Landesgartenschau spaltet den Detmolder Rat

Detmold. Es ist ein letzter Versuch gewesen: Die CDU hatte zur Ratssitzung am Mittwochabend kurzfristig einen weiteren Antrag für eine Landesgartenschau in Detmold auf den Weg gebracht – um eine Brücke zu bauen und die anderen einzuladen, auf den Kurs einzuschwenken.

&bdquo;Wir haben gesehen: Die Potenzialflächen sind da", sagte Fraktionschef Jörg Thelaner mit Blick auf eine Analyse, die das Landschaftsarchitekturbüro Heuschneider im Auftrag der Stadt angefertigt hatte. Darin war das Johannettental als möglicher Standort für eine Landesgartenschau empfohlen worden; oder alternativ der Bereich Kleine Werre in Verbindung mit dem Palaisgarten oder einer Fläche in Hiddesen. Außerdem wurde bei dem Vortrag im Stadtentwicklungsausschuss deutlich, dass es wichtig ist, die Bürger frühzeitig ins Boot zu holen und Begeisterung für dass Projekt zu wecken.

Gemischtes Meinungsbild

Entsprechend beantragte die CDU nun, eine Bürgerbeteiligung durchzuführen und erst danach, je nach Ergebnis, 50.000 Euro für eine Machbarkeitsstudie freizugeben. Ein Kompromissvorschlag. Denn zuvor hatten die Christdemokraten bereits den Antrag gestellt, diese Summe in das städtische Budget für 2022 aufzunehmen und waren bei den Haushaltsberatungen nicht auf ungeteilte Zustimmung gestoßen.

Auch im Rat zeichnete sich ein gemischtes Meinungsbild ab. &bdquo;Ich plädiere dafür, die 50.000 Euro aufzunehmen, aber mit Sperrvermerk zu versehen", sagte FDP-Fraktionschef Thomas Trappman. Ähnlich sah es Wilhelm Schall (Aufbruch C): &bdquo;Wir würden gerne wissen, ob die Bürger die Landesgartenschau mittragen würden." Und auch Viktor Hübner (AfD) sprach sich für diesen Weg aus: &bdquo;Wir stehen ambivalent zu dem Thema. Einerseits gibt es die Hoffnung, dass Geschäft nach Detmold kommt. Aber da ist auch der fiskalische Batzen, ein finanzielles Risiko. Den Kompromiss über die Bürgerbeteiligung zu gehen, finden wir gut", erklärte der Ratsherr.

SPD sieht keine Potenzialflächen

Die Grünen saßen zwischen den Stühlen. &bdquo;Wir haben lange in der Fraktion diskutiert. Einig sind wir uns darüber, dass es gute Vorschläge für die Grünflächenentwicklung gibt", sagte Fraktionschef Walter Neuling. Strittig sei gewesen, ob dies in eine Machbarkeitsstudie münden solle. Jedes Mitglied werde deshalb für sich abstimmen.

Die SPD blieb bei ihrer Ansicht und lehnte weitere Bestrebungen für eine mögliche Bewerbung für die Landesgartenschau ab. &bdquo;Wir haben keine neuen Erkenntnisse gewonnen", hieß es. Man sehe weder die Potenzialflächen, noch einen Weg, das finanzielle Risiko zu minimieren.

CDU trägt Haushalt nicht mit

Am Ende stimmten 21 Ratsmitglieder, darunter CDU, drei Grünen-Politiker, FDP, Aufbruch C und AfD, für eine Bürgerbeteiligung. 23 Ratsmitglieder, darunter die SPD-Fraktion und der Rest der Grünen, lehnten ab. Zwei Stimmberechtigte von SPD und Grünen fehlten, es gab eine Enthaltung. Damit ist die Bewerbung für die Landesgartenschau offiziell vom Tisch – zur Enttäuschung der CDU.

&bdquo;Für uns ist die Landesgartenschau ein echt wichtiges Thema, eine Herzensangelegenheit. Das Potenzial wäre groß gewesen", sagte Fraktionschef Jörg Thelaner. &bdquo;Aber sie war politisch nicht gewollt. Deshalb werden wir den Haushalt nicht mittragen – zum ersten Mal in zehn Jahren. Das ist so in einer Demokratie, aber es ist schade." Das Budget für 2022 wurde am Ende gegen die Stimmen von CDU und Die Linke und bei Enthaltung von AfD und Die Partei mehrheitlich beschlossen.

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