Kreis Lippe. Die Wähler in Lippe haben entschieden – aber noch nicht endgültig. Weil in fünf Städten und Gemeinden sowie beim Landrat niemand die absolute Mehrheit erreicht hat, steht am 28. September die Stichwahl an. Hier eine Übersicht: Wer betroffen ist, warum Stichwahlen nötig sind und was Briefwähler beachten müssen.

Was ist eine Stichwahl?

Wird bei der Wahl der Bürgermeister oder Landräte keine absolute Mehrheit erzielt (mehr als 50 Prozent der Stimmen), so treten die beiden Kandidaten mit den meisten Stimmen in einer Stichwahl gegeneinander an und der Gewinner erhält schließlich die Mehrheit.

Wann ist die Stichwahl?

Am Sonntag, 28. September.

Wer ist betroffen?

Betroffen sind nur Ämter wie Bürgermeister oder Landrat. Wahlen zu Stadträten oder Kreistagen, bei denen die Sitze nach Listen vergeben werden, sind in der Regel nicht betroffen. Besonderheit in Lippe: Ein Wahlkreis in Lage muss nachträglich sein Kreuz für den Kreistag setzen, da ein Kreistagskandidat vor der Wahl verstarb.

Wie funktioniert die Stichwahl in Lippe praktisch?

Wer zur Briefwahl berechtigt war und Briefwahlunterlagen beantragt hatte, erhält in der Regel automatisch auch die Unterlagen für die Stichwahl, sofern vorab nichts anderes vermerkt wurde. Wähler konnten im Vorfeld angeben, dass sie im Falle einer Stichwahl keine Briefwahl wünschen.

Wer im Hauptwahlgang im Wahllokal gewählt hat, kann in der Stichwahl erneut zur Urne gehen. Für die Stichwahl wird keine neue Wahlbenachrichtigung verschickt. Die bereits ausgestellte Benachrichtigung genügt.

Was tun, wenn die Wahlbenachrichtigung fehlt?

Wer seine Wahlbenachrichtigung nicht mehr hat, kann einfach seinen Personalausweis oder Reisepass im Wahllokal vorzeigen.

Kann ich nach der persönlichen Stimmabgabe beim ersten Wahlgang jetzt Briefwahl machen?

Wer im ersten Wahlgang im Wahllokal gewählt hat und nun per Briefwahl abstimmen möchte, muss sich beim Wahlamt seiner Kommune informieren. Jede Kommune regelt das Vorgehen selbst.

Wann bekomme ich meine Briefwahlunterlagen?

Die Kreisverwaltung rechnet damit, dass die Unterlagen frühestens ab Donnerstag bei den Städten und Gemeinden eintreffen, nachdem der Wahlausschuss im Kreishaus den ersten Wahlgang offiziell bestätigt hat. Im Klartext: Wenn es ganz fix geht, sind die Briefwahlunterlagen zum Wochenende im Briefkasten.

Wann müssen die Wahlbriefe spätestens zurück sein?

Die ausgefüllten Briefwahlunterlagen müssen spätestens am Wahlsonntag, 28. September, bis 16 Uhr bei der Stadt oder Gemeinde eingegangen sein. Am sichersten ist es, sie rechtzeitig per Post (spätestens drei Tage vorher) abzuschicken oder direkt bei der Stadt oder Gemeinde abzugeben.

Was passiert, wenn ich beim ersten Wahlgang Briefwahl beantragt habe, aber zur Stichwahl nicht zu Hause bin?

Wer beim ersten Wahlgang bereits Briefwahl beantragt hat und zur Stichwahl abwesend ist, sollte sich direkt an seine Stadt- oder Gemeindeverwaltung wenden. Die Kommunen sind in der Regel bemüht, individuelle Lösungen zu finden, beispielsweise durch alternative Zustellmöglichkeiten.

Was gilt es zu beachten?

Beim Ausfüllen des Stimmzettels gelten die gleichen Regeln wie bei der Hauptwahl. Zum Beispiel dürfen, wie bei der Wahl am 14. September, auf dem Stimmzettel keine zusätzlichen Zeichen, Notizen oder Symbole angebracht werden. Alles, was zusätzlich auf den Zettel geschrieben wird, kann dazu führen, dass die Stimme ungültig wird.

Warum gibt es die Stichwahl?

Die Stichwahl sorgt dafür, dass die gewählte Person mehr als die Hälfte der Stimmen erhält und damit eine stabilere Mehrheit gegenüber einem Gegenkandidaten hat. Das stärkt die politische Legitimität. In NRW ist die Stichwahl gesetzlich vorgeschrieben, wenn im ersten Wahlgang keine absolute Mehrheit erreicht wurde.

Was passiert bei einem Gleichstand?

Kommt es bei der Stichwahl zu einem Gleichstand, also wenn zwei Kandidaten genau gleich viele Stimmen erhalten, entscheidet das Los über den Gewinner. Das Los wird von dem zuständigen Wahlleiter gezogen und protokolliert, sodass das Ergebnis rechtlich verbindlich ist. Eine weitere Wahl ist in diesem Fall nicht erforderlich.

In welcher Reihenfolge werden die Stimmen ausgezählt?

Am Wahlsonntag, 28. September, werden zunächst die Stimmen zur Landratswahl ausgezählt, danach folgen die noch offenen Bürgermeisterwahlen.

Hier kommt es in Lippe zur Stichwahl

Landrat: In der Stichwahl um das Amt des Landrats treten Meinolf Haase (CDU) und Ilka Kottmann (SPD) gegeneinander an. Weitere Infos dazu finden Sie hier.

Bürgermeister in Augustdorf: In Augustdorf müssen Dr. Andreas J. Wulf (parteilos, links) und Mats Uffe Schubert (SPD) in die Stichwahl. Weitere Infos gibt es hier.

Bürgermeister in Horn-Bad Meinberg: In Horn-Bad Meinberg trennen SPD-Bürgermeister-Kandidat Celil Celik (links) und CDU-Kandidat Michael Ruttner nur 2,43 Prozent. Deshalb geht es für beide am 28. September in die Stichwahl. Weitere Infos zum Wahltag in Horn-Bad Meinberg finden Sie hier.

Bürgermeister in Schieder-Schwalenberg: Swen Horstmann (SPD, links) und Marco Müllers (parteilos) lagen von der Anzahl der Stimmen sehr dicht beieinander. Sie treten in zwei Wochen zur Stichwahl an. Hier lesen Sie mehr dazu.

Bürgermeister in Lage: Matthias Kalkreuter (SPD) hat 49,85 Prozent der Stimmen in Lage bekommen. Er verfehlt damit nur knapp die absolute Mehrheit und wird mit Frederik Topp (CDU) in die Stichwahl gehen. Den Wahlabend in Lage können Sie hier nachlesen.

Bürgermeister in Extertal: Für Christian Sauter (FDP) geht es in die Stichwahl: Gegen Ralf Klemme von Zukunft Extertal. Mehr dazu lesen Sie hier.

Quellen: Innenministerium NRW, Kommunalwahlgesetz NRW, Kreis Lippe