Diskussionen um kurzfristig abgesagte Ratssitzung in Barntrup

Barntrup. Wer sich am Dienstagabend als Zuschauer die Ratssitzung im Schul- und Bürgerforum ansehen wollte, stand vor verschlossenen Türen: Bürgermeister Jürgen Schell hatte die Sitzung kurzfristig abgesagt. Grund: Die Stadt hatte die Einladungen für die Ratssitzung nicht korrekt versandt – nämlich nur per E-Mail und nicht auf Papier. Letzteres fordert aber die Geschäftsordnung des Barntruper Rates. Die Folge ist ein erneuter Zwist zwischen Bürgermeister Schell und Kommunalpolitikern wegen formaler Fragen.

Für die Absage macht Bürgermeister Schell die CDU-Fraktion verantwortlich. &bdquo;Am Dienstagmorgen hat sich die CDU gemeldet und moniert, dass wir als Verwaltung nicht nach Geschäftsordnung eingeladen hätten", sagt der Bürgermeister. Daraufhin habe er die Sitzung nach einer &bdquo;eng auszulegenden" Prüfung &bdquo;pflichtgemäß" absagen müssen, wie er mitteilt.

&bdquo;Vielleicht passte der CDU ja die Tagesordnung nicht" In der Einladungs-E-Mail gab es einen Verweis auf das Ratsinformationssystem im Internet, in dem weitere Unterlagen für die Sitzung zugänglich gewesen seien. Beides lässt die Stadt den Ratsmitgliedern normalerweise in Papierform per Bote zustellen.

Dass er auf die schriftlichen Einladungen künftig verzichte, habe er im Haupt- und Finanzausschuss am 17. März bekanntgegeben, sagt der Bürgermeister. &bdquo;Und es gab in der Sitzung keine Einwände." Dass dieser Einwand Wochen später am Tag der Sitzung komme, finde er &bdquo;komisch", so Schell. &bdquo;Vielleicht passte der CDU ja die Tagesordnung nicht", mutmaßt er.

CDU-Fraktion sieht Fehler nicht bei sich CDU-Vertreter weisen das ausdrücklich zurück: &bdquo;Es standen viele CDU-Anträge auf der Tagesordnung, darum hätten wir gerne getagt", unterstreicht Ratsherr Wilfried Düwel. &bdquo;Wir hatten keinen Grund, diese Sitzung platzen zu lassen. Im Gegenteil." Sie hätten vielmehr die Sorge gehabt, dass Beschlüsse in der Sitzung ungültig sein könnten. &bdquo;Es wäre link gewesen, wenn wir alle zur Sitzung gegangen wären und dann direkt am Anfang festgestellt worden wäre, dass wir alle wieder nach Hause gehen können, weil nicht form- und fristgerecht eingeladen wurde."

Im Übrigen, so betont Wilfried Düwel, habe die CDU niemanden ins offene Messer laufen lassen, sondern bei der Stadt nur um die Prüfung gebeten, ob die Sitzung so stattfinden könne. Es folgte die Absage. Wilfried Düwel: &bdquo;Das spricht für sich." Die CDU lasse sich auch nicht die Verantwortung für den Fehler bei der Einladung zuschieben.

Wenn Bürgermeister Schell in der Sitzung am 17. März über das Prozedere informiert habe, habe das den Makel, dass Schell damit nicht alle Ratsmitglieder erreicht habe, weil der Haupt- und Finanzausschuss deutlich weniger Mitglieder hat als der Rat. Außerdem finde sich im Protokoll zur Sitzung keinerlei Hinweis darauf, dass Schell diese Bekanntgabe gemacht habe. Dass der Bürgermeister nun die CDU für die Absage verantwortlich mache, sei eine &bdquo;Unverschämtheit".

Bürgermeister Schell führt als Grund für die Umstellung auf elektronische Post den Gesundheitsschutz in der Corona-Pandemie an. Er möchte das Thema nun in der nächsten Ratssitzung diskutieren und nach Möglichkeit auch abschließend beraten. Die Sitzung ist für Dienstag, 26. Mai, angesetzt. Jürgen Schell will dazu rechtzeitig einladen – in Papierform.

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