Masken, Abstand und drei Wahlgänge für den Extertaler Rat

Extertal. Es war seine erste Ratssitzung, und die Aufregung war Extertals neuem Bürgermeister Frank Meier auch ein wenig anzumerken. Statt im Rathaus kam man in der Sekundarschule zusammen, mit Sicherheits- und Hygienekonzept. Fiebermessen, Desinfektion und Maskentragen an Einzeltischen inklusive.

Die Sitzung ausfallen zu lassen, wäre nicht in Frage gekommen, schließlich stand neben dem Abschied von Monika Rehmert (die LZ berichtete) auch die Vereidigung des neuen Bürgermeisters auf dem Programm sowie die Wahl seiner Stellvertreter. Und der Beschluss darüber, wie viele Ausschüsse die Gemeinde in Zukunft haben soll.

Drei Wahlgänge brauchte es, bis die beiden stellvertretenden Bürgermeister feststanden. Beim ersten Gang in die Kabine, die extra aufgebaut worden war, um die geheime Wahl zu garantieren, sollten beide Stellvertreter gleichzeitig gewählt werden, es kam aber kein Ergebnis zustande. Also folgten zwei einzelne Abstimmungen, an dessen Ende Ralf Klemme, Fraktionschef der &bdquo;Zukunft Extertal", als erster stellvertretender Bürgermeister und Ulrich Hilker, Vorsitzender der CDU-Fraktion, als zweiter stellvertretender Bürgermeister feststanden. Keine Überraschung, waren sie doch auch genauso vorgeschlagen worden.

Weniger Ausschüsse und Entlastung für die Verwaltung

Weiter ging es mit der Bildung der Ausschüsse. Wie berichtet, wollte der Neuzugang &bdquo;Zukunft Extertal" (mit neun Sitzen stärkste Fraktion) die Zahl der Ausschüsse verringern. Ganz im Sinne der CDU, die das laut Fraktionschef Ulrich Hilker bereits in der vergangenen Wahlperiode angeregt hatte. Bisher gab es einige Ausschüsse in Extertal: den Haupt- und Beschwerdeausschuss, den Ausschuss für Bauen, Planen und Gemeindeentwicklung, den Ausschuss für Generationen, Schule, Soziales und Sport, den Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz, den Betriebsausschuss, den Finanz- und Wirtschaftsausschuss, den Rechnungsprüfungsausschuss sowie den Seniorenbeirat, den Wahlausschuss und die Energiekommission.

In zwei interfraktionellen Runden war bereits im Vorfeld über die künftige Struktur gesprochen worden. So soll es nun nur noch sechs Ausschüsse geben, mit der Option, in einem Jahr über einen Digitalausschuss zu sprechen. Das wiederum sei der FDP wichtig gewesen. Ziel sei es, die Verwaltung zu entlasten, wie Frank Meier betonte. Deshalb konzentrierte sich die Beschlussvorlage auf folgende Ausschüsse: Neben dem Rechnungsprüfungs- und Wahlausschuss, die beide von der Gemeindeordnung vorgeschriebenen sind, gibt es weiterhin den Ausschuss für Bauen, Planen und Gemeindeentwicklung sowie den Ausschuss für Generationen, Schule, Soziales und Sport. Hinzu kommen ein Haupt- und Finanzausschuss sowie ein Umwelt- und Betriebsausschuss, an den auch der Bauhof angegliedert sein soll. Dies wurde mehrheitlich beschlossen.

Kompetenzteams sollen beraten

Auch wenn letztgenannter Punkt bei der CDU nicht unbedingt auf Gegenliebe stieß, trage die Fraktion den Beschluss mit, so Hilker. Die SPD kündigte an, sich bei der Abstimmung zu enthalten, da sie mit dem Konzept &bdquo;nicht zu 100 Prozent einverstanden" sei, wie der neue Fraktionschef Bernhard Brandt erklärte. Auch die UWE war nicht zu 100 Prozent einverstanden, wollte aber trotzdem zustimmen, erklärte Manfred Stoller. Jannik Rehmsmeier, Vorsitzender der FDP-Fraktion ergänzte, ein überparteilicher Konsens sei nicht möglich gewesen. Dies sei ein Kompromiss, dem sie zustimmen würden. Und es sei ein Vertrauensvorschuss. Angedachte Kompetenzteams sollten eine ausgewogene Ergänzung bilden.

Bei diesen Kompetenzteams soll es sich um technisch beratende Gruppen handeln mit externen Fachleuten, wie Frank Meier auf Nachfrage erklärte. Etwa für Digitales oder den Bereich Wasser und Abwasser. In Zukunft sollten Probleme &bdquo;mit örtlichen Fachkräften gelöst werden", so Meier. Denn die Kompetenz sei in Extertal vorhanden.

&bdquo;Die Teams sollen einen Vorschlag erarbeiten, im Idealfall schon bepreisen und dann dem Ausschuss vorstellen", erklärte Meier. Beispiel Breitbandversorgung: Anwohner in sogenannten weißen Flecken, die von der Sewikom nicht automatisch angeschlossen werden, müssten sich direkt mit der Firma in Verbindung setzen. Da könnte das Kompetenzteam unterstützen, mit Anliegern und der Firma Kontakt aufnehmen, verhandeln und so die Verwaltung entlasten, erklärte der Bürgermeister. Die Teams könnten bedarfsgerecht arbeiten, und wenn sie nicht mehr benötigt würden, in Absprache auch wieder aufgelöst werden. &bdquo;Dafür ist dann kein Ratsbeschluss notwendig", so Meier.

Im Anschluss an die Sitzung gab es für die Ratsneulinge noch eine kleine Einführung in die Arbeit.

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