Deshalb drohen den Detmoldern ab 2025 höhere Steuern

Detmold. Ein Defizit von 7,2 Millionen Euro erwartet Kämmerin Dr. Miriam Mikus für das kommende Jahr in der Detmolder Stadtkasse. Das ginge so gerade eben glatt. Doch wenn der Kreis Lippe seine Umlage noch mehr erhöht, wäre die Aufstellung eines genehmigungsfähigen Haushaltes für 2025 und darüber hinaus nicht möglich. Steuererhöhungen und weitere Sparmaßnahmen wären die Folge.

Die Kreisumlage, die die lippischen Kommunen an den Kreis Lippe zahlen, hängt in Detmold oft wie ein Damoklesschwert über den Stadtfinanzen. Eine Erhöhung ist für die Residenzstadt als größten Einzahler stets deutlich bemerkbar. Für 2025 hatte Detmold zum Beispiel mit einem Gesamtminus von 13,2 Millionen Euro gerechnet, das mit diversen Maßnahmen bereits um 6 Millionen Euro reduziert werden konnte. Eingerechnet ist darin die Kreisumlage mit einer Steigerung von 3 Millionen Euro. Doch dabei wird es wohl nicht bleiben.

Detmold soll 9,7 Millionen Euro mehr zahlen All das Sparen hat geholfen und hätte auch ausgereicht. Die Nachrichten aus dem Kreishaus deuten aber an, dass der Kreis nunmehr mit einem deutlich größeren Minus rechnet und plant laut der Kämmerin, von seinen Städten und Gemeinden im kommenden Jahr rund 37 Millionen Euro mehr zu verlangen. Davon hätte Detmold 9,7 Millionen Euro zu tragen. Nicht machbar, sagt die Kämmerin. Und es gehe auch nicht an, dass der zusätzliche Verlust des Kreises einfach so auf die Kommunen abgewälzt werde. Sie betont außerdem, dass der Kreis jedwede Einnahme-Verbesserungen prüfen und zwingend weitergeben müsse.

Anders als in Lippe, schilderte hierzu Bürgermeister Frank Hilker im Haupt- und Finanzausschuss des Stadtrates, habe der Kreis Höxter gerade seinen Städten und Gemeinden mitgeteilt, sie um vier Millionen Euro deutlich zu entlasten. Das liege zum Teil daran, dass weniger Verpflichtungen gegenüber aktiven und pensionierten Beamten anfallen würden. &bdquo;Hier“, sagte Hilker, &bdquo;sollte der Kreis Lippe bitte ebenfalls scharf nachrechnen und solche Verbesserungen nicht einfach einkassieren, sondern sie ehrlich weitergeben.“

Es muss scharf gerechnet werden Der Haushaltsplan 2024 war in Detmold bereits mit einem Defizit von 10,95 Millionen Euro beschlossen worden. Durch die guten Jahresabschlüsse der vergangenen Jahre ist eine Ausgleichsrücklage von 39,6 Millionen Euro angespart werden, die nun zur Deckung der Defizite herangezogen werden kann. Aber: Die ist irgendwann weg. &bdquo;Bis 2028“, erklärte Bürgermeister Frank Hilker im Haupt- und Finanzausschuss, &bdquo;sind in 240 von 396 Städten und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen sämtliche Rücklagen aufgebraucht.“ Das seien Zahlen des Städte- und Gemeindebundes.

Dr. Miriam Mikus verdeutlichte: Ein Arbeitskreis zur Kreisumlage ringe über deren Erhöhung, es sei aber klar, &bdquo;dass es schwer wird.“ Man werde frühestens Anfang Oktober für den Haushalt klarer sehen, der Ende Oktober eingebracht werden soll. Er wird für zwei Jahre gelten, was mit der Kommunalwahl 2025 zu tun hat. So oder so eine große Herausforderung, zumal weitere Konsolidierungen vorbereitet werden und die Aufgaben ständig weiter wachsen, das Personal aber nicht. Und in diesem Zusammenhang &bdquo;muss weiter auf allen Ebenen darauf hingewirkt werden, dass der Kreis dieselben Maßstäbe anlegt.“

An der Steuerschraube drehen Da sich schon im Dezember 2023 eine weiter ansteigende Kreisumlage abgezeichnet hatte, war eine Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuer ab 2025 in Höhe von 4,15 Millionen Euro (Grundsteuer +1,95 Millionen Euro und Gewerbesteuer +2,2 Millionen Euro) eingeplant, aber noch nicht beschlossen worden. Wenn sich aber nun die Voraussetzungen beim Kreis ändern und Detmold mehr an ihn bezahlen müsse, reicht das laut der Kämmerin nicht aus. Es seien &bdquo;weitergehende Haushaltsverbesserungen um rund ´vier Millionen Euro, zum Beispiel im Bereich der Steuern, unweigerlich notwendig.“ Die Summe könne durch &bdquo;eine Anhebung der Gewerbesteuer um 40 Prozent erzielt werden. Bei einer gleichmäßigen Erhöhung von Gewerbe- und Grundsteuern würden die notwendigen Anhebungen 20 Prozent bei der Gewerbesteuer und 73 Prozent bei der Grundsteuer B betragen.“

Deshalb drohen den Detmoldern ab 2025 höhere Steuern

Die Finanzlage in Detmold bleibt angespannt - aber nicht hoffnungslos

So schätzt Detmolds Kämmerin die Verschuldung in Lippe ein

Besser, aber nicht gut: So steht es um die Finanzen der Gemeinde Dörentrup

Wieder ein Haushaltsloch: Gemeinde Kalletal rechnet mit Minus von 1,5 Millionen für 2026

Weiterhin unruhige Zeiten: Haushaltsloch von 1,9 Millionen Euro bei der Gemeinde Kalletal

IHK Lippe Lippe aktualisiert die Vergleichsrechner für Gewerbe- und Grundsteuer

Lippische Landes-Zeitung: Nachrichten aus Lippe, OWL und der Welt

Weiterlesen mit LZplus

0,99 € im ersten Monat

Angebot: Jahresabo nur 99 €