Gesundheitskonferenz in Lippe: Gremium lehnt Chefarzt Daniel Fischer unerlaubterweise ab

Kreis Lippe. In der Kommunalen Gesundheitskonferenz (KGK) ist es am Mittwoch teils drunter und drüber gegangen. Die Vorsitzenden hatten ihre eigene Geschäftsordnung vergessen – und über die Neu- und Umbesetzungen der Vertreter in dem Gremium abstimmen lassen. Mit der neuen Personalie für die Ärztekammer stand genug Zündstoff auf der Tagesordnung. Daniel Fischer, Chefarzt der Notaufnahmen am Klinikum Lippe, wurde zwischenzeitlich mehrheitlich abgelehnt.

Fischer sollte Karl Arne Faust ersetzen. Denn Faust weigerte sich, wie berichtet , einen Antrag der Ärztekammer Westfalen-Lippe auf Ausschluss des Aktionsbündnisses Klinikum Lippe aus der KGK einzubringen. Am Ende wurde dieser Antrag auf Vorschlag von Andreas Kuhlmann, stellvertretendes Mitglied für die SPD, von der Tagesordnung genommen. &bdquo;Der neu gewählte Kreistag sollte das entscheiden“, sagte Kuhlmann. Dem schlossen sich auch die anderen Parteienvertreter sowie der Vertreter der Zahnärzteschaft an.

Chaotisch wurde es dann, als Wolfram Fiedler, stellvertretendes Mitglied für Die Linke, beantragte, über die Beschlüsse zu Neu- und Umbesetzungen einzeln abstimmen zu lassen. Thematisch passend verlas er dazu den Brief einer Hausärztin, die ihren Unmut über den Abgang des bisherigen regionalen Vertreters der Ärztekammer, Karl Arne Faust, zum Ausdruck brachte. Die Ärzteschaft fühle sich durch die Entscheidung der Ärztekammer nicht mehr gut vertreten, heißt es darin.

Verstoß gegen die Geschäftsordnung

Wie sehr die geplante Neubesetzung der Ärztekammer polarisierte, zeigte sich unmittelbar im ungültigen Votum. Daniel Fischer, Chefarzt der Notaufnahme am Klinikum Lippe, wurde mit sieben Gegenstimmen, 13 Enthaltungen und vier Dafür-Stimmen vom Gremium zunächst abgelehnt. Ein Votum von kurzer Dauer; mit Blick auf die Geschäftsordnung revidierte Verwaltungsvorständin Sabine Beine kurze Zeit später die Entscheidung – und gab den Fehler, ein Verstoß gegen die Geschäftsordnung, zu. Der amtierende Landrat Dr. Axel Lehman bekam von all dem als Vorsitzender nichts mit, er hatte sich terminbedingt vertreten lassen.

Während der Fauxpas so langsam durchsickerte, hatte es hinter den Kulissen einen fassungslosen Anruf aus Münster gegeben. Dr. Markus Wenning, Ärztlicher Geschäftsführer der Ärztekammer Westfalen-Lippe, war zwischenzeitlich von dem neuen Vertreter Daniel Fischer über den kuriosen Ablauf informiert worden. &bdquo;Ich fasse es nicht, was das für ein Laientheater ist“, sagte Wenning im Anschluss auf Anfrage. Die Geschäftsordnung regele ganz klar, dass jede Institution seinen eigenen Vertreter benennen könne.

Dr. Wenning stellte darüber hinaus klar, dass die Ärztekammer den bisherigen Vertreter Karl Arne Faust nicht abberufen habe. Der hätte sehr wohl Mitglied der Kommunalen Gesundheitskonferenz bleiben dürfen, sagte Wenning, wenn er den Antrag auf Ausschluss des Aktionsbündnisses dort eingebracht hätte. Das habe Faust aber nicht mit sich vereinbaren können. &bdquo;Er ist nicht genötigt worden, abzutreten“, sagte Wenning. Das Angebot, weiterhin als Stellvertreter in der KGK zu bleiben, habe Faust abgelehnt.

Außerdem habe die Ärztekammer Westfalen-Lippe diesen Sommer in der neuen Legislatur die Neubesetzungen für alle kommunale Gesundheitskonferenzen vorgenommen. Auf die die persönliche Expertise einzelner Personen komme es dabei weniger an, im Fokus müsse stehen, die Institution und deren Belange zu vertreten, sagte Wenning. Und aus Sicht der Ärztekammer stehe das Aktionsbündnis einer erfolgreichen Zusammenarbeit im Weg.

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