Schieder-Schwalenberg. In der vergangenen Woche hat der Haupt- und Finanzausschuss getagt. Dort wurde beschlossen, dass die OGS-Beiträge für die Monate Januar und Februar ausgesetzt werden.
„Seit Dezember gab es keinen Präsenzunterricht und auch der Regelbetrieb in den Offenen Ganztagsschulen (OGS) in der Grundschule am Schlosspark und der Alexander-Zeiß-Grundschule in Schwalenberg kam zum Erliegen", schreibt Bürgermeister Jörg Bierwirth auf seiner Facebook-Seite im Internet. Aus diesem Grund habe die Stadt zunächst auf die Erhebung der OGS-Beiträge für die Monate Januar und Februar verzichtet und Beiträge, die bereits abgebucht wurden, wieder erstattet. Laut Bierwirth hätten die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses dem Beitragsverzicht jetzt einstimmig zugestimmt.
Haushalt beschlossen
Gleichzeitig wurde an diesem Abend auch der Haushaltsplan für das Jahr 2021 beschlossen. Das war möglich, da der Ausschuss im Auftrag des Rates tagte. „Der Rat hat vor dem Hintergrund der aktuellen Coronasituation seine Befugnisse auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert, was ausnahmsweise möglich ist", schreibt Jörg Bierwirth.
Nachdem das dynamische Infektionsgeschehen den Zeit- und Sitzungsplan durcheinander gebracht habe, verfüge Schieder-Schwalenberg nun über einen gültigen Haushaltsplan, der die Stadt handlungsfähig mache. Auch dieser ist laut dem Bürgermeister einstimmig verabschiedet worden. Insgesamt seien die finanziellen Auswirkungen der Coronakrise zwar sehr schmerzhaft, doch bisher sei die Stadt noch mit einem tiefdunkelblauen Auge davongekommen, fasst Bierwirth zusammen.