Der Wahlkampf läuft an: Diese Lipper wollen den Bürgermeisterposten

Astrid Sewing

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Die Wahlen rücken näher – die Lipper entscheiden über den Landrat, die Bürgermeister und die Kommunalparlamente. - © Sebastian Gollnow/dpa
Die Wahlen rücken näher – die Lipper entscheiden über den Landrat, die Bürgermeister und die Kommunalparlamente. (© Sebastian Gollnow/dpa)

Kreis Lippe. Fünf Lipper wollen Landrat werden, 49 bewerben sich um das Bürgermeisteramt. Wer das Rennen macht, entscheiden die Lipper am 13. September – und, wenn es zur Stichwahl kommt, müssen sie am 27. September noch einmal ihre Stimme abgeben. Die LZ hat einige Fakten zusammengestellt.

In fast allen Kommunen wird ein neuer Bürgermeister gewählt oder der Amtsinhaber bestätigt, die Ausnahme ist Lage. Dort war Bürgermeister Christian Liebrecht (CDU) im Mai 2019 zurückgetreten, die anschließende Wahl entschied Matthias Kalkreuter (SPD) für sich. In Lage gibt es deshalb drei Stimmzettel, in allen anderen Kommunen vier. Detmold ist eine Ausnahme, einige Bürger mit Migrationshintergrund wählen den Integrationsrat und haben einen weiteren Stimmzettel.

Was wird gewählt?

Bei der Kommunalwahl bestimmen die Wähler für die kommenden fünf Jahre, wer Bürgermeister ihrer Gemeinde ist, im Rat sitzt, sie wählen den Landrat und bestimmen die Zusammensetzung des Kreistags. Für dessen 60 Sitze haben die Parteien insgesamt Bewerbungen von 226 Kandidatinnen und Kandidaten aus den 30 Wahlbezirken eingereicht. Hinzu kamen noch einmal 189 Vorschläge aus den Reservelisten. Derzeit sind SPD, CDU, Grüne, FDP, Die Linke, Freie Wähler und AfD vertreten – in diesem Jahr tritt zum ersten Mal die Partei Aufbruch C bei den Kreistagswahlen an.

Wer darf wählen?

In Nordrhein-Westfalen muss man 16 Jahre alt sein, um wählen zu dürfen. Wer selbst den Hut für den Rat in den Ring wirft, ist mindestens 18. Zu den Voraussetzungen für das Wahlrecht gehört die deutsche Staatsangehörigkeit oder die Staatsangehörigkeit eines EU-Staates. Wer an der Wahl teilnehmen will, muss außerdem mindestens seit dem 16. Tag vor der Wahl in Lippe wohnen. Wer diese Voraussetzungen erfüllt, sollte automatisch eine Wahlbenachrichtigung mit den wichtigsten Informationen erhalten.

Die Stichtage

In allen Kommunen müssen die Wahlvorschläge von den Wahlausschüssen bestätigt werden. Die Ergebnisse werden veröffentlicht, dann gibt es drei Tage Zeit, Beschwerde einzulegen. Auch bei den Wahlberechtigten, es sind in Lippe etwa 285.000, gibt es einen Stichtag. In Lage wird das Wählerverzeichnis am 9. August abgeschlossen, anschließend wird gedruckt und verschickt. Die Wähler müssen bis spätestens 23. August ihre Wahlbenachrichtigungen zugesandt bekommen.

Im Kreis Lippe übernimmt das das Kommunale Rechenzentrum in Lemgo das gesamte Verfahren. Die Stimmzettel allerdings lässt das krz von einem Verlag drucken, weil es sich um Sonderformate handelt, wie krz-Geschäftsleiter Lars Hoppmann erklärt. Aus den Benachrichtigungen geht hervor, in welchem Wahllokal die Kreuzchen gemacht werden.Briefwahl: Angesichts der Corona-Pandemie rechnet das krz mit einer deutlichen Steigerung der Nachfrage. Die Briefwahl kann bei der Kommune beantragt werden. „Das geht auch über den QR-Code, der auf der Wahlbenachrichtigung abgedruckt ist, ganz unproblematisch. Das ist bislang immer mehr genutzt worden", sagt Peer Reese, Leiter des Ordnungsamtes und des Wahlteams der Stadt Detmold.

Mögliche Stichwahl

Nicht immer reicht es für den Bürgermeister und den Landrat im ersten Wahldurchgang. Vor fünf Jahren fehlten Amtsinhaber Friedel Heuwinkel (CDU) 450 Stimmen zur absoluten Mehrheit, zwei Wochen später wurde Dr. Axel Lehmann (SPD) Landrat. Grundsätzlich gilt: Hat keiner der Bewerber im ersten Wahlgang mehr als 50 Prozent der Stimmen, fällt die Entscheidung zwischen den zwei Kandidaten mit den meisten Stimmen in einer Stichwahl. Hierfür ist bei der Kommunalwahl in NRW der zweite Sonntag nach dem ersten Wahltag vorgesehen – in diesem Fall also der 27. September. Das Kommunalwahlgesetz hat hier ein Hintertürchen offen gelassen. Gibt es besondere Umstände, könnte die Aufsichtsbehörde einen anderen Termin der Stichwahl festsetzen.

Corona-Bedingungen

Das Land hat die Hygieneregeln vorgegeben. Ein Beispiel: In Detmold und Lage wird es Spender für Desinfektionsmittel geben, der Tisch des Wahlvorstandes wird durch eine Scheibe abgeschirmt, die Stifte werden zwischendurch desinfiziert, die Abstandsregel von 1,5 Metern gilt. Und in Detmold wird außerdem darum gebeten, den Mund-Nasen-Schutz zu tragen. „Es gibt einfach trotz allem viele Kontakte, und wir wollen unsere Helfer schützen", sagt Reese.

Das sind die Bürgermeisterkandidaten

Ein erstes Kennenlernen der Kandidaten aus den jeweiligen Kommunen finden Sie mit einem Klick.

Augustdorf

Bad Salzuflen

Barntrup

Blomberg

Detmold

Dörentrup

Extertal

Horn-Bad Meinberg

Kalletal

Lemgo

Leopoldshöhe

Lügde

Oerlinghausen

Schieder-Schwalenberg

Schlangen

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