Haushalt 2022: Kalletals Kämmerer ist vorsichtig optimistisch

Kalletal . Haushaltseinbringung – das passt irgendwie in die Vorweihnachtszeit. Wenn Kalletals Kämmerer Jens Hankemeier in der Ratssitzung zum Mikro greift, hat das etwas von Advent: Hier ein wenig Tadel, dort warten vielversprechende Bilanzpakete unterm Baum, und eine lange Wunschliste für 2022 wird vorgetragen. Der Haushaltsplanentwurf für das kommende Jahr schließt mit einem Plus ab. Dennoch gibt es wie immer Unwägbarkeiten.

&bdquo;Wie wir feststellen müssen, ändern sich derzeit Rahmenbedingungen im Minutentakt", sagte Jens Hankemeier den Kommunalpolitikern. Das beziehe sich nicht nur auf Versammlungen wie diese unter Corona-Bedingungen, sondern auch auf den ganzen Etatentwurf für 2022. Dazu gehöre wie im Jahr zuvor ein spezielles Gesetz für die Corona-Lasten der Kommunen.

Das ermöglicht es den Städten und Gemeinden, ihren Haushalt so aufzustellen, als gäbe es die finanziellen Einbußen durch Corona nicht. So wird die Gefahr gebannt, durch die Pandemie in die Haushaltssicherung abzurutschen. Politik und Verwaltung können ohne diese Einschränkung Projekte und Ausgaben planen. Ein buchhalterischer Kniff, den der Bund aktuell allen Kommunen zugesteht.

"Ausgeglichen und positiv" Unter Berücksichtigung dieser Zahlenakrobatik steht Kalletal mit einem &bdquo;ausgeglichenen, positiven Haushaltsplanentwurf dar. 411.700 Euro an Überschuss stehen da unter dem Strich. Doch der Kämmerer erinnert daran: Dieser Überschuss komme nur dadurch zustande, dass die Gemeinde dank des Gesetzes zu den Corona-Lasten Einnahme von etwa einer Million Euro mehr verbuchen dürfen.

Das Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit betrage ein Minus von 651.100 Euro. Das ist insofern wichtig, als die Gemeinde das Geld irgendwann auch &bdquo;zurückzahlen" muss. Aktuell bietet der Staat zwei Möglichkeiten: entweder das Geld ab 2025 auf einen Batzen zahlen oder das Geld über die kommenden 50 Jahre abstottern. Die Gemeindeverwaltung wolle die entsprechenden Belastungen gegen Eigenkapital ausbuchen, &bdquo;um die Corona-Belastungen nicht auf die nächsten Generationen abzuwälzen", sagte Hankemeier. Es sei deshalb notwendig, bis Ende 2024 Überschüsse zu erzielen und Rücklagen aufzubauen. &bdquo;Aus Gründen der Generationengerechtigkeit", lautet sein Appell an die Politik.

Wie diese Rücklagen geschaffen werden sollen, ist auch für den Kämmerer aus dem Stand nicht eben zu lösen. Der Haushalt soll idealerweise in der nächsten Ratssitzung am Donnerstag, 20. Januar, verabschiedet werden. &bdquo;Die Politik kann bis dahin noch gegenüber der Verwaltung sagen: ,Da stehen Sachen drin, die wollen wir nicht haben, und es fehlen Sachen, die wir wollen", erklärt Hankemeier das Prozedere.

Große Investitionen stehen an Die großen Investitionen fürs kommende Jahr sind die Sanierung der Sporthalle Hohenhausen (1,4 Millionen Euro), der Neubau des Feuerwehr-Gerätehauses in Talle (890.000 Euro), der Bau von Kanälen im Schürenbreder Weg in Hohenhausen (800.000 Euro), die Anschaffung von Feuerwehrfahrzeugen (681.000 Euro) und der Bau des Mehrgenerationenparks in Hohenhausen (600.000 Euro, gefördert durchs Isek).

Immerhin stehen Mehreinnahmen von gut 70.000 Euro über die Grundsteuer und 400.000 Euro über die Gewerbesteuer gegenüber dem Vorjahr in Aussicht. Zwei Stellschrauben, an denen man drehen könnte, um Eigenkapital zu akkumulieren? &bdquo;Das halte ich nicht für den richtigen Weg", sagt Hankemeier. Vorher setze er beispielsweise auf Synergien und Zusammenarbeit mit anderen Kommunen. Die Prognose des Kämmerers in Adjektiven: &bdquo;Nicht himmelhoch jauchzend, vorsichtig optimistisch, finanziell verbesserungswürdig, solide."

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