Kommt ein Bürgerentscheid zum Medizinischen Versorgungszentrum in Kalletal?

Kalletal. Es wäre wohl eine Premiere in der Geschichte der Gemeinde Kalletal: Drei Kalletaler möchten erreichen, dass es einen Bürgerentscheid zum Medizinischen Versorgungszentrum (MVZ) in Trägerschaft der Gemeinde gibt. Die Initiatoren - Udo Zippel, Professor Dr. Hans-Jürgen Danneel und Professor Dr. Rolf-Dieter Weege - wollen dafür Unterschriften sammeln. Ein MVZ wäre aus Sicht von Hans-Jürgen Danneel eine &bdquo;tolle Lösung“, um dem Ärztemangel in der Gemeinde zu begegnen.

Danneel und Weege kennen sich aus ihrer Arbeit im Kommunalen Entwicklungsbeirat, der die Empfehlungen für das Kalletaler MVZ erarbeitet hatte. &bdquo;Dort haben wir keine Widerstände bei dem Thema wahrgenommen. Keiner hat geäußert, dass er dabei Bauchschmerzen hätte“, sagte Danneel. Deshalb habe ihn das Abstimmungsergebnis im Gemeinderat am 21. März überrascht. Die CDU hatte dort gegen die Gründung einer GmbH als 100-prozentige Tochterfirma der Gemeinde gestimmt und unter anderem Zweifel an den Prognosen zur Wirtschaftlichkeit als Grund angeführt. Auch die UKB sagten Nein. Den Ausschlag gab dann eine überraschende Nein-Stimme der SPD.

Nun befürchten die drei Initiatoren, dass das Thema an Fahrt verliert. &bdquo;Für uns ist zurzeit nicht erkennbar, wie es weitergeht“, sagt Udo Zippel. Dabei dränge die Zeit. Es bestehe die Gefahr, dass für Kalletal in Sachen Ärzteversorgung über kurz oder lang der Zug abgefahren sei. Danneel: &bdquo;Wir wollen nicht, dass das Thema stagniert, deshalb wählen wir das Bürgerbegehren als einzigen demokratischen Weg für die Bürger, hier einzugreifen.“

Danneel lehrt an der Technischen Hochschule in Lemgo. Weege ist pensionierter TH-Professor. Zippel ist Jurist und Geschäftsführer von Eben-Ezer sowie Vorstandsmitglied der von Bodelschwinghschen Stiftung Bethel. Alle drei wohnen nach eigenen Angaben seit Jahrzehnten in Kalletal oder sind gebürtige Kalletaler.

Frage muss formuliert werden Damit die Bürger über die Einrichtung eines MVZ abstimmen können, müssen die Initiatoren eine rechtssicher formulierte Frage finden, die mit Ja oder Nein beantwortet werden kann. Ein solcher Urnengang wird als Bürgerentscheid bezeichnet. Sofern ein bestimmtes Quorum der Stimmen erreicht wird, würde dieser statt der Ratsentscheidung gelten.

Die Hürden dafür sind aber relativ hoch. Denn damit es zum Urnengang kommt, müssen nach Angaben der Initiatoren neun Prozent der wahlberechtigten Kalletaler unterschreiben. Zippel, Danneel, Weege und eventuelle Mitstreiter müssten demnach also etwa 1000 Unterschriften sammeln. Der Weg zum Bürgerentscheid wird als Bürgerbegehren bezeichnet.

Noch lieber als ein Bürgerentscheid, der erst in einiger Zukunft kommen könnte, wäre den Initiatoren, dass die Kommunalpolitiker sich einigen und doch noch ein MVZ beschließen, eventuell in modifizierter Form. Das vorliegende Konzept sei nicht in Stein gemeißelt. Dass ein MVZ grundsätzlich der richtige Weg ist, um Ärzte nach Kalletal zu holen, davon zeigen sich die Initiatoren überzeugt. Viele Ärzte wollten weder in der Hierarchie eines Krankenhauses arbeiten noch als niedergelassener Mediziner unternehmerische Verantwortung übernehmen. Da biete ein MVZ mit geregelten Arbeits- und Urlaubszeiten eine attraktive Alternative.

&bdquo;Ungewöhnlich gut durchdacht“ Das Kalletaler Konzept sei - ein seltener Vorgang - mit umfangreicher Unterstützung der Kassenärztlichen Vereinigung entwickelt worden, sagte Zippel. Es sei &bdquo;ungewöhnlich gut durchdacht“.

Doch zunächst wollen die Initiatoren ihre volle Kraft aufs Bürgerbegehren legen. &bdquo;Wir werden uns um weitere Mitstreiter bemühen“, sagt Zippel. Man wolle dem Rat in den nächsten zwei bis drei Wochen eine Liste mit 25 Unterschriften vorlegen, damit dieser eine Vorprüfung vornehmen könne. Eine Entscheidung müsse der Rat innerhalb von acht Wochen treffen. Dafür werde es voraussichtlich eine Sondersitzung des Gemeinderats geben müssen. Danach könnte das eigentliche Bürgerbegehren beginnen.

Kontakt zu den Initiatoren per E-Mail an udo.zippel@web.de

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