Kein Winterdienst: Detmolder Veloroute führt nicht über Kaiser-Wilhelm-Platz

Detmold. &bdquo;Bei Schnee und Eisglätte kein Winterdienst. Benutzung auf eigene Gefahr.“ Solche Schilder stehen immer wieder an städtischen Wegen - auch am gepflasterten Weg über den Kaiser-Wilhelm-Platz. Schließlich sind Personal und der Maschinenpark endlich. Man muss also im Winter Prioritäten setzen. Die liegen im Winter auf den Straßen und den dazugehörigen Gehwegen, wie Stadt-Pressesprecherin Daniela Lang erklärt. &bdquo;Parks und Grünflächen haben in diesem Fall keine Priorität.“ Aber verläuft nicht die Veloroute West durch den Park? Und sollte so eine &bdquo;Hauptverkehrsstraße“ für Radfahrer nicht auch im Winter geräumt und gestreut werden?

&bdquo;Die Veloroute West führt nicht über den Kaiser-Wilhelm-Platz, sondern außen um den Park herum“, schreibt Lang. &bdquo;Der von Ihnen fotografierte Weg ist kein Weg für Radfahrer, sondern einzig Fußgängern vorbehalten.“ Das wissen offenbar viele Radfahrer ebenfalls nicht. Sie nutzen den Weg gerne und finden die Querungshilfen mit spezieller Fahrradspur über die Paulinenstraße in die Grabbestraße vermutlich sehr praktisch.

Radfahren &bdquo;nicht aktiv verboten“ Auf erneute Nachfrage der LZ präzisiert Stadt-Pressesprecherin Lang, dass das auf dem Weg über den Kaiser-Wilhelm-Platz das Radfahren &bdquo; nicht aktiv verboten“ sei. &bdquo;Ein entsprechendes Schild fehlt und das Radfahren auf diesem Weg wird auch nicht anderweitig unterbunden oder geahndet.“ Tatsächlich zeigt keiner der roten Wegweiser des Radwegenetzes über den Kaiser-Wilhelm-Platz.

&bdquo;Die Veloroute West ist vor mehr als zehn Jahren als Konzept zur Anbindung der Ortsteile Pivitsheide und Heidenoldendorf an die Innenstadt entwickelt worden“, erklärt Lang. Eine &bdquo;Veloroute“ sei abe r sowieso keine rechtliche Kategorie, sondern ein Konzept. Ein Versäumnis bei der Räum- und Streupflicht der Stadt ergebe sich also daraus nicht.

Aber eigentlich sind diese Hinweisschilder auf einen fehlenden Winterdienst doch recht praktisch. Ließe damit nicht auch die nervige Räum- und Streupflicht auf dem Bürgersteig vor dem eigenen Grundstück elegant umgehen?

Schild begrenzt nur die Höhe des Schadensersatzes Darüber haben sich auch Gartenbaubetriebe kundig gemacht, die üblicherweise im Winter von vielen Firmen zum Räumen und Streuen großzügiger privater Flächen engagiert werden. So findet sich im Internet folgende Erklärung: Selbst mit einem Schild &bdquo;Dieser Weg wird nicht geräumt und gestreut“ könne man die Haftung nicht komplett ausschließen. Man müsse also immer noch räumen und streuen. Allenfalls ließen sich mögliche Schadensersatzforderungen in ihrer Höhe beschränken, weil der Begeher und Befahrer sozusagen vorgewarnt war.

Die Juristen der Stadt möchten sich nicht festlegen, ob sie dieser Rechtsauslegung zustimmen. Aus der Straßenreinigungssatzung ergebe sich, dass Grundstückseigentümer für den Winterdienst auf dem Gehweg vor ihrem Grundstück zuständig seien, schreibt Lang. &bdquo;Dieser Räum- und Streupflicht kann man sich nicht durch Aufstellen eines Schildes entziehen. Dazu, inwieweit ein solches Schild bei Privatwegen oder sonstigen privaten Flächen rechtliche Auswirkungen hat, können wir keine Aussage treffen. Das ist im Schadenfall eine Frage des Einzelfalls und wird von Gerichten entschieden.“

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