Zukunft des Hornitex-Geländes ist weiter offen

Horn-Bad Meinberg . Trauen sie sich, oder trauen sie sich nicht? Die Frage, die Seifenopern nicht innerhalb von mehreren Staffeln zu beantworten vermögen, beschäftigt auch die Bürger in Horn. Zumindest, wenn es um die Zukunft des ehemaligen Hornitex-Geländes geht. Die Protagonisten im unglücklichen Liebes-Dreieck: die Verwaltung, die Politik und ansässige Firmen. Sie werden sich einfach nicht einig. Ein Entscheidung ist ein weiteres Mal vertagt – auf die Ratssitzung im Dezember.

Kurze Auffrischung: Für die große Gewerbefläche (das ehemalige Hornitex-Gelände) zwischen Horn und Bad Meinberg sollte ein einheitlicher Bebauungsplan aufgestellt werden. Die bisherigen Pläne &bdquo;Industriestraße West" und &bdquo;Industriestraße Ost" sollen zu einem neuen Bebauungsplan &bdquo;Industriestraße" zusammengefasst werden. Ein Planungsbüro sollte in einem Vorentwurf eruieren, was in dem 41 Hektar großen Gebiet zwischen Wilberger Straße, Bahnlinien, Bahnhofstraße und freier Landschaft möglich sein könnte, und verschiedene Entwicklungsziele definieren.

Den Auftrag an das Büro Enderweit und Partner, einen Vorentwurf zu fertigen, segnete der Ausschuss damals einstimmig ab. Es wurden Arbeitsgruppen aus Politik und Verwaltung gebildet, um Ideen für das Gebiet &bdquo;Industriestraße" zu entwickeln. &bdquo;Eigentlich war sich die Arbeitsgruppe in den Besprechungen ja noch ziemlich einig", sagte der Vorsitzende des Fachausschusses für Städtebau und Liegenschaften, Manfred Robrecht. Als bei der Ausschusssitzung jetzt eine gemeinsame Stoßrichtung beschlossen werden sollte, wollten CDU und Bürgerbündnis aber doch noch einmal Bedenkzeit.

Stadt wünscht sich Synergien

Die Stadtverwaltung möchte gerne eine Industrie, die idealerweise Nachhaltiges nachhaltig produziert. Alle Firmen, die auf dem Gelände bereits angesiedelt sind oder noch dazu kommen werden, sollen in Synergie miteinander arbeiten. Mit dem Bebauungsplan &bdquo;Industriestraße" solle das &bdquo;vorwiegende Ziel verfolgt werden, ein Flächenangebot für Nutzungen aus dem Bereich ,Wasserstoff und entlang der Bahnhofstraße aus dem Bereich ,Freizeit und Information sowie im Nordosten weiterhin für industrielle Nutzungen zu schaffen", heißt es in der Vorlage der Stadtverwaltung für die Kommunalpolitiker.

An verschiedenen Terminen vor der Sitzung hatten mehrere Firmen aus dem Gebiet die Fraktionen zu einem Besichtigungstermin eingeladen – unter anderem eine Schrottfirma und eine aus der Metallverarbeitung. Beide stoßen sich an den Plänen der Stadt, dort grünen Wasserstoff zu gewinnen. CDU und Bürgerbündnis sagten darauf in der Sitzung, dass sie von Firmen angesprochen worden seien, die sich nicht richtig mitgenommen fühlten.

Heißt wohl: Die sagen, dass sie so von den Plänen der Verwaltung beim Kauf des Geländes nichts gewusst haben wollen. Manfred Robrecht und Fachbereichsleiter Martin Heim widersprechen dem deutlich und betonen jeweils, dass die Firmen sehr wohl gewusst hätten, was die Stadt vorhabe. Robrecht bezeichnet eine der Firmen als &bdquo;Immobilienspekulanten", die jetzt im Nachhinein nichts gewusst haben wollen. Es handelt sich um eine Abrissfirma, die zwar selbst dort nicht ansässig ist, aber Teile des Geländes aufgekauft hat und an andere Firmen vermietet.

&bdquo;Wenn wir keine Vorstellungen äußern können, können wir nicht planen", sagt Manfred Robrecht. Solange die Verwaltung nicht die Zustimmung der Politik hat, kann sie eben keine konkreten Vorstellungen gegenüber Investoren und Firmen durchsetzen. Dass die CDU dennoch gezögert habe, bereits über den Beschluss abzustimmen, erklärt Alexander Martin von der Partei so: &bdquo;Wir wollten sichergehen, dass die Firmen angehört werden, und feststellen, ob sie wirklich nichts davon wussten, dass Verwaltung und Politik eine Veränderungssperre anstreben."

Die Veränderungssperre verhindert, dass die Firmen vor Ort Bauvorhaben umsetzen, die gegen die angestrebten Nachhaltigkeitsziele der Stadt gehen würden. Die Sperre ist bereits beschlossen. Über eine Konkretisierung sollte im Anschluss über den generellen Bebauungsplan abgestimmt werden. &bdquo;Da dieser Beschluss noch nicht erfolgt ist, können wir darüber auch nicht abstimmen", sagte Manfred Robrecht in der Sitzung. Damit keine Fakten geschaffen werden, die die Stadt nicht zurücknehmen kann.

Frank Kuhlmann vom Bürgerbündnis Horn-Bad Meinberg will sich nicht konkret zu den Gründen äußern, warum seine Partei noch keine Entscheidung der Pläne treffen kann. &bdquo;Das wurde im nichtöffentlichen Teil der Sitzung besprochen", sagt er. Deswegen dürfe er auch nichts dazu sagen. Eine mögliche Stoßrichtung seiner Partei wollte er ebenfalls nicht verraten. Das nächste Mal wird das Thema während der Ratssitzung am Donnerstag, 9. Dezember, besprochen. Dann, so heißt es aus dem Umfeld der meisten Parteien, möchte man eine Entscheidung treffen. Es wäre das Ende eines langen Anlaufes, aber erst der Anfang des Projektes &bdquo;Industriestraße".

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