. &bdquo; Zur Wahlversammlung einer Partei sind nur die Mitglieder im Wahlgebiet einzuladen“, sagt Sprecher Patrick Albrecht auf Nachfrage.

Ähnlich äußert sich eine Sprecherin der Landeswahlleiterin: &bdquo;Die Vorschrift räumt den Kandidaten ein Vorstellungsrecht ein, dieses muss jedoch nicht wahrgenommen werden“, sagt sie. Wie sich die Betroffenen aber vorstellen sollen, wenn sie von der Versammlung gar nichts wussten, beantwortet sie trotz expliziter Nachfrage nicht.

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