Salzuflen krempelt gesamtes Gebäudemanagement um

Bad Salzuflen . Die Stadt will ihre gesamte Gebäudewirtschaft neu ordnen und in einer eigenbetriebsähnlichen Einrichtung zusammenfassen, in der alle in dem Bereich tätigen Mitarbeiter – Planer, Architekten, Hausmeister, Reinigungskräfte, Handwerker und andere – zusammengefasst werden. Einen entsprechenden Beschlussvorschlag der Verwaltung hat der Hauptausschuss jetzt einstimmig gebilligt. Zuvor hatte Bürgermeister Dirk Tolkemitt eindringlich für den Schritt geworben: &bdquo;Das Thema liegt mir sehr am Herzen. Wir müssen unsere Gebäudewirtschaft professionalisieren."

Hintergrund Bisher gibt es in der Bauverwaltung unter anderem keine Liste, wann welche Immobilie aus dem städtischen Bestand saniert werden muss. Tolkemitt dazu: &bdquo;Wir schieben mehr als 100 Millionen Euro ohne Priorisierung vor uns her." Außerdem gebe die Stadt siebenstellige Summen für Architekten aus. &bdquo;Und wir planen nichts mehr selber." Auch die Mitarbeiter wünschten sich eine neue Struktur, hat Tolkemitt nach eigenen Angaben in einem Gespräch mit dem Personalrat erfahren. Dazu sei in der Vergangenheit bei auftretenden Problemen oft nicht klar gewesen, welche Stelle in der Verwaltung verantwortlich ist – der Fachbereich, die Hochbau-Abteilung oder die Bauordnung?

Genug Gutachten in der Schublade SPD-Fraktionsvorsitzender Ralf Wiebusch hatte in der Sitzung des Hauptausschusses vorgeschlagen, die neue Organisationsstruktur erst zu planen und danach den Grundsatzbeschluss für die Gründung der neuen Gebäudewirtschaft zu fassen. Das wiederum lehnte Tolkemitt kategorisch ab: &bdquo;Wir müssen die Umsetzungsgeschwindigkeit im Haus grundsätzlich erhöhen." Die Idee zu der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung sei bereits zehn Jahre alt. &bdquo;Und wie immer gibt es in Bad Salzuflen gute Ideen, aber die werden nicht umgesetzt." Und weiter: &bdquo;Es mangelt in dieser Stadt nicht an Gutachten, um etwas zu tun, sondern wir müssen etwas tun." Bad Salzuflen hinke bei der Gebäudewirtschaft anderen Kommunen um 15 Jahre hinterher.

Der Fahrplan Die eigenbetriebsähnliche Gebäudewirtschaft soll ihren Betrieb Anfang 2022 aufnehmen. Bei der Organisation lässt sich die Stadt von einer auf Facility-Management-Prozesse spezialisierten Gesellschaft beraten. Die neue Gebäudewirtschaft wird einen eigenen Etat aufstellen und soll betriebswirtschaftlich geführt werden. Arbeitgeber und Dienstherr des Personals in der neuen Organisationsform bleibt die Stadt. Politisch kontrolliert wird die neue Gebäudewirtschaft vom Bauausschuss der Stadt, er wird zugleich Betriebsausschuss für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung.

Vermögenswerte &bdquo;wandern" Alle städtischen Vermögenswerte aus dem Bereich der Gebäudewirtschaft gehen an die neue eigenbetriebsähnliche Einrichtung über, heißt es in einer Informationsvorlage der Verwaltung. Hierzu zählten insbesondere die bebauten Grundstücke und Gebäude. Rechtliche Eigentümerin bleibt die Stadt. Die Nutzung der Immobilien soll über ein Mieter-/Vermietermodell abgerechnet werden.

Doppelspitze geplant Geführt wird der neue Betrieb künftig wahrscheinlich von einer kaufmännischen und einer technischen Betriebsleitung. Die kaufmännische Seite wird laut Angaben von Dirk Tolkemitt die Kämmerin oder der Fachbereichsleiter Finanzen übernehmen. Die andere Leitungsposition werde durch den Technischen Beigeordneten oder aus der Immobilien- oder Bauverwaltung besetzt.

Riesiger Sanierungsstau Die Stadt Bad Salzuflen hat für ihre rund 160 Gebäude und Bauwerke in ihrem Haushaltsplan einen Wert von rund 156 Millionen Euro kalkuliert. Der jährliche Bewirtschaftungsaufwand inklusive Abschreibungen beträgt aktuell rund 15 Millionen Euro. Ferner hat die Stadt für ihre Immobilien in den nächsten Jahren einen Sanierungsstau von mehr als 120 Millionen Euro bei einen gleichzeitigen Unterhaltungsaufwand von 20 Millionen Euro ermittelt.

Erfahrungen aus Lemgo Bürgermeister Dirk Tolkemitt war als Kämmerer und 1. Beigeordneter in der Nachbarstadt seit 2009 Kaufmännischer Betriebsleiter der Gebäudewirtschaft Lemgo (GWL). Die GWL habe heute eine hohe Akzeptanz in Politik und Verwaltung – unter anderem weil ihr Betrieb transparent sei, sagt er. Die Gebäude und Liegenschaften in Lemgo befinden sich laut Tolkemitt darüber hinaus in einem guten Zustand, &bdquo;und es gibt eine klare strategische Ausrichtung und Prioritätenliste." Der Einsatz von Geld und Personal orientiere sich am notwendigen Volumen und werde stets auf seine Wirkung hinterfragt.

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