Entschädigung für Lemgoer Ratsmitglieder steigt

Lemgo. Die Kommunalpolitiker in Nordrhein-Westfalen bekommen seit Anfang dieses Jahres eine höhere Aufwandsentschädigung. Für Lemgo macht das Plus Mehrkosten von etwa 150.000 Euro jährlich aus. Entsprechende überplanmäßige Ausgaben hat der Rat einstimmig ohne Diskussion beschlossen. Die Erhöhung geht auf eine von NRW-Kommunalministerin Ina Scharrenbach (CDU) unterzeichnete Verordnung zurück.

Die Politiker im Stadtrat und seinen Ausschüssen sind Hobby-Politiker. Sie übernehmen die Aufgaben also ehrenamtlich, bekommen jedoch gesetzlich geregelte Aufwandsentschädigungen, abhängig von der Größe der Stadt. Denn Ratsmandate und eventuell weitere Aufgaben wie der Vorsitz einer Fraktion können viel Zeit in Anspruch nehmen – und die Kommunalpolitiker nehmen wichtige Aufgaben in der Demokratie vor Ort wahr. Lemgo hat die Kombination aus Aufwandsentschädigung und Sitzungsgeld gewählt.

Deutliches Plus

Mit der Neuregelung bekommt jedes Ratsmitglied nicht mehr 206,20 Euro wie noch im vergangenen Jahr, sondern 310 Euro – also gut 100 Euro mehr. Hinzu kommen für Ratsmitglieder 25 Euro pro Sitzung – auch für Ausschuss- und Fraktionssitzungen (vorher: 21,20 Euro). Bei manchen Fraktionen ist es allerdings Usus, dass die Mitglieder ihre Aufwandsentschädigung an die Partei überweisen.

Auch sachkundige Bürger bekommen Sitzungsgeld: Es sind 45 Euro (vorher: 27,30 Euro). Bei Fraktionsvorsitzenden und ihren Stellvertretern ist die monatliche Aufwandsentschädigung deutlich höher, denn sie haben naturgemäß auch mehr zu tun: Bei den größeren Fraktionen – CDU, SPD und Grüne – sind es monatlich 1260 Euro (vorher: 939 Euro), bei den kleineren Fraktionen sind es 840 Euro (vorher: 626 Euro). Die Stellvertreter erhalten 630 Euro (vorher: 469,50 Euro). Bei 48 Ratsmitgliedern summiert sich die Erhöhung auf etwa 92.000 Euro im Jahr, wie die Stadtverwaltung auflistet. Hinzu kommen noch etwa 55.000 Euro an Mehrkosten für die Sitzungsgelder.

Entschädigung für Lemgoer Ratsmitglieder steigt

So viel Geld bekommen lippische Kreistagsmitglieder im Monat

AfD-Ratsmitglied seit 2022 abwesend: Horn-Bad Meinberg streicht Sitzungsgelder

Mehr Geld für Lages Schwerbehindertenbeauftragte

Warum die Linke im Horn-Bad Meinberger Rat tief zerstritten ist

Stadt- und Gemeinderäte werden größer: Das kostet die Kommunen in OWL viel Geld

Augustdorfer Ausschüsse haben neue Vorsitzende

Lippische Landes-Zeitung: Nachrichten aus Lippe, OWL und der Welt

Weiterlesen mit LZplus!

0,99 Euro im ersten Monat

Weiterlesen mit LZplus