SPD moniert: "Straßenpflege lässt zu wünschen übrig"

Horn-Bad Meinberg. In den meisten Straßen des Stadtgebietes sind die Bürger auch für die Reinigung der Bürgersteige und Fahrbahnen zuständig. Das ist nach Meinung der SPD-Fraktion in den vergangenen Jahrzehnten überwiegend zuverlässig geschehen - aber nun nicht mehr. Doch was gehört zu den Pflichten eines Hauseigentümers?

"In den letzten Jahren ist nun vermehrt festzustellen, dass die Reinigung nicht mehr regelmäßig oder gar nicht stattfindet", moniert die SPD in einem Antrag an die Stadt. Gründe dafür könnten sein, dass neue Hausbesitzer die gültige Satzung nicht kennen, sie die Säuberung aufgrund ihres Alters nicht mehr übernehmen können oder sie zwischen Vermieter und Mieter nicht vertraglich geregelt sei. Joachim Giesler und Celil Celik sprechen sich deshalb dafür aus, dass die Bürger darüber schriftlich informiert werden. Außerdem soll die Verwaltung überprüfen, ob eine generelle Reinigung durch eine Kehrmaschine erfolgen kann.

Straßenverzeichnis gibt Auskunft Bislang wurden Bürger über ihre Reinigungspflichten informiert, wenn sie in der Verwaltung danach fragten. Diese sind auch in der Satzung über die Straßenreinigung erfasst, zu der auch ein Verzeichnis aller Straßen gehört, die Bürger säubern müssen. Darüber hinaus berichteten Mitarbeiter des Außendienstes der Verwaltung über Missstände, in deren Folge die Bürger aufgefordert wurden, diese zu beseitigen. Die Fahrbahnreinigungspflicht erstreckt sich meist bis zur Straßenmitte, wenn ein Gegenüber vorhanden ist, außerdem über Geh-Radwege. Beides ist einmal wöchentlich werktags zu reinigen, insbesondere müssen Schmutz, Unrat, Unkraut und Laub beseitigt werden. Außergewöhnliche Verunreinigungen unverzüglich, wenn sie eine Gefährdung des Verkehrs darstellen.

Die Verwaltung plant, den Jahresbescheiden über Grundbesitzabgaben eine Information über die Reinigungspflichten beizulegen. Auch auf der Homepage sollen demnächst entsprechende Hinweise zu finden sein. Zu welchen Kosten eine flächendeckende Reinigung per Kehrmaschine möglich wäre, will die Verwaltung noch prüfen. Sie weist aber darauf hin, dass diese höheres Unkraut nicht entfernen kann.

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