Rat billigt Verkehrsversuch Krumme-/Exterstraße

Detmold. Mit einem Dringlichkeitsbeschluss wollte die Detmolder FDP den Verkehrsversuch an der Krummen-/Exterstraße stoppen. Inder Zeit vom 26. Juli bis 17. Oktober will die Stadt die Straßen testweise in Sackgassen verwandeln, um den Verkehr aus der Altstadt herauszubekommen, die Aufenthaltsqualität zu erhöhen und dabei Erfahrungen zu sammeln – der Versuch selbst soll die Bürgerbeteiligung sein und Grundlagen für eine spätere Entscheidung und Planungen schaffen.

Nach Kritik von den Betroffenen – Anwohnern und Geschäftsleuten – und der Politik wollten die Liberalen Zeit gewinnen, um vorher mit Anwohnern und Geschäftsleuten zu sprechen. Eine Mehrheit gab es dafür aber nicht: sieben Stimmen von 43 gab es für den Abbruch des Versuchs sowie eine Enthaltung. Dennoch setzte der Antrag eine erneute Debatte über das Vorhaben in Gang, das zuvor schon im Fachausschuss und außerhalb des kommunalpolitischen Parketts für Diskussionen gesorgt hatte.

Thomas Trappmann machte für die FDP klar: Er halte es für ein Negativbeispiel an Bürgerbeteiligung, wenn die Verwaltung &bdquo;hinter verschlossenen Türen" agiere und sogar schon Aufträge verteile, ohne die Politik und Betroffene anzuhören. Es sei richtig, dass der Verkehrsversuch im Frühjahr mit ein paar Sätzen in einer Agenda über den Umbau der Fußgängerzone erwähnt worden sei. Das reiche aber nicht aus: &bdquo;Das hätte man alles in Ruhe machen müssen und die Menschen vorher ins Boot holen. Die Leute sind beunruhigt, es gibt eine Menge Unzufriedenheit – viele sind auf den Lieferverkehr angewiesen. Daher sollte man den Versuch ins Frühjahr verschieben und bis dahin die Menschen ausreichend informieren."

Bürgermeister Frank Hilker verwahrte sich gegen die Unterstellung, dass &bdquo;hinter verschlossenen Türen" agiert werde. Die Verwaltung habe nun außerdem mit Betroffenen gesprochen, und da zeige sich ein durchaus differenziertes Bild vor Ort. Der Versuch werde außerdem nicht mit Blick auf einzelne Geschäftsleute in dem Quartier gemacht, sondern mit Blick auf 76.000 Detmolder.

Für die Grünen bemängelte Wulf Hermann: &bdquo;Es fehlt ein Zwischenschritt." Der Versuch sei angekündigt worden. Danach sei mitgeteilt worden, dass er umgesetzt wird. Es wäre durchaus Zeit gewesen, zwischen diesen Polen Informationen an die Betroffenen und die Politik zu geben. Fraktionschef Walter Neuling erklärte: &bdquo;Nun weiß ja jeder Bescheid. Es wäre aber fatal, das zu verschieben." Zumal sich die Innenstadt ja verändern müsse. Seitens der SPD erklärte Fraktionsvorsitzender Rainer Friedrich, dass das Thema ja in Fachausschüssen schon erörtert worden sei und vor dem tatsächlichen Abbinden der Straße noch mit den Betroffenen geredet werde. &bdquo;Es ist ja nun auch nicht so", sagte Friedrich, &bdquo;dass dann niemand mehr dort einkaufen kann."

Stephan Grigat von der CDU kritisierte den Versuch als Anlauf, die Innenstadt autofrei zu machen, obwohl der Straßenzug von der Erreichbarkeit mit dem Auto lebe. Daher sollte man den Versuch, der nicht gewollt würde, in jedem Fall abbrechen. Der Rest seiner Fraktion sah das nicht so radikal, wenngleich Fraktionsvorsitzender Jörg Thelaner erklärte: &bdquo;Der Parksuchverkehr wird sicherlich bleiben."

Das Einrichten von zwei Wendehämmern stelle er sich eher schwierig und in der Praxis durchaus akrobatisch vor. &bdquo;Eine frühere Kommunikation", so Thelaner, &bdquo;wäre aber besser gewesen."

Die Wahrheit liegt im Dazwischen

Ein Kommentar von Sven Koch

Der Verkehrsversuch in der Krummen-/Exterstraße ist im Grunde eine gute Sache, wenn man wissen will: Klappt das, die beiden Straßen in Sackgasen mit Wendehämmern wie die Schülerstraße zu verwandeln? Alle Beteiligten wissen außerdem durchaus seit einer Reihe von Jahren, dass schon öfter darüber nachgedacht worden ist, wie man den Verkehr aus der Altstadt – und speziell aus diesem Quartier – herausbekommt.

Die Verwaltung hat fraglos gemeint, mit der Umsetzung des Versuchs sehr bürgerfreundlich zu agieren, und mitgeteilt hatte man es ja schon im Frühling. Am Ende war es dann aber doch zu bürokratisch: Erstmal Fakten schaffen, dann auf Reaktionen warten und nachbessern. Beim ähnlich gelagerten Entscheid über das Kappen des Verkehrs am Übergang Lange Straße/Rosental hatte die Verwaltung vor einigen Jahren etwas klüger agiert und die Politik befragt, denn die kann in Detmold manchmal recht sensibel sein. Wenngleich man nicht vergessen darf: Im Straßenverkehr ist die Stadt Anordnungsbehörde und müsste die Politik im Prinzip gar nicht fragen, sondern nur ihre Pläne zur Kenntnis geben, und das hat sie ja getan.

Aber da sich sowohl die Geschäftsleute als auch die Anwohner überrascht und ausgegrenzt fühlen, muss ja etwas schief gelaufen sein. Und die Wahrheit liegt wohl in dem, was hier gefehlt hat: im Dazwischen und in der Formulierung: &bdquo;Wir würden gerne den Verkehrsversuch soundso umsetzen und stellen das zur Diskussion" statt &bdquo;Wir werden ..." Bei der geplanten Abbindung der 55er Straße geht es ja auch parallel mit einer Bürgerinformation. Ja, das war zuvor wegen Corona schwieriger, klar. Aber es hätte bestimmt einen Weg gegeben.

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