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SPD Horn-Bad Meinberg
Aktuelle News und Informationen zur SPD in Horn-Bad Meinberg finden Sie auf dieser Themenseite.
Kommunalaufsicht: Horn-Bad Meinberger Stadtwald-Vergabe war unzulässig
Nachdem die Kommunalaufsicht das Verfahren kassiert hat, gerät die Stadtverwaltung unter Zeitdruck - und der Rat muss einen Blanko-Beschluss fassen.
Horn-Bad Meinberg fördert 100 Balkonkraftwerke
Der Rat hat beschlossen, für die Förderung von Balkonkraftwerken 10.000 Euro in den Haushalt für 2024 einzustellen. Die Abstimmung fiel aber vergleichsweise knapp aus.
Horn-Bad Meinberg bekommt mehr Schulsozialarbeit, wenn finanzierbar
Der Horn-Bad Meinberger Rat hat beschlossen, dass man 1,5 weitere Stellen bei der Schulsozialarbeit haben möchte. Ob und wie das bezahlt werden kann, müssen die Haushaltsberatungen zeigen.
Nach Tötungsdelikt: Horn-Bad Meinberg will neuen Schutzraum für Obdachlose schaffen
Seit Jahren kämpft Sabine Beine (SPD), Ausschussvorsitzende für Familien, Soziales und Teilhabe in Horn-Bad Meinberg, für einen Schutzraum für obdachlose Menschen im Stadtgebiet. Nun hat die SPD-Ratfraktion einen entsprechenden Antrag in der jüngsten Sitzung gestellt. Nach dem gewaltsamen Tod eines 47-Jährigen schien das Thema nicht mehr aufschiebbar
SPD Horn-Bad Meinberg ehrt verdiente Sozialdemokraten
Dieter Hemmelmann ist seit 50 Jahren Mitglied, Bernd Moritz seit 40 Jahren. Beide waren und sind im Rat und seinen Ausschüssen engagiert.
Horn-Bad Meinberg gibt kein Geld mehr für das Projekt "HBM chribal"
Der Rat stimmt geheim gegen eine weitere Förderung. Der Mehrheit ist das Projekt zu wenig konkret. Dafür ist vielen die Fördersumme zu hoch.
Fünf-Stunden-Rat in Horn: Warum diese Marathonsitzung?
Obwohl die SPD unlängst kürzere und besser strukturierte Sitzungen gefordert hatte, war der jüngste Rat ein Negativbeispiel. Deutlich zeigte sich eine allgemeine Unzufriedenheit mit der Stadtverwaltung.
Horn-Bad Meinberger Politiker wollen keine mehrstündigen Sitzungen
SPD möchte die Diskussionen und Vorträge bürgerfreundlicher gestalten.
Mehr Stellen für die Schulsozialarbeit in Horn-Bad Meinberg
SPD stellt Antrag an die Stadt. Anforderungen für Schulen steigen durch die vielfältige Schülerschaft. Beratungen werden notwendiger, heißt es.
Wegen Prozesskosten: In Soziale Netzwerken wird gegen Ratsmitglied gehetzt
Nachdem eine SPD-Anfrage im Rat nach der Höhe der Prozesskosten, die ein Klageverfahren von Ratsmitglied Diana Ammer (Linke) verursacht hat, mit möglicherweise überhöhten Zahlen beantwortet wurde, wird gegen die Ratsfrau nun in den Sozialen Netzwerken gehetzt.
Parteien werfen SPD sachlich falsche Aussagen zum Grundschulstandort Bad Meinberg vor
CDU, Grüne, Bürger Bündnis und FDP sind über die Darstellung durch die SPD verärgert. Die hatte eine übereilte und unbegründete Entscheidung zum Grundschulstandort in Bad Meinberg kritisiert.
In der Langen Kulturnacht in Horn erwartet die Besucher Unerwartetes
Sie lebt von der Spannung, der Begegnung, vom kreativen Durcheinander und von Überraschungen: Die Lange Kulturnacht, zu der der Verein "In Horn gemeinsam" für Freitag, 7. Juli, einlädt, bietet Kultur, Kulinarisches, Mitmachprogramm und viel Musik.
SPD kritisiert Beschluss zum neuen Grundschulstandort in Bad Meinberg
Die Ausschussmehrheit hat einen Beschluss über ein Areal in der Nähe des Heinrich-Drake-Platzes gefasst. Die SPD hätte vorher gern mehr Zahlen und Daten gehabt.
Bad Meinbergs Grundschulneubau entsteht am Heinrich-Drake-Platz
Der Schulausschuss entscheidet sich gegen den Standort am Waldstadion, obwohl die Schulleitung ihn favorisiert hatte und der SPD die Verwaltungsvorlage als Entscheidungsgrundlage zu dünn war.
Stadt will aus Problemimmobilien in Horn etwas machen
Dafür ist die Gründung einer städtischen Immobiliengesellschaft geplant. Diese soll mindestens acht Gebäude sanieren und so neuen Wohnraum schaffen.
Stadt stellt Grabfeld für muslimische Bestattungen zur Verfügung
Bürger mit muslimischem Glauben können in Zukunft auf dem Friedhof Kreuzenstein beerdigt werden. Bislang gab es in der Verwaltung keine Nachfragen.
Politiker gehen Projekte mit Argusaugen durch
Bei den Anträgen der Fraktionen im Horn-Bad Meinberger Rat zum Haushalt ging es viel um Details. Zeitraubende Diskussionen drehten sich oft mehr um die sprachliche Absicherung der Beschlussvorschläge, als um die Sache an sich.
Zwei Schwimmbäder in Bad Meinberg sind eins zu viel
Auch wenn alle Ratsfraktionen den Kauf des Bad Meinberger Badehauses gut heißen, wissen sie, dass sich die Stadt neben der sanierungsbedürftigen Schwimmhalle in Horn kein weiteres Bad leisten kann. Um eine Lösung wird heftig gestritten - während die Kosten für beide Wasserbecken weiter laufen.
SPD Horn-Bad Meinberg will dem Haushalt zustimmen
Die SPD-Ratsfraktion begrüßt die Investitionen, die der Haushaltsplanentwurf 2023 vorsieht. Als Beispiele für große Maßnahmen nennen die Sozialdemokraten den geplanten Neubau der Grundschule Bad Meinberg, die weitere Sanierung der Schulen, die Investitionen in die Kurliegenschaften in Bad Meinberg, die Umgestaltung der Einfahrt in Holzhausen/Externsteine, den Kotzenbergschen Hof, die Sanierung des historischen Rathauses, die Freizeitanlage in Leopoldstal.
Nach einem Jahr Verzögerung: Spielplatz Steckers Teich wird umgestaltet
Aufgrund von Personalwechseln wurde das Vorhaben im vergangenen Jahr nicht weiter vorangetrieben. Mittlerweile steht der grundlegende Plan für den Umbau.
SPD verteidigt Pläne zur Rathaussanierung in Horn
Auf Kritik von CDU und Bürgerbündnis an den Umbauplänen reagiert die SPD-Fraktion. Die Verwaltung habe Platzbedarf und der Umbau sei sehr lange Thema in den Gremien gewesen.
Rathaus Horn: CDU und Bürgerbündnis sind nicht zufrieden
Für den geplanten Umbau und die Sanierung werden finanzielle Mittel bereitgestellt, doch nicht alle Ausschussmitglieder sind mit dem vorgesehenen Plan einverstanden.
Ministerin Scharrenbach überreicht Förderbescheide in Horn-Bad Meinberg und Augustdorf
Während die Gemeinde Augustdorf rund 143.000 Euro für einen neuen Hallenboden in der Wineo-Arena erhält, freuen sich die Sportvereine in Horn-Bad Meinberg über die Förderung für einen neuen Kunstrasenplatz.
Straße "Am Bärenstein" wird ausgebaut
Start für die Baumaßnahmen in Holzhausen-Externsteine ist im Frühjahr. Anlieger beschweren sich über parkende Fahrzeuge.
DBA möchte mehr bezahlte Fraktionssitzungen
Mit den maximal 24 vergüteten Fraktionssitzungen kommt die Fraktion Demokratische Bürger-Union Augustdorf (DBA) nicht aus. Sie plädiert für eine Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde, um die Zahl auf 30 zu erhöhen.