Lage. Bündnis 90/Die Grünen und die FDP fordern die Lagenser CDU auf, „unfaire Wahlkampfaktionen in der Zukunft nicht zu wiederholen" und dies zuzusichern. In einem gemeinsamen Schreiben schlagen Jürgen Rosenow und Reimund Neumann (Grüne) sowie Martina Hannen und Olaf Henning (FDP) den Christdemokraten vor, sich der Stellungnahme der Landes-CDU anzuschließen.
Die CDU hat am Tag der Bürgermeisterwahl (16. Juni) Plakate aufgehängt, die so stark am Design von Grünen und FDP orientiert waren, dass sie bei flüchtiger Betrachtung als Originalplakate von FDP und Grünen wahrgenommen werden konnten. In der Endphase der Stichwahl habe die CDU inakzeptable Mittel eingesetzt und versucht, grüne und liberale Wähler zu gewinnen, kritisieren Grüne und FDP.
So eine manipulative Wahlwerbung habe es in Lage bisher nicht gegeben. Das Vorgehen habe zu einer Verunsicherung der Wähler geführt, die sich aber nicht durch „eine solch plumpe Aktion hinters Licht führen lassen", heißt es weiter. Eine solche Werbemaßnahme einen Tag vor einer Stichwahl sei jenseits des fairen Wettstreits.
„Wir sollten aufpassen, dass irreführende Kampagnen und unsaubere Wahlkämpfe nicht auch bei uns Einzug halten. Verlierer solcher Aktionen ist immer die Demokratie und immer auch die Glaubwürdigkeit der Politik." Nach heftiger öffentlicher Kritik hat sich die NRW-CDU über den Kurznachrichtendienst Twitter für die Plakataktion entschuldigt und indirekt die Lagenser CDU abgemahnt. Auch CDU-Stadtverbandsvorsitzender Michael Biermann hat sich im Nachhinein für die Aktion entschuldigt.
Glücklicherweise habe die Stichwahl ein eindeutiges Ergebnis hervorgebracht, so die Grünen und die Liberalen. Wäre die Mehrheit hauchdünn gewesen, wäre die Diskussion eine andere. So könnten hoffentlich alle Beteiligten aus ihren Fehlern lernen „und im kommenden Jahr einen fairen Kommunalwahlkampf führen, heißt es in der gemeinsamen Stellungnahme.
