Kreis Lippe. Landrat Dr. Axel Lehmann hat sein Versprechen gehalten und mit Landessuperintendent Dietmar Arends und mit Dieter Bökemeier, Pfarrer für Flucht und Migration, hinter verschlossenen Türen den Fall um den abgeschobenen Ghanaer Muntari Adam diskutiert.
Lehmann hatte vor einigen Tagen rund 1.800 Unterschriften bekommen, mit denen die Unterzeichner ihre Unterstützung für den Flüchtling aus Ghana ausdrücken, und seine Rückholung fordern. „Bezogen auf den konkreten Fall wurden Meinungen ausgetauscht, ohne jetzt schon ein abschließendes Ergebnis festzulegen. Die Gespräche werden fortgesetzt", heißt es in einer gemeinsamen Presseerklärung.
"Schritt in die richtige Richtung"
Die drei sprachen aber auch über den grundsätzlichen Umgang mit ähnlichen Fällen. „Im Zweifelsfall soll für den Flüchtling entschieden werden, allerdings ist mein Anspruch, dass die Person sich aktiv um eine Integration bemüht", erklärt Lehmann. Er werde künftig in Härtefällen oder bei Petitionsverfahren persönlich die Entscheidungen treffen.
Landessuperintendent Dietmar Arends begrüßte dies als „Schritt in die richtige Richtung". Lehmann sicherte zu, dass es weiterhin keine Abschiebungen während laufender Härtefall- oder Petitionsverfahren geben wird.
Lehmann wünscht sich eine einheitliche Regelung für den Umgang mit Härtefallentscheidungen in NRW. Landessuperintendent Dietmar Arends hofft, dass der Kreis künftig den Entscheidungen der Härtefallkommission, die gründlich beraten seien, grundsätzlich folge.
