Wie der "Blomberg-Effekt" die Detmolder Finanzlage weiter verschärfen könnte

Detmold. 14 Millionen Euro Miese, Mehrkosten durch steigende Gehaltstarife, dazu höhere Abgaben an den Kreis Lippe: dass es um die städtischen Finanzen nicht gerade rosig bestellt ist, ist bereits seit einiger Zeit bekannt . In der jüngsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses hat Kämmerin Dr. Miriam Mikus nun noch einmal verdeutlicht, wie brenzlig die Lage wirklich ist - und wieso Politik und Verwaltung mehr denn je zusammenstehen sollten.

Nicht zuletzt dadurch, dass die Kommunen die durch Corona und den Ukraine-Krieg bedingten Mehrausgaben nicht länger aus den eigenen Bilanzen ausklammern können, steigt der Wert auf der Ausgabenseite bei vielen Kommunen sprunghaft an - auch in der Detmolder Haushaltskasse. Zunächst sind es rund 8,9 Millionen Euro. Insgesamt beläuft sich das Defizit nach aktuellen Prognosen (Stand August 2023) auf 20,5 Millionen Euro. Mikus: "Das geht in eine Richtung, die ganz und gar nicht gut ist. Die Stadt wäre dann nicht mehr handlungsfähig." Der städtische Haushalt für 2024 wäre auch in Anbetracht der Rücklagen so nicht aufstellbar.

Neue Geldsorgen durch den "Blomberg-Effekt" Die Verwaltung will daher nun einen konsequenten internen Sparkurs fahren, für den sämtliche Führungskräfte mit ins Boot geholt werden sollen. Insbesondere im Bereich Personal soll eine strengere Überprüfung der tatsächliche Bedarfe erfolgen, auch Umstrukturierungen sollen vonstatten gehen. Dazu sollen geplante Projekte verschoben oder ganz gestrichen werden, um Geld zu sparen. Einen Katalog mit sämtlichen geplanten Schritten will die Verwaltung in Kürze allen Fraktionsvorsitzenden sowie Einzelratsmitgliedern vorstellen.

Immerhin: Gegenüber den bisherigen Prognosen könne man ein Plus von 1,9 Millionen Euro bei der Umsatzsteuer verzeichnen, dazu seien vom Land aus dem kommunalen Finanzausgleich zusätzliche fünf Millionen Euro zu erwarten. Weiterhin Kopfzerbrechen bereitet dagegen die Kreisumlage 2024. Insgesamt sei hier mit einer kreisweiten Erhöhung von rund 16 Millionen Euro zu rechnen - wenn nicht sogar mit noch mehr. Wie viel Detmold tatsächlich hiervon bezahlen muss, ist noch nicht abzusehen. So oder so ist sich Kämmerin Dr. Mikus aber sicher: "Der Anteil Detmolds an der Kreisumlage wird sich in den folgenden Jahren weiter erhöhen." Grund dafür sei der "Blomberg-Effekt".

Rücklagen spätestens 2027 aufgebracht Die Stadt Blomberg hat bekanntlich mit einem massiven Ausfall bei der Gewerbesteuer zu kämpfen . Der größte Steuerzahler, Phoenix Contact, muss aufgrund von Auftragsrückgängen kaum Gewerbesteuern zahlen. Der Nelkenstadt fehlen demnach dieses und nächstes Jahr 15 Millionen Euro. Als erste Maßnahme hat die Kommune eine Haushaltssperre verhängt. Was die Kreisumlage betrifft, dürften deshalb die übrigen lippischen Kommunen noch stärker zur Kasse gebeten werden. Ändert sich nichts an der finanziellen Lage Detmolds, so wird die Ausgleichsrücklage der Stadt laut Mikus bis spätestens 2027 aufgebraucht sein.

Die Verwaltung will deshalb gemeinsam mit den Fraktionen einen "Haushaltspakt" schließen, durch den alle Beteiligten dazu bewogen werden sollen, an einem Strang zu ziehen, um die Stadt finanziell gesehen wieder auf die richtige Bahn zu bringen. Da es anderen Kommunen ähnlich ergeht, könnten womöglich Kreis, Land und Bund mit einer konzertierten Aktion der Fraktionen und der Verwaltung dazu gebracht werden, mit Ausgleichszahlungen auszuhelfen. In einer Sondersitzung am 2. November will der Detmolder Stadtrat weiter über den Haushalt 2024 beraten.

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