Armut in Bielefeld: Arbeiten und trotzdem angewiesen auf Bürgergeld

Bielefeld. Man kennt sie, die verächtlichen Sprüche über die Empfänger von Bürgergeld, die es sich in der sozialen Hängematte bequem machen. Die gehässigen Tiraden über den Missbrauch von Sozialleistungen. Johann Heinrich Alf kennt all das auch. Er arbeitet, so viel es geht, doch auf einen grünen Zweig kann er nicht kommen – ebenso wenig wie seine Kolleginnen und Kollegen. &bdquo;Die meisten Beschäftigten in unserer Werkstatt sind aufgrund des kargen Lohns auf Bürgergeld angewiesen“, sagt der 62-Jährige.

Die Deutsche Rentenversicherung rechnet damit, dass die Versicherten 2025 im Durchschnitt 50.493 Euro verdienen. Brutto, also vor Abzug von Steuern und Sozialversicherungsbeiträgen. Dieses &bdquo;Durchschnittsentgelt“ ist ein stolzer Betrag, und es liegt um mehr als elf Prozent höher als im Jahr zuvor.

Johann Heinrich Alf kann von solch einem Einkommen nur träumen. Er arbeitet knapp 29 Stunden pro Woche in der Buchbinderei Bethel und bekommt dafür 269 Euro Entgelt im Monat, wie er sagt. Hinzu kommen Transferleistungen aus öffentlichen Kassen.

Statt Bürgergeld lieber höhere Löhne Alf arbeitet eigentlich gern in der Buchbinderei, es macht ihm Spaß. &bdquo;Doch statt solcher Sozialleistungen wie dem Bürgergeld wünschen wir uns höhere Löhne“, fordert Alf. Er möchte von seinem Lohn leben können. Doch selbst vom verdienten Weihnachtsgeld oder von Jubiläumszuwendungen bleibe ihm kaum etwas übrig – denn alles werde offengelegt und angerechnet.

&bdquo;Seit Jahren warten wir schon auf eine faire Entlohnung“, klagt Alf und verweist auf Verhandlungen zur Zeit der Berliner Ampelkoalition, in denen das Entgeltsystem für Beschäftigte in Werkstätten für behinderte Menschen reformiert werden sollte. Mit dem Bruch der SPD-geführten Koalition endeten diese Bemühungen vorerst.

Irgendwann ist das Leben aus den Fugen geraten Einst hatte Johann Heinrich Alf eine Ausbildung als Holzmechaniker absolviert und in der Küchenmöbelindustrie im Kreis Herford gearbeitet. Doch irgendwann sei sein Leben aus den Fugen geraten, erinnert er sich: &bdquo;Ich bekam Depressionen, lange Klinikaufenthalte waren die Folge.“ Für Menschen, die mit Depressionen, Angstzuständen oder Psychosen leben müssten, sei oft schon das Aufstehen ein Problem.

Inzwischen ist der Bielefelder recht stabil, seit 21 Jahren schon arbeitet er in der Buchbinderei, die von der Bethel-Tochter ProWerk betrieben wird. Gut 80 Beschäftigte binden hier nicht nur neue Bücher, es werden auch alte Bücher restauriert, zum Beispiel im Auftrag der Kirchen. Einen Wechsel in den regulären &bdquo;ersten Arbeitsmarkt“ habe er erwogen, doch noch immer brauche er die Sicherheit, notfalls zuhause bleiben zu können, wenn es hart auf hart kommt. Alf bezieht 560 Euro Bürgergeld, die Miete für seine Wohnung trägt die Stadt.

Wolfgang Ludwig kennt die Problematik. Er gehört zur Geschäftsführung des Stiftungsbereichs ProWerk Bethel, in dem die Bethel-Werkstätten mit ihren insgesamt rund 1.700 Beschäftigten gemanagt werden. Er will die Lage nicht beschönigen: &bdquo; Die Politik hat mehrfach angekündigt, das System mit seinen Ungerechtigkeiten zu reformieren“, erklärt er. Leider habe sich noch nichts verändert, &bdquo;was wir als Träger außerordentlich bedauern. Auch wir halten das Entgeltsystem für dringend reformbedürftig“, sagt Ludwig. Doch der Ball liege bei der Politik. Denn die Werkstätten seien nicht mit gewöhnlichen Unternehmen vergleichbar: Die Menschen hier seien streng genommen &bdquo;keine Arbeitnehmer, sondern Teilnehmer an einer Maßnahme der beruflichen Teilhabe oder Rehabilitation.“

Werkstätten schütten Erlöse zum Teil für Beschäftigte aus Während die Rehabilitationsmaßnahmen öffentlich finanziert würden – etwa durch den Landschaftsverband –, müsse das Entgelt durch den Verkauf der hergestellten Produkte oder Dienstleistungen erwirtschaftet werden. Ein gesetzlich festgelegter Teil der Erlöse werde für Grundentgelte und leistungsabhängige &bdquo;Steigerungsbeträge“ an die Beschäftigten ausgeschüttet. Doch die Erträge seien nicht hoch genug für auskömmliche Löhne.

Wenn aber der Grundbetrag steuerfinanziert würde, &bdquo;dann hätten wir mehr Spielraum für höhere Steigerungsbeträge“, schlägt Ludwig vor. Anders als andere Werkstätten habe ProWerk die Entgelte zuletzt immerhin nicht kürzen oder gar streichen müssen – trotz aller Probleme auch im Geschäft mit Büchern.

Die Interessen der Werkstatt-Beschäftigten werden in NRW von der &bdquo;Landesarbeitsgemeinschaft Werkstatträte“ vertreten. Dirk Fensterseifer aus Hürth ist einer der Delegierten. &bdquo;Es ist bittere Realität“, stimmt er Johann Heinrich Alf zu. Tatsächlich führe die Beschäftigung in den Werkstätten zu einem &bdquo;Leben an der Armutsgrenze – wir sind weit von echter Inklusion entfernt“.

NRW-Sozialminister Laumann unterstützt Veränderungen Auch Fensterseifer setzt auf einen höheren steuerfinanzierten Teil des Werkstatt-Entgelts, speziell eine Erhöhung des &bdquo;Arbeitsförderungsgeldes“. Ohne mehr staatliche Unterstützung werde es kaum gehen, denn die meisten Beschäftigten könnten auf dem ersten Arbeitsmarkt &bdquo;nicht bestehen“. Paradox: &bdquo;Bisher müssen wir Teile des Werkstattlohnes nach wie vor abgeben“, kritisiert Fensterseifer und verweist auf eine Verrechnung mit Transferleistungen.

Im NRW-Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales ist der Unmut bekannt. Minister Karl-Josef Laumann gilt als Unterstützer einer Systemveränderung: &bdquo; In den Werkstätten für Menschen mit Behinderung wird täglich wertvolle Arbeit geleistet“, erklärt er. &bdquo;Mir persönlich liegt sehr viel daran, die Werkstätten und die Entgeltstruktur weiterzuentwickeln.“ Sein Ministerium verweist aber darauf, dass dafür der Bund &bdquo;im Kern verantwortlich“ sei. Doch Laumann (CDU) habe sich dafür eingesetzt, dass die fällige Werkstattreform im Koalitionsvertrag der schwarz-roten Bundesregierung verankert wurde.

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