Mit geheimer Abstimmung: Salzufler Rat wählt 1. Beigeordnete wieder

Bad Salzuflen. Seit September 2017 ist die Lemgoerin Melanie Koring 1. Beigeordnete und &bdquo;Allgemeine Vertreterin des Bürgermeiste der Stadt Bad Salzuflen“. Und das wird sie auch in Zukunft bleiben. Der Stadtrat hat die 43-Jährige ab 1. September 2025 für weitere acht Jahre im Amt bestätigt. Im Gegensatz zu ihrer ersten Wahl vor acht Jahren geschah dies am Mittwochabend in der Konzerthalle allerdings nicht einstimmig. Dazu waren zwei geheime Urnengänge anberaumt worden.

Doch der Reihe nach: Relativ kurzfristig vor dem Sitzungstermin hatte das fraktionslose Ratsmitglied Dr. Johann Malcher einen Antrag an den Bürgermeister gestellt, die Wiederwahl der 1. Beigeordneten zu verschieben. Zunächst sollte der Rat die Zuständigkeiten der beiden Salzufler Beigeordneten klar definieren.

Das sagt die Gemeindeordnung Dazu sollte die Frage geprüft werden, ob zwei Beigeordnete überhaupt nötig seien. Neben dem CDU-Mitglied Koring ist Bernd Zimmermann Technischer Beigeordneter der Stadt Bad Salzuflen. Die Amtszeit läuft Ende 2025 aus. Zimmermann war im Oktober 2017 für acht Jahre zum Beigeordneten bestellt worden . &bdquo;Ich werde mich einer Wiederwahl stellen“, sagte Zimmermann auf Anfrage, der im Übrigen kein Parteibuch hat. Laut Gemeindeordnung NRW sind Beigeordnete verpflichtet, sich einer ersten und zweiten Wiederwahl zu stellen, wenn sie spätestens drei Monate vor Ablauf ihrer Amtszeit vom Rat dazu bestimmt werden.

Zurück zu Mittwochabend: Die SPD-Fraktion stellte den Antrag, über die Absetzung des Tagesordnungspunktes &bdquo;Wiederwahl der 1. Beigeordneten“ geheim abzustimmen. In diesem Votum gab es jedoch keine Mehrheit. Anschließend wurde über die Wiederwahl selbst abgestimmt - ebenfalls geheim. Das Ergebnis: Melanie Koring wurde mit 41:18-Stimmen für weitere acht Jahre als 1. Beigeordnete wiedergewählt. Die SPD verfügt übrigens über 16 Sitze im Stadtrat.

Zwei Jahre lang gab es sogar drei Beigeordnete Melanie Korings erste Amtszeit endet am 31. August 2025. Die Wahl oder Wiederwahl einer Beigeordneten beziehungsweise eines Beigeordneten darf nach Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen frühestens sechs Monate vor Freiwerden der Stelle erfolgen. Bei Wiederwahl kann von einer Stellenausschreibung abgesehen werden.Gemäß § 71 Abs. 5 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen sind die Beigeordneten verpflichtet, eine zweite und dritte Amtszeit anzutreten, wenn sie spätestens 3 Monate vor Ablauf der Amtszeit wiedergewählt werden.

Ab Oktober 2021 hatte Bad Salzuflen sogar einen dritten Beigeordneten für Gesundheit, Tourismus und Kultur. Dieser wurde jedoch im Dezember 2023 nach langer Krankheit vom Rat abgewählt.

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