Lippische Landes-Zeitung: Nachrichten aus Lippe, OWL und der Welt
SPD Kreis Lippe

Aktuelle News und Informationen zur Partei Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) im Kreis Lippe finden Sie auf dieser Themenseite.

Dialog zum Thema Klinikum Lippe abgelehnt? Lehmann widerspricht Aktionsbündnis
Die SPD-Kreistagsfraktion und Landrat hätten ihre Einladung zum Gespräch ignoriert, kritisiert das Aktionsbündnis. Lehmann weist das zurück: „Mir lag keine Einladung vor.“

Straßenbaubeiträge abgeschafft: Warum viele Lipper dennoch auf den Kosten sitzen bleiben
Der NRW-Landtag schafft die Straßenausbaubeiträge ab. Doch den lippischen SPD-Abgeordneten geht das nicht weit genug.

Zukunft der Arbeitsagentur Lippe: Wagener sieht Hoffnungsschimmer
Vor einem Zusammenschluss mit Paderborn werden die Gremien angehört, schreibt die NRW-Regionaldirektion.

Aus für Arbeitsagentur Detmold: Wagener (Grüne) nennt SPD-Kritik unseriös
„Entscheidung über Zusammenschluss obliegt allein der Arbeitsagentur“. Antwort von Andrea Nahles steht noch aus.

Landesregierung unterstützt Arbeitsagentur Detmold nicht
SPD-Landtagsabgeordnete enttäuscht: Düsseldorf wird sich nicht in die geplante Zusammenlegung mit Paderborn einmischen. Die Abgeordneten werfen der Landesregierung vor sich nicht für den „dritten Landesteil“ einzusetzen.

Endgültig sicher: Bund fördert die Monocabs aus Lippe mit sieben Millionen Euro
Das lippische Projekt „MONOCAB OWL“ wird über die nächsten drei Jahre mit sieben Millionen Euro gefördert. Das steht nach der entscheidenden Sitzung des Haushaltsausschusses fest.

Lippische SPD stärkt bei Neujahrsempfang den freien Medien den Rücken
Kreisvorsitzende Katrin Freiberger hält unabhängigen Journalismus für einen Garanten der Demokratie. Vor allem Lokaljournalismus sei wichtig, so die Sozialdemokratin.

Der lippische Landtagsabgeordnete Alexander Baer fordert neue Kommunalfinanzierung
In Nordrhein-Westfalen sind immer mehr Kommunen unterfinanziert. Das liegt nach Einschätzung von Finanzpolitiker Baer an der aktuellen Kommunalfinanzierung. Er schlägt zur Verbesserung der Situation einen höheren Verbundsatz vor.

Lippische Bürgermeister sagen Nein zu Lehmanns Haushalt
Die Oberhäupter der Städte und Gemeinden fordern Nachbesserungen und verweigern das gemeindliche Einvernehmen zur Kreisumlage. Der Landrat habe sogar die Gespräche abgebrochen, lautet der Vorwurf.

Zukunft der Arbeitsagentur: SPD schaltet Düsseldorf ein. „Lippe ist keine Nebenstelle“
Die SPD-Politiker Alexander Baer, Dennis Maelzer und Ellen Stock schalten das Land ein: Arbeitsagentur Detmold soll Eigenständigkeit behalten und nicht Paderborn angeschlossen werden.

Deshalb will der Kreistag, dass die Arbeitsagentur in Lippe eigenständig bleibt
Statt ab 2026 ein Abklatsch der Agentur in Paderborn zu werden, soll die Detmolder Agentur weiterhin eigenverantwortlich sein, fordert der Kreistag in einer Resolution. Das sei unerlässlich für eine gute Zusammenarbeit aller Akteure - und habe bisher bestens funktioniert.

Detmolder Oberstaatsanwalt sagt im Lügde-Ausschuss aus
Auch die hiesige Ermittlungsbehörde soll im Düsseldorfer Landtag zur politischen Aufarbeitung des Missbrauchfalls Lügde beitragen. Während die CDU die Aussage des Detmolder Oberstaatsanwaltes als wenig erkenntnisreich betrachtet, sieht die SPD-Opposition noch großen Nachholbedarf.

Was Lippes FDP-Mitglieder zur Regierungskoalition sagen
Die FDP will von ihren Mitgliedern wissen, ob sie rausgehen soll aus der Ampel-Regierung in Berlin. Vorab hat die LZ mal einige Liberale aus Lippe nach ihrer Meinung gefragt. Die Antwort darauf ist sehr klar und ziemlich einmütig.

25 lippische Organisationen üben in Detmold den Schulterschluss gegen Rechts
Es soll ein klares Bekenntnis werden: „Hinsehen. Aufstehen. Demokratie verteidigen“. Das ist der Slogan für die Aktion, zu der namhafte Organisationen wie die Lippische Landeskirche und der Kreissportbund einladen. Doch es regt sich auch Kritik am Konzept.

Wie lippische Experten den Einsatz von KI bewerten
Assistenzsystemen, die maschinell lernen, sind auf dem Vormarsch. Auch für Behörden wie die Agentur für Arbeit oder örtliche Firmen bieten sie Chancen. Aber auch Risiken.

Begatalbahn: Warum Lippe mit einer Stimme sprechen muss, wenn es klappen soll
Ob es mit der Reaktivierung der Bahnstrecke zwischen Lüttfeld und Barntrup etwas wird, steht in den Sternen. Sicher ist aber: Die Region muss hinter der Idee stehen. Die Kreispolitik verspricht das.

Hätten Sie es gewusst? Diese Promis kommen aus Lippe
Moderatoren, Musiker, Schauspieler oder Schlagersänger und natürlich auch viele hochkarätige Politiker und Unternehmer haben ihre Wurzeln in Lippe. Eine Übersicht.

Zu teuer, kein Personal: Doch keine Kinderbetreuung während Kreis-Veranstaltungen
Aus dem Pilotprojekt einer Kinderbetreuung während kreiseigener Veranstaltungen wird aus Verwaltungssicht erst einmal nichts. Das war angedacht, um unter anderem den Zugang zum politischen Ehrenamt zu erleichtern.

Faeser verbietet "Artgemeinschaft": Razzia gegen Rechtsextremisten auch in OWL
Einsatzkräfte der Polizei durchsuchten am Mittwochmorgen 26 Wohnungen von Anhängern einer rassistischen Siedlungsbewegung. Auch in OWL waren sie aktiv.

Schlagabtausch in Sachen Haushaltssperre für den Kreis
Was nun: Nachdem der Kämmerer jetzt erst mal den Geldhahn zugedreht hat, liefern sich die einzelnen Fraktionen via Pressemitteilungen, aber auch in der Kreistagssitzung ein, verbales Gefecht. Dabei sei die Schuld für das Finanzdebakel nicht in Lippe zu finden, meint Rainer Grabbe.

Kreis-Politik sieht internen Brief der Klinik-Geschäftsführung gespalten
In einem internen Brief spricht Klinikum-Geschäftsführer Dr. Johannes Hütte von 5000 weniger Patientinnen und Patienten als erwartet und fordert darüber hinaus sein Führungsteam zu aktiver Patientenakquise auf. Der Ton zwischen den Zeilen ist sehr rau. Wie hat die Kreispolitik den Inhalt des Schreibens aufgenommen? Die Meinungen darüber sind gespalten, viele halten sich ganz zurück.

SPD-Abgeordneter aus Lippe kritisiert Ende von Förderung von Wohneigentum
Die Landtagsabgeordneten Alexander Baer (Lippe) und Christian Dahm (Herford) haben kein Verständnis für die Einstellung des Programms durch die Landesregierung. Familien die bauen oder kaufen wollten, hätten sich auf die Zusage der Landesregierung verlassen, sagen sie.

Nach dem Bäumchen-Wechsel-Dich: Kreistag Lippe muss sich neu organisieren
Mit den "Unabhängigen Kreistagsmitgliedern" zieht eine neue Fraktion in die oberste politische Vertretung Lippes. In der Folge müssen die Ausschüsse aufgelöst und neu gebildet werden.

Meinung: Lippes Kreistags-Politiker missachten den Wählerwillen
Politiker wechseln die Fraktionen, es kommt zum Bäumchen-Wechsel-Dich im Kreistag: Ein Kommentar von Martin Hostert

Bäumchen-Wechsel-Dich im Kreistag: Was die neue SPD-Fraktionschefin vorhat
Der Kreistag wird unübersichtlicher: Die Fraktion der Freien Wähler und Aufbruch C löst sich auf, und die CDU verzeichnet eine neues Mitglied. Die neue SPD-Fraktionschefin Ilka Kottmann tritt ihr Amt in komplizierten Zeiten an.