Schieder-Schwalenberg. Eine Aussage bezüglich der Finanzlage in Schieder-Schwalenberghabe ihn besonders irritiert, erklärt CDU-Fraktionschef und Bürgermeisterkandidat Marc Beckmeier in einer Pressemitteilung. Der 47-Jährige bezieht sich damit auf die Aussage von Kämmerer und SPD-Bürgermeisterkandidat Swen Horstmann in der LZ, dass es noch kleine Stellschrauben gebe, an denen man drehen könne. Beckmeier fordert vom Kämmerer, Einsparmöglichkeiten aufzuzeigen. Seine Fraktion will einen entsprechenden Antrag stellen.
„Da reicht ein kleiner ’Schraubendreher’ nicht aus“, erklärt Beckmeier. Die kleinen Stellschrauben würden Einsparungen bedeuten, die vorgenommen werden müssten. „Die Herausforderungen, vor denen wir stehen, sind groß und die Finanzlage ist ernst. Wenn wir jetzt nicht gegensteuern, droht uns die Haushaltssicherung“, führt der Fraktionsvorsitzende in der Pressemitteilung weiter aus. Im Haushaltsicherungskonzept gebe es keine freien Gestaltungsräume. „Da wird uns vorgegeben, was wir machen dürfen. Dies muss unbedingt vermieden werden, damit Rat und Verwaltung handlungsfähig bleiben.“ Daher sei es wichtig, dass der Kämmerer noch vor der Wahl im September Einsparmöglichkeiten aufzeige. „Wenn wir jetzt nicht handeln, werden wir keinen Handlungsspielraum mehr haben, um unsere liebens- und lebenswerte Stadt zu gestalten und weiterzuentwickeln“, so Beckmeier.