Frauen machen sich für Flüchtlinge stark

Lemgo. Frauen aus Lemgo haben sich zu der Gruppe &bdquo;Frauenblick auf Politik" zusammengeschlossen. Unabhängig der politischen Couleur wollen sie den weiblichen Blick auf das politische Geschehen schärfen und bringen ihre Sorge um die Situation in Afghanistan zum Ausdruck. In einem Bürgerantrag fordern sie die unbürokratische Aufnahme von afghanischen Flüchtlingen in Lemgo.

Der Bürgerantrag sollte im Haupt- und Finanzausschuss auf die Tagesordnung kommen und dort mit besonderer Dringlichkeit behandelt werden. Nur dann hätte er aufgrund der vorgeschriebenen Fristen noch aufgenommen werden dürfen. Um das Anliegen zu unterstützen, machten sich SPD, Grüne und BfL das Ansinnen in einem weiteren Antrag zu eigen. Auch sie setzten auf die besondere Dringlichkeit, doch die – so erklärte Bürgermeister Markus Baier – sei nicht gegeben.

Beschluss kommt in den Hauptausschuss Sollten die Fraktionen den Antrag dennoch beraten und beschließen wollen, so sei er in seiner Funktion aus Ausschussvorsitzender und Bürgermeister aus formalen Gründen leider gezwungen, den Beschluss zu beanstanden. Das sahen die Fraktionen durchaus anders und Alexander Baer (SPD) beantragte eine Sitzungsunterbrechung. Nach fünfminütiger Beratung einigten sich die Fraktionen anschließend darauf, den Antrag im Sozialausschuss am 19. September zu erörtern und im kommenden Haupt- und Finanzausschuss zu beschließen.

Die übrigen Fraktionen äußersten sich vorerst nicht zu dem Antrag. Der sieht vor, dass sich die Stadt Lemgo zur unbürokratischen Aufnahme von geflüchteten &bdquo; Menschen aus Afghanistan , die als Ortskräfte für die Bundeswehr und NGOs gearbeitet haben, die als Menschenrechtsaktivist*innen, als Frauenrechtler*innen, als Journalist*innen und als Künstler*innen mit dem Tode bedroht werden und im Zuge der Evakuierungen nach Deutschland kommen" bereit erkläre. Lemgo möge diesen Menschen ein &bdquo;Sicherer Hafen" sein. &bdquo;Besonders die Verbindung der Alten Hansestadt Lemgo als Patenstadt zu dem Panzergrenadierbataillon in Augustdorf, deren Soldaten und Soldatinnen in Afghanistan gekämpft haben, verpflichtet uns, die Soldaten und Soldatinnen zu unterstützen, ihre afghanischen Kameraden mit Familien hier gut aufzunehmen. Wir wollen diese Menschen nicht im Stich lassen", heißt es abschließend.

Das wird jetzt im Sozialausschuss beraten. Vorab erklärte Bürgermeister Markus Baier, dass es bereits erste Anfragen gebe, Menschen aus Afghanistan aufzunehmen. Noch sei die Anzahl sehr überschaubar. Es sei von sechs Personen die Rede. Wo die aber derzeit seien und wann sie ankämen, sei nicht bekannt. Zudem habe das Land NRW angekündigt, zusätzlich zu dem vorgegebenen Kontingent 1000 Frauen aufzunehmen, die sich in Afghanistan für Menschenrechte einsetzten.

Diese Flüchtlinge, so Baier, kämen mit einem Visa in das Land. Das heißt, sie wären berechtigt, selbst Arbeit und Wohnung zu suchen.

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