Lemgo. Die CDU/Aufbruch-C-Fraktion lehnt den geplanten Verkehrsversuch an der Kreuzung Steinweg/Herforder Straße ab. "Wir sind der festen Überzeugung, dass dieser Versuch eine neue Gefahrenquelle schaffen wird und somit die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer gefährdet", schreibt die Fraktion in einer Pressemitteilung. Man sollte wenigstens warten, bis die genauen Umstände bekannt sind und die notwendige Expertise eingeholt ist.
Dennoch hätten in der Sitzung des Verkehrsausschusses Ende August SPD, Grüne und Bürger für Lemgo mit ihrer Mehrheit den Verkehrsversuch beschlossen - gegen die Stimmen der CDU/Aufbruch C-Fraktion, beschwert sich diese. Ihr Einwand, doch wenigstens zu warten, bis die Verwaltung die genauen Kosten beziffern könne, habe seitens der Grünen keinerlei Beachtung gefunden. "Stattdessen wurde auf eine schnelle Abstimmung gedrängt, der sich die SPD und die BfL leichtfertig anschlossen. Dies ist umso befremdlicher, da der Verkehrsversuch erst in 2024 durchgeführt werden soll", findet die Fraktion.
Fraktion befragt eigene Experten
Sie mutmaßt, dass möglicherweise Fakten geschaffen werden sollten, da nicht wie üblich der Leiter der Lemgoer Polizeiwache zugegen gewesen sei. "Wir finden es mehr als befremdlich, wenn Beschlüsse in Sachen Verkehr ohne die obligatorische Beratung durch die Polizei gefällt werden." Der für CDU/Aufbruch C im Ausschuss als Stellvertreter benannte pensionierte Polizeibeamte Harald Reineking fände es mehr als irritierend, dass auf die Fachexpertise der Polizei verzichtet werde. „Weder zeitliche Dringlichkeit noch statistische Fakten zu der Örtlichkeit machen ein überstürztes Handeln erforderlich. Durch den Versuch wird eine neue Gefahrensituation geschaffen, die mit der Sicherheit und Leichtigkeit des Straßenverkehrs nichts mehr zu tun hat“, wird dieser zitiert.
Auch der Lemgoer Fahrlehrer Sven Andreas Bothe sei seitens des verkehrspolitischen Sprechers Carsten Steinmeier um eine Einschätzung gebeten worden. "Sven Andreas Bothe erläuterte, dass - wenn überhaupt notwendig - fahrtrichtungsgebundene Fahrstreifen an Kreuzungen und Einmündungen dem möglichst flüssigen Verkehrsfluss und vor allem der Sicherheit dienen sollen", schreibt die Fraktion.
Wenn im vorliegenden Fall davon Abstand genommen und stattdessen ein Sonderweg Fahrradstreifen eingerichtet werden solle, werde hier das Gegenteil erreicht. "Rückstaus und der damit einhergehende Lärm, der höhere Treibstoffverbrauch und zusätzliche Abgase wären die Folge." Die unübersichtliche Verkehrssituation würde die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer gefährden. "Besonders an einer so stark frequentierten Straße."
Die Fraktion CDU/Aufbruch C fordert die Verantwortlichen auf, alternative Lösungen zu prüfen, die den Verkehrsfluss verbessern und die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer gewährleisten, heißt es abschließend.