Lagenser Koalition fordert erweiterte Maskenpflicht

Lage . &bdquo;Die Corona-Lage in unserem Land und unserer Stadt ist ernst“, sagte Bürgermeister Matthias Kalkreuter am Donnerstagabend in der letzten Ratssitzung dieses Jahres. Er gab in der Aula im Schulzentrum einen Sachstandsbericht über das Krisenmanagement der Verwaltung während der Corona-Krise. Beantragt hatte dies die neu gegründete Koalition aus CDU, Grünen und FDP (weiterer Bericht folgt). Diese legte auch einen Antrag zur Erweiterung der Maskenpflicht vor.

Darin wird das Land gebeten, zu prüfen, ob die Coronaschutzverordnung so geändert werden kann, dass das Tragen von Alltagsmasken auch auf Parkplätzen der Kirchen und Freikirchen verpflichtend ist. Zur Begründung heißt es, dass dort in einigen Gemeinden viele Menschen aus unterschiedlichen Haushalten zusammenkämen – und das trotz der steigenden Coronazahlen.

Es sei ein Versuch, die hohen Zahlen einzudämmen, erklärte FDP-Fraktionschefin Martina Hannen. Auf Einkaufsmärkten und in den Kirchen gelte die Regelung bereits. Anton Volk (FWG/BBL) schlug stattdessen vor, die Regelung auf alle öffentlich nutzbaren Parkflächen im Stadtgebiet auszuweiten. Damit konnte sich auch SPD-Fraktionsvorsitzender Hans Hofste anfreunden. Es dürfte kein Personenkreis stigmatisiert werden, sagte er. Der Antrag wurde mit zwei Gegenstimmen und drei Enthaltungen beschlossen.

Der Bürgermeister hatte zuvor geschildert, wie die Stadt im März einen Krisenstab gegründet hatte, unter anderem mit ihm an der Spitze und Fachbereichs- sowie Teamleitern und der Polizei. Es sei eine Ordnungsstreife eingesetzt worden, um die Abstandsgebote und Maskenpflicht zu kontrollieren. Zusammen mit einem privaten Sicherheitsdienst seien diese an vier Abenden pro Woche von 18 bis 22 Uhr unterwegs. &bdquo;Die Mitarbeiter setzen auf Dialog. Es muss im Kopf ankommen“, so der Bürgermeister.

Kalkreuter machte deutlich, dass das Gesundheitsamt des Kreises Lippe in Sachen Corona zuständig sei. Derzeit gebe es in Lage knapp 200 Infizierte (gestern: 206). In den 37 Pflegeeinrichtungen, mehr als 40 Schulen und Kitas im Kreis gebe es derzeit keine Hotspots. Laut Bürgermeister gibt es je eine Infektion an einer Lagenser Schule und Kita. Die Verwaltung stehe in ständigem Austausch mit den Einrichtungen. Die Lage sei grundsätzlich ernst, die Maßnahmen sollten aber angemessen aufeinander abgestimmt sein. Es sei wichtig, dass die Menschen die Maßnahmen verständen.

Kalkreuter berichtete, dass die Stadt eine Liste der Infizierten erhalte und die Einhaltung der Quarantänevorschriften stichprobenartig in den Familien prüfe. Coronaverstöße auf den Straßen und in Betrieben würden mit Bußgeldverfahren belegt. Hier gebe es aber nur wenige Fälle. Kalkreuter dankte allen Beschäftigten, die den Krisenstab in der Verwaltung mit Rat und Tat unterstützt haben.

Mit fast allen der mehr als 20 Kirchengemeinden habe ein Gespräch stattgefunden. Daraufhin seien Hygienekonzepte erarbeitet worden, die das Gesundheitsamt geprüft habe. Es habe anschließend wenige Hinweise gegeben, aber keine Beanstandungen. Am Nikolaustag (6. Dezember) und am Sonntag, 13. Dezember, seien 15 Kirchengemeinden aufgesucht und die Einhaltung der Vorgaben sei überprüft worden, so Kalkreuter. &bdquo;Es ist erfreulicherweise festzustellen, dass alle sich an die Vorgaben gehalten haben.“ Martina Hannen kritisierte dazu, dass die Kontrollen 14 Tage vorher angekündigt worden waren.

Kritik gab es auch von Olaf Henning (FDP.) Er bezweifelte, dass die Verwaltung genug getan habe angesichts der hohen Infektionszahlen. &bdquo;Die Stadt hat das Mögliche getan“, meinte dagegen Hans Hofste.

Sämtliche allgemeinen Maßnahmen seien vier bis acht Wochen zu spät gekommen, fand Martina Hannen. Auch Jürgen Rosenow von den Grünen sagte: &bdquo;Der Kreis hätte viel, viel energischer handeln müssen.“ Etwa durch intensivere Testungen in Altenheimen. Bußgelder müssten konsequent verhängt werden. Dass zu wenig getan werde, äußerten auch andere Fraktionen.

Lagenser Koalition fordert erweiterte Maskenpflicht

Das sagt die Lagenser Politik zur Blitzerpartnerschaft mit der Stadt Detmold

Mehr individuelle Trauorte für Lage

Darum möchte die Lagenser FDP, dass der Fotoautomat im Bürgerservice abgeschafft wird

Darum hat die Lagenser Politik bei der Verabschiedung des Haushaltsplanes noch Redebedarf

Darum möchte die Stadt Lage ihr Straßenbeleuchtungsnetz an WestfalenWeser verkaufen

Das sind die Bürgermeisterkandidaten für Lage

Lippische Landes-Zeitung: Nachrichten aus Lippe, OWL und der Welt

Weiterlesen mit LZplus

0,99 € im ersten Monat

Angebot: Jahresabo nur 99 €