Lippische Landes-Zeitung: Nachrichten aus Lippe, OWL und der Welt

SPD Kreis Lippe

Aktuelle News und Informationen zur Partei Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) im Kreis Lippe finden Sie auf dieser Themenseite. 

Kandidaten und Parteien kämpfen nun um Wählerstimmen. - dpa/Sebastian Gollnow
Kreis Lippe

Kommunalwahl in Lippe: Das Ringen um Wählerstimmen beginnt

Die Reservelisten der Parteien für die Kreistagswahl stehen weitgehend fest.

 - Symbolfoto: Pixabay
Kreis Lippe

Trauer um Kreisseniorenbeauftragten Friedhelm Potthoff

Friedhelm Potthoff ist tot. Der Kalletaler, Seniorenbeauftragter des Kreises Lippe, starb mit 84 Jahren.

Kreistag - astrid sewing
Kreis Lippe

Streit ums Jugendamt: CDU kündigt große Koalition auf

Die CDU wirft der SPD eine „haltlose Schmähkritik" gegen Jens Gnisa vor. Sie kündigt die Zusammenarbeit mit der SPD im Kreistag auf.

Axel Lehmann (SPD), Landrat des Kreises Lippe, wartet vor Beginn der Sitzung auf seine Aussage vor dem Ausschuss. Der Untersuchungsausschuss des NRW-Landtags zum massenhaften Kindesmissbrauch in Lügde setzt Zeugenvernehmungen fort.  - Federico Gambarini/dpa
Fall Lügde

U-Ausschuss Lügde: Landrat räumt Fehler beim Jugendamt Lippe ein

"Die Hinweise auf Kindeswohlgefährdung sind falsch interpretiert worden", sagt Axel Lehmann (SPD) vor dem Untersuchungsausschuss in Düsseldorf. Aber auch: "Die entscheidenden Fehler sind in Hameln gemacht worden."

In der Phoenix-Contact-Arena stimmen die Kreisdelegierten der SPD auf Abstand für ihr Wahlprogramm und die Kandidaten ab.  - SPD
Lemgo

Landrat Dr. Axel Lehmann sieht wenig Chancen für Zusammenarbeit mit CDU

Die lippischen Sozialdemokraten stimmen bei der Delegiertenkonferenz für ihr Wahlprogramm ab.

Der Untersuchungsaussschuss des NRW-Landtags zum hundertfachen Kindesmissbrauch in Lügde tagt noch zweimal vor der Sommerpause. - Friso Gentsch/dpa
Kreis Lippe

Fall Lügde: Streit um Jugendamt eskaliert zwischen CDU und SPD

Stets war das Jugendamt Hameln-Pyrmont für die Pflegeerlaubnis im Fall Lügde zuständig. Das stellt das Landesjugendamt Westfalen in Münster klar.

Der Gesetzgeber gehe davon aus, dass dem Schutz des Kindes durch das leistungsgewährende Jugendamt, also in diesem Fall Hameln, genüge getan werde, schreibt Münster an den Kreis. „Damit lösen sich die erneuten Attacken der lippischen CDU-Kreistagsfraktion auf die eigene Kreisverwaltung in Luft auf", stellt Landrat Dr. Axel Lehmann in einer Pressemitteilung des Kreises fest.

Das Landesjugendamt hatte auf Bitten des Kreises auch die Frage bewertet, ob die örtliche Zuständigkeit im Fall Lügde von Hameln-Pyrmont auf Lippe übergegangen sei, weil die von den Niedersachsen eingerichtete Pflegschaft des Haupttäters länger als zwei Jahre bestanden habe. Diese Frage hatte, wie berichtet, im Untersuchungsausschuss in Düsseldorf eine Rolle gespielt. Die Antwort ist eindeutig: Voraussetzung dafür sei eine Übergabe des Falles mit allen relevanten Informationen. Lehmann: „Diese Übergabe hat es nie gegeben". Hameln-Pyrmont habe seine eigene Zuständigkeit und die kooperative Zusammenarbeit mit dem Pflegevater stets betont. Damit seien die politischen Vorwürfe der Union im Nachgang zur Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschuss nicht haltbar.

Der Missbrauchsskandal Lügde ist juristisch aufgearbeitet, politisch keineswegs. - FOTO: BERNHARD PREUSS/MONTAGE: OLIVER WENDTLAND
Kreis Lippe

Fall Lügde: SPD sieht Versäumnis des Jugendamts Lippe als nicht erwiesen

CDU fordert von Dr. Axel Lehmann personelle Konsequenzen. Es sei nicht erwiesen, dass das lippische Jugendamt den Kollegen den Fall hätte wegnehmen können. 

Jürgen Berghahn (SPD) und der Geschäftsführer der vbe, Sven Oehlmann (rechts), sowie Vertreter aus Verbänden, der Kommunen und Vereine schmieden eine Allianz für die Begatalbahn. - SPD
Kreis Lippe

Bündnis legt sich für Begatalbahn ins Zeug

Die CDU-Kreistagsfraktion fordert eine Machbarkeitsstudie. Im Herbst soll die Entscheidung fallen, ob eine detaillierte Bewertung in Auftrag gegeben wird.

Dietmar Sommer trägt furchtbare Erinnerungen an seine Kinder-Kur im Schwarzwald mit sich herum. Die Eindrücke wurde er niemals los. Landtagsabgeordneter Dennis Maelzer (links) will dem Phänomen „Verschickungskinder" auf den Grund gehen und hat eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt. - Vera Gerstendorf-Welle
Kreis Lippe

Hart bestraft, erniedrigt und isoliert - Das Leid der Verschickungskinder

Dr. Dennis Maelzer stellt eine Kleine Anfrage an die Landesregierung nach dem Ausmaß der Traumata. Dietmar Sommer hat es am eigenen Leib erlebt.

Im Saal des Untersuchungsausschusses des NRW-Landtages sollen die vielen offenen Fragen im Missbrauchsfall Lügde geklärt werden. - picture alliance/dpa
Fall Lügde

Lippes Landrat noch im Juni Zeuge vor dem Lügde-Ausschuss

Auch der frühere Hamelner Landrat Tjark Bartels soll vernommen werden, doch der Kreis Hameln-Pyrmont hat es nicht eilig mit einer Aussagegenehmigung für ihn. Am Mittwoch sagten weitere Zeuginnen aus.

Die Wahlkreise für die Bundestagswahl 2021 werden neu zugeschnitten. - Symbolbild: Pixabay
Kreis Lippe

So blicken die Parteien auf die neu geordneten Wahlkreise in Lippe

Sozialdemokraten beurteilen neue Zuschnitte der Bundestags-Wahlkreise positiv. Grüne sprechen von gutem Kompromiss, die Linke von einer Stärkung für sich.

Die Baracke des verurteilten Haupttäters Andreas V. ist längst Geschichte, jetzt geht es um die politische Aufarbeitung. - Friso Gentsch/dpa
Lügde/Düsseldorf

U-Ausschuss zum Fall Lügde: "Eine Katastrophe für den Kinderschutz"

Der Schock über den Eklat im Untersuchungsausschuss zum Missbrauchsfall Lügde ist gewaltig. 


Für den lippischen Landtagsabgeordneten Jürgen Berghahn (SPD) sendet das Verhalten der Jugendamtsmitarbeiter ein fatales Signal, die Staatsanwaltschaft ist es dagegen von Zeugen gewohnt.

Die CDU verlangt vom Landrat mehr Transparenz. Dezernent John weist die Vorwürfe gegen das Kreisjugendamt zurück. - Symbolbild dpa
Kreis Lippe

Streit um Jugendgerichtshilfe schwelt weiter

Die CDU verlangt vom Landrat mehr Transparenz. Dezernent John weist die Vorwürfe gegen das Kreisjugendamt zurück.

Eine Ampelanlage regelt den Verkehr auf der Passadetalbrücke. Geld für eine Erneuerung gibts erstmal nicht.  - Nadine Uphoff
Kreis Lippe

SPD: Das Land plant zu wenig Gelder für Straßenerneuerungen in Lippe

Nur 2,59 von 185 Millionen Euro fließen in diesem Jahr in die Modernisierung der Gauseköte und in Projekte in Bad Salzulfen und Lügde.

Die Gauseköte ist seit Januar 2019 gesperrt. Eine Teilöffnung sei lebensgefährlich, so das Verkehrsministerium.  - Bernhard Preuß
Kreis Lippe

NRW-Verkehrsminister lehnt Teilöffnung der Gauseköte ab

Auf eine Kleine Anfrage von Dennis Maelzer (SPD) betont die Behörde, dass auf der Straße Lebensgefahr bestehe

Maelzer erklärt die Sache mit dem Kupferdraht.  - SPD
Kreis Lippe

Dennis Maelzer über die Lipper und das Kleingeld

Dr. Dennis Maelzer erklärt den Landtagsabgeordneten in Düsseldorf die lippische Seele und erntet diverse Lacher. Jetzt wissen auch die übrigen Nordrhein-Westfalen, wie der Kupferdraht erfunden wurde.

Sawsan Chebli, Staatssekretärin für bürgerschaftliches Engagement, spricht auf einer Pressekonferenz. Hier fand heute der Prozess gegen einen 46-Jährigen, der die Berliner Staatssekretärin Sawsan Chebli in einem Video beleidigt haben soll, statt. - Archivfoto: Wolfgang Kumm/dpa
Berlin/Horn-Bad Meinberg

Lipper freigesprochen - er nannte Sawsan Chebli "islamistische Sprechpuppe"

Die Äußerungen des Mannes im Internet seien noch von der
Meinungsfreiheit gedeckt und daher nicht strafbar, urteilte das Gericht. In einem Video soll der Mann Chebli "Quotenmigrantin der SPD" und "islamische Sprechpuppe"genannt haben.

Sawsan Chebli (SPD), Staatssekretärin für Bürgerschaftliches Engagement und Internationales in der Berliner Senatskanzlei, sitzt mit vielen Schülerinnen und Schülern als Gast in einer Schulaufführung. - Annette Riedl/dpa
Berlin/Horn-Bad Meinberg

Staatssekretärin Chebli als "Quotenmigrantin" beleidigt: Lipper vor Gericht

In einem seiner Youtube-Videos nannte er sie "Quotenmigrantin der SPD" und "islamische Sprechpuppe", jetzt muss sich ein 46-Jähriger aus Horn-Bad Meinberg vor Gericht verantworten.

Kreis Lippe

Axel Lehmann will beweisen, dass er Wahlen gewinnen kann

Die lippischen Sozialdemokraten küren den Amtsinhabern mit überwältigender Mehrheit zum Landrats-Kandidaten.

Hans-Jörg Düning-Gast hat auch die Stimmen der SPD bekommen und als kleines Extra noch eine schicke Brille, die der Fraktionsvorsitzende Andreas Kuhlmann dem frisch gebackenen Landesverbandsvorsteher zur sofortigen Anprobe überreichte. - Bernhard Preuss
Kreis Lippe

Düning-Gast ist neuer Vorsteher des Landesverbands

Zehn Monate war der Posten unbesetzt, jetzt hat sich die Landesverbandsversammlung auf einen neuen Vorsteher geeinigt.

Hermann Haack sind die 80 Lebensjahre kaum anzumerken. Er setzt sich immer noch aufs Rad, legt mal eben 2000 Kilometer zurück und sorgt sich um den Balkan. Mit sich selbst scheint er im Reinen zu sein. - Bernhard Preuss
Lemgo

Verständnis wecken, Vertrauen haben: SPD-Grandseigneur Karl-Hermann Haack wird 80

SPD-Grandseigneur Karl-Hermann Haack feiert am Montag seinen 80. Geburtstag. Der überzeugte Europäer steckt immer noch voller Energie und Pläne.

Symbolbild - Pixabay
Kreis Lippe

SPD Hiddesen-Heidenoldendorf will Bio-Station stärken

Die Stationen betreuen Umweltschutzgebiete, bieten Seminare für Familien und Kinder an und sorgen für den Schutz von mehr als 43.000 Tier- und Pflanzenarten.

Immer informiert: Auf Smartphone, Tablet oder Laptop, die wichtigsten Nachrichten aus der Region gibt es immer auf LZ.de. - Symbolfoto: Pixabay
Kreis Lippe

Eine Falschmeldung und ein Politbeben - das waren die Themen der Woche

Die Angst vor dem Coronavirus hat sich durch einen Post in den sozialen Medien verstärkt. Auf die Wahl in Thüringen gab es zahlreiche Reaktionen...

In Lemgo sind am Donnerstagmorgen rund um das CDU-Büro Flugblätter an Laternen aufgetaucht, die den Liberalen und Christdemokraten Nähe zur AfD unterstellen. - Bildrechte: Till Brand
Kreis Lippe

Thüringer Wellen schwappen bis Lippe - SPD fordert Erklärung "aller demokratischen Parteien"

Die SPD fordert eine Erklärung „aller demokratischen Parteien“, um ähnliche Vorgänge in den Kommunen auszuschließen.

Die Gauseköte ist seit Januar 2019 für den Verkehr gesperrt. - Bernhard Preuss
Kreis Lippe

CDU kritisiert Landrat beim Thema Gauseköte

Dr. Axel Lehmann weist Vorwürfe zurück und wirft Jens Gnisa Unkenntnis vor.