Auf Eis: Deshalb wird’s nix mit dem Radweg von Schwalenberg nach Marienmünster

Schieder-Schwalenberg/ Marienmünster. Sie war von langer Hand geplant, die Radwegverbindung zwischen der Schwalenberger Altstadt und der Abtei Marienmünster. Zwei Jahre lang haben Verwaltung, Planer und Verkehrsexperten getüftelt, überlegt, mit Grundstückseigentümern verhandelt, bis schließlich ein Konzept stand. Und nun wird wohl doch nichts aus dem schönen Plan, bedauert Schieder-Schwalenbergs Bürgermeister Jörg Bierwirth: Zu teuer für die Kommune. Denn aus den geplanten insgesamt 160.000 Euro Eigenanteil - aufgeteilt auf beide Städte - sind laut Bierwirth nun 600.000 Euro geworden. Düsseldorf sei Dank.

&bdquo;Einen Radweg gibt es auf der Strecke nicht, nur eine Landstraße von Schwalenberg über Born nach Marienmünster“, erklärt Bierwirth. Doch die L886 sei eng - und gefährlich für Radler. Deshalb sieht die Trassenplanung einen Verlauf von Schwalenberg über Ruensiek nach Hagedorn und Born bis zur Abtei Marienmünster vor. Rund sechseinhalb Kilometer lang sollte der Radweg werden und über vorhandene Wirtschaftswege - mal Schotter, mal Asphalt - führen. Allerdings, schränkt Bierwirth ein, sei dieser vornehmlich eine Verbindung im Freizeit- und Tourismusbereich. Doch sei die gerade für kulturell Interessierte attraktiv: Kulturstadt Schwalenberg, Abtei Marienmünster, dazu die Landschaft, schwärmt der Bürgermeister. Weiteres Plus der Planung: ein Radweg-Lückenschluss zwischen Ruensiek und Hagedorn.

Zwei Jahre Arbeit sei in das Projekt gesteckt worden, &bdquo;wir waren auf der Zielgraden“. Unterstützung sei auch von der Bezirksregierung gekommen. Und nun: alles aus. Nun ja, nicht ganz - die Hoffnung stirbt ja bekanntlich zuletzt. Insgesamt 600.000 Euro seien anteilig weder für Marienmünster noch Schieder-Schwalenberg zu stemmen. Anfangs sei nämlich noch von einem Eigenanteil von insgesamt 160.000 Euro die Rede gewesen, der Rest der derzeit kalkulierten 3,2 Millionen Euro sollte aus Fördermitteln des Landes kommen - insgesamt 95 Prozent laut Bierwirth.

&bdquo;Politische Nackenschläge“ Doch die Richtlinien seien geändert worden, die Förderquote reduziert, der Eigenanteil gestiegen. Ein Hoffnungsschimmer bleibe allerdings: &bdquo;Im Moment wird noch diskutiert, ob Projekte, die planungsreif sind, noch nach der alten Förderung bezuschusst werden.“ Also, im Klartext: Ob für dieses besagte Radweg-Projekt doch &bdquo;nur“ 160.000 Euro fällig werden. Denn der Förderantrag sei bereits im Mai gestellt, die Info zur Förderreduzierung erst im September bekannt worden.

Es seien solche politischen Entscheidungen, &bdquo;Nackenschläge“ wie sie Jörg Bierwirth nennt, die es den Kommunen schwer machten. &bdquo;Wir müssen Aufgaben wahrnehmen, die eigentlich gar keine kommunale Aufgabe sind, nehmen uns dann Dingen wie dem Radwege-Ausbau an, der gefördert wird - und dann sowas.“

Und was sagt das zuständige Landesministerium? Das Land unterstütze die Kommunen beim Neu-, Um- und Ausbau der Fuß- und Radverkehrsinfrastruktur mit Zuschüssen über die Förderrichtlinien Nahmobilität. &bdquo;Dafür stellt unser Ministerium Jahresförderprogramme auf. Zuvor legt es jährlich die Höhe der Fördersätze, etwaige Schwerpunkte und Abgrenzungen der Förderung fest“, erklärt eine Sprecherin des NRW-Ministeriums für Umwelt, Naturschutz und Verkehr (MUNV). Die seien aber wiederum von den zur Verfügung stehenden Landesmitteln und Bundesfinanzhilfen abhängig.

Weniger Bundesmittel, weniger Landesförderung Bei den Planungsgesprächen mit der Bezirksregierung Detmold sei dieser mitgeteilt worden, &bdquo;dass die bislang sehr hohen Fördersätze, die durch Bundesfinanzhilfen aus dem Sonderprogramm ,Stadt und Land’ möglich waren, aufgrund der fast vollständigen Bindung der Bundesmittel gesenkt werden müssen“. Die Info sollte die Bezirksregierung formlos an die Antragsteller weitergeben, denn eine verbindliche Aussage zu Fördervolumen und Fördersätzen könne erst nach der Verabschiedung des Landeshaushalts und der Mitteilung der Vorbelastungen für bereits bewilligte Maßnahmen der Vorjahre durch die Bezirksregierungen getroffen werden. Dies sei aber erst Ende Januar/Anfang Februar möglich.

Natürlich weiß auch Jörg Bierwirth, dass die Rahmenbedingungen auch des Landeshaushalts schwierig seien und kein Anspruch auf eine Förderung bestehe, trotzdem sei es ärgerlich nach zwei Jahren Planung. Schließlich war der Baubeginn für kommenden Monat geplant. &bdquo;Das wäre eine schöne Sache gewesen.“

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